4.927 Ergebnisse für WEG
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken Warum ist das …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Austro Mechana fordert Speichermedienvergütung für Spielekonsolen, Digitale Spielzeuge, Virtual Reality-Brillen und Datenbrillen sowie Mediacenter bzw. Media-Server, Multimedia-Festplatten, NAS Die österreichische Verwertungsgesellschaft …
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Haben Sie schon einmal einen Stadtplan auf Ihrer Website eingebunden, um den Weg zu Ihrem Geschäft oder Büro zu zeigen? Dann könnten Sie unerwartet Post von der Euro-Cities GmbH bekommen. Viele wissen nicht, dass Kartenmaterial oft …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Rückerstattung der Online - Glücksspielverluste von Casumo Sind Sie frustriert durch Verluste im Online-Glücksspiel? Haben Sie das Gefühl, dass Ihr eingesetztes Geld ohne greifbare Gegenleistung verschwindet? Es gibt einen rechtlichen Weg, …
24.01.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Schweigerecht In Deutschland hat jeder Beschuldigte ein Aussageverweigerungsrecht. Normiert ist dieses im § 136 Abs. 1 S. 2 Strafprozessordnung (StPO): „Er ist darauf hinzuweisen, dass es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Richter können aus bestimmten Gründen abgelehnt und aus dem Strafverfahren ausgeschlossen werden. Doch wann ist dies möglich? Wann ist ein Richter befangen? Die Befangenheit des Richters folgt aus den §§ 22 ff. StPO. Hiernach kann ein …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Fahrverbote sind zeitlich begrenzte Sanktionen, die die Fahrberechtigung für ein bis drei Monate (bzw. bis zu sechs Monate bei strafrechtlichen Verstößen) entziehen. Es ist wichtig, zu verstehen, wann und warum solche Fahrverbote verhängt …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Klage beim LG Frankfurt (Oder) Wir haben heute die erste Klage wegen des Schließfacheinbruchs am Osterwochenende 2023 gegen die Sparkasse Märkisch-Oderland (MOL) beim Landgericht (LG) Frankfurt (Oder) eingelegt. Unsere Mandanten hatten rund …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In vielen Betrieben nehmen Arbeitnehmer geringwertige Büromaterialien mit nach Hause, etwa Briefumschläge, Kugelschreiber, Papier und …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht hat das Ziel, insbesondere der wiederholten Begehung von Straftaten durch junge Menschen entgegenzuwirken (vgl. § 2 Abs.1 Jugendgerichtsgesetz). Aus diesem Grund steht der Erziehungsgedanke im Vordergrund des Verfahrens …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenschutz - Nur was für die Großen? Hallo Startup-Enthusiasten! Bei all dem Startup-Trubel geht der Markenschutz leicht unter, aber hier ein freundlicher Hinweis: Markenschutz ist kein Beiwerk, sondern ein Muss für euren Erfolg. Fehler …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Fototapete & Urheberrecht: Worum geht es genau? Hotels, Pensionen oder auch Ferienhäuser, die ihre Zimmer online bewerben und auf deren Fotos – wenn auch nur im Hintergrund – eine Fototapete zu sehen ist, werden seit Jahren regelmäßig …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland, hat diese Realität aber im Gegensatz zu „klassischen“ Einwanderungsländern wie den USA oder Kanada lange verdrängt. Auch das Staatsangehörigkeitsgesetz war an diese Realität lange nicht …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Yalcin Geyhan
1. Unfallstelle sichern: Im Falle eines Unfalls ist es wichtig, sofort anzuhalten und die Unfallstelle zu sichern, um weitere Schäden oder Gefahren zu vermeiden. Verlasse das Fahrzeug und stelle Warnzeichen auf. 2. Erste Hilfe leisten: Wenn …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 18.01.2024. Die vermeintliche Kryptowährung Onecoin war nicht mehr als eine Luftblase. Anleger haben mit Onecoin viel Geld verloren. Nun können sie hoffen, zumindest einen Teil ihrer Verluste zurückzuholen. Denn es wurden Gelder in …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gerade im Zeitalter von sozialen Medien, steht der Verdacht, sich im Zusammenhang mit Kinderpornographie strafbar gemacht zu haben, schneller im Raum als viele dies erwarten würden. Insbesondere Chatgruppen bieten die Möglichkeit, in Form …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Nach einer Kündigung hat der Arbeitnehmer häufig gute Chancen auf eine Abfindung, wenn er Kündigungsschutz hat und fristgerecht Klage einreicht. …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Besitz von Drogen wird oftmals als Kavaliersdelikt eingeordnet. Unter Umständen kann dieser jedoch erhebliche strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Insbesondere den straffreien „Eigenbedarf“ gibt es in diesem Sinne nicht. …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Räuberische Erpressung Um sich wegen Erpressung nach § 253 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar zu machen, muss durch eine Nötigung ein Vermögensschaden beim Geschädigten herbeigeführt werden. Qualifikation dazu ist die räuberische Erpressung …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Im Jahr 2023 hat die Berliner Justiz 811 Verfahren wegen Raserei eingeleitet. Das sind 56 mehr als im Vorjahr. Gerade auf der Autobahn A100 in Berlin sind Autorennen keine Seltenheit. Doch welche Strafen drohen für die Teilnahme an solchen …