813 Ergebnisse für Unterlassungserklärung

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Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
11.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß, einer Verletzung von Markenrecht, Design-Recht, Patentrecht, Urheberrecht, etc. wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Hintergrund ist, dass die sogenannte …
Auch eine Abmahnung der Insumed GmbH über die Messner Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Insumed GmbH über die Messner Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.
09.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Insumed GmbH über die Messner Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
Schwierig: Schadenersatzansprüche gegenüber Lieferanten bei Abmahnung wegen Markenrecht oder Produkte
Schwierig: Schadenersatzansprüche gegenüber Lieferanten bei Abmahnung wegen Markenrecht oder Produkte
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe von …
Auch eine Abmahnung der HSV Fußball AG über die Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten?
Auch eine Abmahnung der HSV Fußball AG über die Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten?
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der HSV Fußball AG über die Kanzlei BLUEPORT LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier …
Was Sie bei einer Abmahnung oder einer Infringement-Meldung bei Amazon beachten sollten
Was Sie bei einer Abmahnung oder einer Infringement-Meldung bei Amazon beachten sollten
04.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mein Kollege und ich beraten hier in der Kanzlei fortlaufend Amazon-Händler die eine markenrechtliche Abmahnung oder eine Infringement-Meldung erhalten haben. Was Sie als Betroffener in einem solchen Fall beachten sollten, erläutere ich im …
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, muss nach Preisangabenverordnung ein Grundpreis angegeben werden. Der Grundpreis muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in räumlicher Nähe zum Preis …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
28.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit der die Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ bei dem Angebot von Sekt gerügt wird. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate …
Abmahnung vom VGU wegen Angebot von Starkstrom-Durchlauferhitzer ohne Info zur Installation
Abmahnung vom VGU wegen Angebot von Starkstrom-Durchlauferhitzer ohne Info zur Installation
21.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei uns wieder einmal eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e V. wegen der Bewerbung eines Durchlauferhitzer in einem Internetangebot zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Auch eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph erhalten?
Auch eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph erhalten?
20.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Möglich, aber anspruchsvoll: Hohe Hürden bei der Versendung von E-Mail-Werbung ohne Einverständnis des Empfängers
Möglich, aber anspruchsvoll: Hohe Hürden bei der Versendung von E-Mail-Werbung ohne Einverständnis des Empfängers
19.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
E-Mail-Werbung, in der Regel durch Newsletter, ist ein preiswertes und wenn gut gemacht, effektives Marketinginstrument. Auf der anderen Seite sind viele Empfänger von E-Mail-Werbung genervt, da eine große Anzahl von E-Mails den Posteingang …
IDO e.V.: OLG Köln hebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse
IDO e.V.: OLG Köln hebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hat in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Verschiedene Fälle, verschiedene …
Häufig übersehen: Unterlassungsansprüche und Abmahnkosten im Wettbewerbsrecht verjähren in 6 Monaten
Häufig übersehen: Unterlassungsansprüche und Abmahnkosten im Wettbewerbsrecht verjähren in 6 Monaten
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Wettbewerbsrecht ist im UWG geregelt. Bei einer Abmahnung wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert sowie Abmahnkosten. Denkbar sind auch Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. Für diese Ansprüche gilt eine besonders …
Erneut: Abmahnung von Sony (SIEI und SIEE)
Erneut: Abmahnung von Sony (SIEI und SIEE)
14.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der ARNOLD RUESS Rechtsanwälte für die Sony Interactive Entertainment Inc. (SIEI) und die Sony Interactive Entertainment Europe Limited (SIEE) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Erneut: Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr
Erneut: Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der KH Mediengruppe …
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung erhalten?
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung erhalten?
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V. wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt …
Erneut: Schreiben vom Vgu e.V.
Erneut: Schreiben vom Vgu e.V.
06.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Betroffen ist ein Amazon-Händler, die Süßigkeiten und Lebensmittel anbietet. Wenn Sie auch ein Schreiben von …
Auch eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten?
Auch eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten?
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch …
Aufgrund einer Abmahnung eine Schutzschrift einreichen – wann macht dies Sinn?
Aufgrund einer Abmahnung eine Schutzschrift einreichen – wann macht dies Sinn?
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag.: Was ist eine …
Erneut: Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG (haftungsbeschränkt)
Erneut: Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG (haftungsbeschränkt)
28.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden mehrere Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG (haftungsbeschränkt) vorgelegt. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Wetega UG (haftungsbeschränkt): Aus …
Google Fonts: Meur-Media Datenschutz mischt als weiterer neuer Mitspieler mit
Google Fonts: Meur-Media Datenschutz mischt als weiterer neuer Mitspieler mit
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
-- Update 29.11.2022: Das ging schnell: Die „Datenschutzexperten“ von Meur-Media Datenschutz sind inzwischen zurückgerudert und haben in Ihrem Internetauftritt den folgenden Hinweis veröffentlicht: „ Meldung bezüglich Abmahnungen Zum …
Erneut: Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR
Erneut: Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR
21.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR vorgelegt. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Sachse Vertriebs …