280 Ergebnisse für Nichterfüllung
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Pape
… nicht erforderlich, weil der Arbeitnehmer die ihm vorgeworfene Schlecht- oder Nichterfüllung der geschuldeten Arbeitsleistung nicht steuern und damit in Zukunft auch nicht abstellen kann. Beispiele sind krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit …
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11.03.2019
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… als solche wichtigen Gründe die Nichterfüllung der Pflichten oder deren Verletzung zu verstehen sind. Vom Notar kann auch ein anderer Nachlassverwalter bestellt werden, wenn das sachlich erforderlich und notwendig ist. Der N achlassverwalter …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die gesetzliche Mängelhaftung für volle zwei Jahre, die für Neuwaren nicht einschränk- oder ausschließbar ist. Ein Link zur Online-Streitschlichtungsplattform muss in anklickbarer Weise angegeben werden („OS-Plattform“). Das Nichterfüllen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu kündigen ist und nicht den versprochenen Leistungen entspricht. Nichterfüllung von Versprechen: Die Partnervermittlung liefert nicht die versprochenen Matches oder Dienstleistungen. Was Sie tun können 1. Dokumentieren Sie alles: Bewahren …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… höhere Gewalt ein Kausalzusammenhang zwischen der Verwirklichung höherer Gewalt und der Nichterfüllung der Verpflichtung bestehen muss. 2.2. Allgemeine Bestimmungen im türkischen Obligationenrecht Allgemeine Bestimmungen werden in Fällen …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… bewerten und Strategien entwickeln, um diese Risiken zu minimieren. Dies beinhaltet die Beratung über die rechtlichen Pflichten der Gesellschafter und die möglichen Konsequenzen bei Nichterfüllung dieser Pflichten. Beratung …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
… darstellen können, auch in Bezug auf eine Haftung bei verspäteter oder nicht erfolgter Zahlung. Bei Vorliegen einer Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen ist zunächst festzustellen, ob diese aufgrund eines Falls von höherer Gewalt …
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15.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Hat sich der Inhaber von TV-Ausstrahlungsrechten verpflichtet seine Ausstrahlungsrechte zu übertragen, verletzt er diesen Rahmenlizenzvertrag, wenn und soweit eine Übertragung dieser Rechte unmöglich ist. Unmöglichkeit resultiert unter …
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
… durch das Eintreten „außerordentlicher oder unvorhersehbarer Ereignisse“ übermäßig belastend wird, die diese Partei berechtigen, die Auflösung des Vertrages zu verlangen (Art. 1467 des ital. Zivilgesetzbuches) oder wenn die Nichterfüllung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wann drohen Abmahnungen im Online-Handel? Informationspflichten und Abmahngründe im Wettbewerbsrecht 14. März 2024 Im Online-Handel sind Unternehmer zahlreichen Informationspflichten unterworfen, deren Nichterfüllung …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ohne sich dabei als gewerblicher Verkäufer ausgewiesen zu haben. Im Einzelnen werden abgemahnt: der unterlassene Hinweis auf Gewerbsmäßigkeit des Verkäufers; Nichterfüllen der allgemeinen Informationspflichten nach Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
… angepasst sein. Folgen der Nichterfüllung Folgen der Nichterfüllung hängen von verträglichen Regelungen und rechtlichen Regelungen auf. Im Polnischen Recht ist es besonders wichtig, dass das Werk schriftlich genau bestimmt wurde …
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20.12.2021
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… kann die Unzuverlässigkeit aus ungeordneten Vermögensverhältnissen begründet werden. Insbesondere die wirtschaftliche Leistungsunfähigkeit rechtfertigt die Annahme einer gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit. Die beharrliche Nichterfüllung …
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21.07.2015
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
… die sich auf die Nichterfüllung von Verträgen aufgrund von Embargos stützen. Die Erfüllungsverbote schützen überdies auch davor, dass Schadensersatz- oder Erfüllungsansprüche nach Aufhebung des Embargos in der Europäischen Union …
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26.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung eine Differenzierung nicht bestehen könne. Das gelte ebenso für die Frage einer Überkompensation durch Zuerkennung von fiktiven Mängelbeseitigungskosten. Das allgemeine Schadensrecht decke …
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29.05.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Zimmer
… eine Nichterfüllung der Gesamtarbeitszeit, die als weitere vorwerfbare Dienstpflichtverletzung hinzutreten würde, heißt es in der Entscheidung weiter.
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12.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… welches den Verkehrswert des Fahrzeugs überstieg. Dem Kläger sei insofern aus der Nichterfüllung des Kaufvertrags kein Schaden entstanden. Dieser Ansicht folgte der BGH nicht. Durch die Eigengebote des Beklagten sei kein Kaufvertrag in Höhe …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… kann aber als Leitfaden für die korrekte Handhabung von Mängeln und Mietminderungen dienen. Zudem sollte man sich an vergleichbaren Sachverhalten orientieren und nicht übermäßig mindern, da insoweit anderenfalls eine Nichterfüllung der Zahlung des Mietzinses im Raum steht.
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… eingetragen wird. Dies verhindert die Zwangsvollstreckung. Im Falle einer Nichterfüllung durch den Käufer kann der Verkäufer, die für ihn am günstigste Option wählen: Aufforderung zur Leistungserfüllung (Bezahlung des Kaufpreises …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… beachten! Für die Warner Bros Entertainment Inc. setzt die Kanzlei Waldorf Frommer zur Erfüllung der Ansprüche kurze Fristen und droht für den Fall der Nichterfüllung eine gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche an. Die Abmahnung und darin …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… erheblichen Druck, sowie die Androhung der gerichtlichen Durchsetzung bei Nichterfüllung der Ansprüche. Tatsächlich ist die gerichtliche Durchsetzung möglich, lässt sich aber im Falle des richtigen Reagierens durchaus vermeiden. Wichtig …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… als auch das Oberlandesgericht (OLG) Köln (Urteil vom 19.07.2017 – 16 U 31/17) urteilte zugunsten der Kläger. Die Richter des OLG führten aus: „Die Beklagte ist der Klägerin gegenüber zum Schadensersatz wegen Nichterfüllung verpflichtet …
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26.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen Verwendung einer AGB-Klausel, nach der im Falle der Nichterfüllung des Vertrags ein pauschalierter Schadenersatz zu zahlen sein sollte, zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Auch die Anleger des CFB Fonds 166 Twins 1 bekamen die Auswirkungen schon zu spüren. Ihre Beteiligung konnte die Erwartungen nichterfüllen und wird es wohl auch nicht mehr. Die Anleger wurden nacheinem Bericht von „Fonds professionell“ online …