310 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
21.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… durch das gemeinsame Einfügen des Wortes „unwiderruflich” auf die Freistellung geeinigt hatten, ist unerheblich, da nicht zum Ausdruck kommt, dass sich dadurch an der Vergütung etwas ändern Revision zum BAG war nicht zugelassen.
14.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… auf den im Arbeitsvertrag verankerten Arbeitsort. Damit räumte er die Vergleichbarkeit mit anderen Hausmeistern aus, zumal diese alle in Vollzeit tätig waren. Der Kläger gewann vor dem Arbeitsgericht und dem LAG. Der Arbeitgeber in Revision …
01.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Arbeitsgerichtsgesetz (Zitat s.o.) Der Kläger ging in Revision vor das BAG und dort wurde die erwähnte neue Sichtweise zugunsten des ehemaligen Geschäftsführers folgendermaßen begründet: Wenn ein Geschäftsführer noch nicht abberufen ist, dann …
12.05.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Über das Urteil des LAG Hamm (11 Sa 312/13) wurde hier bereits berichtet. Nun hat das BAG in der Revision abschließend über den Fall entschieden (Urteil vom 19.2.2015, 8 AZR 1007/13). Zur Erinnerung: Es ging darum, dass eine Arbeitnehmerin …
|
05.05.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… den Beweis schuldig geblieben ist. Der Arbeitnehmer ging in Revision vor das BAG. Dieses jedoch gab den Fall wegen eines Verfahrensfehlers mit der Begründung, dass die Parteivernehmung des Klägers hätte durchgeführt werden müssen, an das LAG zurück …
|
24.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Revision zum BAG in Anspruch nimmt. Was war nun der konkrete Zankapfel? Der Arbeitgeber hatte der Mitarbeiterin per E-Mail mehrere Informationen zukommen lassen und nebenbei eine Rüge in diese Mail eingebaut. Ihr wurde vorgeworfen …
|
22.04.2015
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
… Das Landesarbeitsgericht hat hingegen der Klage stattgegeben. Die Revision des Beklagten vor dem BAG in dritter Instanz hatte Erfolg, aber nur deswegen, weil die Parteien in dem vor dem Arbeitsgericht geschlossenen Vergleich ihre Ansprüche …
|
21.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung, die der Verleihers ja hatte, in diesem konkreten Vertragsverhältnis nicht und der Weg war frei für die gesetzliche Fiktion nach §§ 9, 10 AÜG. Revision zum BAG ist zugelassen.
|
30.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Dezember 2012 focht der Kläger den Aufhebungsvertrag wegen widerrechtlicher Drohung an und begehrt im vorliegenden Rechtsstreit die Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht.“ Der sechste Senat hat auf die Revision der Beklagten …
|
25.03.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Die Revision des Beklagten blieb vor dem Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts ohne Erfolg. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts ist ohne Rechtsfehler. Die Voraussetzungen des Haftungsausschlusses nach § 105 Abs. 1, § 106 Abs. 1 SGB VII sind nicht erfüllt. Die vom Landesarbeitsgericht angenommene Höhe des Anspruchs des Klägers ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.
|
24.03.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Die Beklagte ist der Ansicht, ein Verschulden sei bei einem Rückfall nach mehrfachem stationärem Entzug und diesbezüglich erfolgter Aufklärung zu bejahen. Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht haben der Klage stattgegeben. Die Revision …
|
23.03.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Arbeitsverhältnisses nicht vertretbar gewesen. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen, das Landesarbeitsgericht hat ihr auf die Berufung des Klägers stattgegeben. Auf die Revision der Beklagten hat der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts …
|
03.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… da. Da der Arbeitgeber keine Arbeit mehr für ihn hatte, kündigte er außerordentlich mit sozialer Auslauffrist (entspricht der eigentlich anzuwendenden ordentlichen Kündigungsfrist). Der Mann verlor die Berufung, die Revision zum Bundesarbeitsgericht …
|
24.02.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vor dem Landesarbeitsgericht zur Gänze erfolglos geblieben. Die Revision des Klägers hatte vor dem Achten Senat keinen Erfolg. Unterstellt, die Abbildungen vom Kläger in dem Video bedurften seiner Einwilligung nach § 22 KUG, so hatte die Beklagte …
|
24.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… ausführen könnte, kündigte der Arbeitgeber aus verhaltensbedingten Gründen außerordentlich mit sozialer Auslauffrist am 19.9.2013 zum 31.3.2014 und das war der Fehler. Sie gewann im Kündigungsschutzverfahren vor dem LAG (Revision war zugelassen …
03.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… nach Vergütung lehnte der Arbeitgeber ab. Lt. § 29 TVöD müsse er nur für 4 Tage zahlen. Arbeitsgericht und LAG gaben dem Arbeitgeber Recht. Die Arbeitnehmerin ging in Revision. Das BAG stellte sich auf die Seite der Klägerin und wies darauf …
|
13.01.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… geltend macht. Denn dies laufe dem Zweck der Versicherung entgegen, weil der Versicherte sich ja gerade gegen krankheitsbedingte Einkommensverluste habe schützen wollen. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Der Kläger …
16.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… des Arbeitnehmers wandelt sich der Urlaubsanspruch in einen Schadensersatzanspruch um. So hat es das BAG zuletzt durch Urteil vom 15.09.2011 – 8 AZR 846/09 entschieden. Da Revision zugelassen ist, bleibt abzuwarten, wie das BAG entscheidet. Gibt …
|
16.12.2014
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… das Urteil wurde Revision eingelegt, somit ist es noch nicht rechtskräftig. In diesem Verfahren geht es um den Börsenbrief Deutscher Aktiendienst, der – angeblich – von einem Joachim Schindler herausgegeben wurde. Die Ermittlungsbehörden fanden …
02.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… jedenfalls hat er sich schon öfter auf Stellen für Berufsanfänger beworben und anschließend das AGG bemüht und wegen Altersdiskriminierung geklagt. Diesmal verlor er in zwei Instanzen (Revision zum BAG zugelassen). Zwar hatte das LAG …
|
29.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Lohnzulagen iSd. § 6 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TV UmBw gehöre, nicht zu. Zu Unrecht nimmt die Revision an, das folge jedenfalls daraus, dass die Protokollerklärung Nr. 3 zu § 6 Abs. 1 TV UmBw § 21 Abs. 4 MTArb als Grundlage für die Berechnung …
|
27.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… hat. Die Nebenklägerin hatte gegen das Urteil das Rechtsmittel der Revision eingelegt. Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, die Nebenklägerin in den frühen Morgenstunden des Tattags auf ihrem Heimweg aus der Diskothek „T.“ gepackt …
01.10.2014
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… darauf verwiesen, eine junge verheiratete Frau eingestellt zu haben, die über eine höhere Qualifikation verfüge. Die Revision der Beklagten, die vom Landesarbeitsgericht wegen mittelbarer Benachteiligung der Klägerin zu einer Entschädigung …
|
24.09.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und die Staatsanwaltschaft hatten gegen das Urteil das Rechtsmittel der Revision eingelegt. Die auf die Sachrüge gestützte Revision des Angeklagten führte zu einer Abänderung des Schuldspruchs und zu einer Neufestsetzung von Einzelstrafen …