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Überwachung am Arbeitsplatz – was ist erlaubt?
Überwachung am Arbeitsplatz – was ist erlaubt?
| 11.10.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die meiste Zeit des Tages verbringt ein Beschäftigter an seinem Arbeitsplatz. Oft ist da die Versuchung groß, während der Arbeitszeit mal schnell die privaten E-Mails zu checken, auf Facebook einen neuen Eintrag zu posten oder ein kurzes …
Welche rechtlichen Änderungen bringt 2014?
Welche rechtlichen Änderungen bringt 2014?
| 07.01.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neues Jahr, neue Regeln: Auch 2014 bringt wieder viele rechtliche Änderungen mit sich. Verkehrsteilnehmer etwa erwartet ein neues Punktesystem. Gesteigerte Informationspflichten treffen nicht nur das Inkassowesen, sondern auch …
Unfalldatenspeicher - Spion im Auto rechtmäßig?
Unfalldatenspeicher - Spion im Auto rechtmäßig?
| 30.01.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eine Black Box im eigenen Auto? Geht es nach der EU, sollen Neuwagen ab Oktober 2015 damit ausgestattet sein. Bei Unfällen würde das Fahrzeug darüber - mittels des geplanten Notrufsystems eCall - automatisch Hilfe rufen. Insbesondere nachts …
Tempoverstoß: Fahrtenbuchauflage bei Aussageverweigerung?
Tempoverstoß: Fahrtenbuchauflage bei Aussageverweigerung?
| 18.05.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer in eine Radarfalle getappt ist, bekommt kurze Zeit später sehr wahrscheinlich Post von der Bußgeldstelle. Kann die Identität des Rasers anhand des Blitzerfotos dagegen nicht festgestellt werden, muss die Polizei weiter ermitteln. Hierzu …
D&O-Versicherung für Aufsichtsräte
D&O-Versicherung für Aufsichtsräte
| 18.06.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Was muss der Aufsichtsrat zur D&O-Versicherung wissen? Bei der D&O-Versicherung handelt es sich um eine Haftpflichtversicherung in Form einer Fremdversicherung. Versichert sind regelmäßig Gesellschaftsorgane wie Vorstand, …
Unfall mit blinkendem Geradeausfahrer: Wer haftet?
Unfall mit blinkendem Geradeausfahrer: Wer haftet?
| 01.07.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Betätigt ein Fahrzeugführer den Blinker, zeigt er eigentlich damit, dass er nach rechts oder links abbiegen möchte. Oft wird der Blinker nach einem Abbiegevorgang aber vergessen oder er wird nicht automatisch zurückgesetzt, sodass der …
Eigenanbau von Cannabis zu Therapiezwecken im Einzelfall erlaubt
Eigenanbau von Cannabis zu Therapiezwecken im Einzelfall erlaubt
| 22.07.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der in Hanfpflanzen, also Cannabis, enthaltene Wirkstoff THC lindert erwiesenermaßen die Symptome bei einer Reihe vor allem schwerer Krankheiten. So schwören besonders unter Multipler Sklerose, Morbus Crohn, Krebs, AIDS oder dem …
Neues Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
Neues Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
| 29.07.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das ab sofort geltende Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr soll einen Wandel zu einer „Kultur der unverzüglichen Zahlung“ und „mehr Zahlungsdisziplin“ bringen. So steht es jedenfalls in der ihm zugrunde liegenden …
Fußgänger mit 2,49 Promille gegen Lkw – Betriebsgefahr tritt zurück
Fußgänger mit 2,49 Promille gegen Lkw – Betriebsgefahr tritt zurück
| 13.07.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder Teilnehmer am Straßenverkehr sollte wissen, dass es eine sog. Betriebsgefahr gibt. Diese besagt, dass schon aufgrund der Tatsache, dass ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr bestimmungsgemäß genutzt wird, von diesem eine …
Wer haftet bei Unfall vor der Waschanlage?
Wer haftet bei Unfall vor der Waschanlage?
| 06.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer seinen Wagen in einer Autowaschanlage reinigt, nutzt oftmals auch die Gelegenheit, den Pkw von innen zu putzen. Schließlich stellen die meisten Waschanlagenbetreiber hierfür z. B. Parkbuchten samt Staubsaugereinrichtung zur Verfügung. …
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
| 09.05.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Fitnessstudios sind sehr beliebt – kann man doch dort etwas für seine Figur und seine Gesundheit tun. Bei den vielfältigen Angeboten ist für jeden etwas dabei, von der Möglichkeit, die Geräte, wie etwa ein Laufband, oder die Sauna zu …
Unterhaltsanspruch wegen Facebook-Eintrags verwirkt?
Unterhaltsanspruch wegen Facebook-Eintrags verwirkt?
| 14.09.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auf Facebook und Co. werden immer wieder Bilder gepostet, die besser im privaten Fotoalbum geblieben wären. Das wiederum kann zu Streitigkeiten mit anderen Nutzern führen. Postet z. B. eine Frau ein Bild mit ihrem neuen Lebensgefährten, …
Im Wohngebiet darf’s nicht wie im Taubenschlag zugehen
Im Wohngebiet darf’s nicht wie im Taubenschlag zugehen
05.10.2015 von anwalt.de-Redaktion
Reine Wohngebiete sollen – wie der Name deutlich macht – dem Wohnen dienen. Dazu gehört neben Essen, Schlafen und Fernsehen auch die Möglichkeit, anderen Hobbys und Tätigkeiten nachzugehen, solange sie nicht stören. Wie es sich mit der …
Versicherungsprämie nicht gezahlt - dennoch versichert?
Versicherungsprämie nicht gezahlt - dennoch versichert?
| 15.10.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht jede Versicherung ist wirklich sinnvoll – bevor man einen Versicherungsvertrag abschließt, sollte man sich daher genau überlegen, ob man sie auch braucht. Man ist schließlich nicht umsonst versichert, sondern muss in regelmäßigen …
Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt
Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt
| 27.03.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ohne gültigen Fahrausweis die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen, das kann teuer werden. Schwarzfahren ist nicht nur ein Verstoß gegen die Beförderungsbedingungen. Neben zivilrechtlichen Konsequenzen drohen auch strafrechtliche …
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
| 22.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Teure Kleidung, Handtaschen, Uhren, Parfums, aber auch Medikamente und Weine: Diese Produkte werden mit am häufigsten gefälscht und dann besonders gerne im Internet angeboten. Das Online-Angebot erschwert es schließlich Käufern wie …
Vermieter dürfen Miete nicht willkürlich erhöhen
Vermieter dürfen Miete nicht willkürlich erhöhen
| 05.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das deutsche Mietrecht ist seit jeher mieterfreundlich ausgestaltet worden. Erkennbar wird dies unter anderem daran, dass Vermieter nicht willkürlich die Miete erhöhen dürfen. Der Mieter soll schließlich davor geschützt werden, dass seine …
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
| 20.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist Mobbing? Mobbing am Arbeitsplatz wird zum zunehmenden Problem in unserer modernen Arbeitswelt. Unter Mobbing versteht die Rechtsprechung „fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane …
Private Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung – wer muss zahlen?
Private Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung – wer muss zahlen?
| 12.08.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Unterschied zwischen Arbeits- und Berufsunfähigkeit Eine private Krankentagegeldversicherung sichert das finanzielle Risiko der Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung ab. Arbeitsunfähig ist, wer vorübergehend wegen Krankheit …
TUIfly-Reisende haben Anspruch auf Entschädigung
TUIfly-Reisende haben Anspruch auf Entschädigung
| 06.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wegen außergewöhnlich vieler Krankmeldungen des Cockpit- und Kabinenpersonals von TUIfly kommt es zu zahlreichen Flugausfällen und Stornierungen bei TUIfly und dem Partner Air Berlin. Dennoch verweigert die Airline Entschädigungszahlungen …
Keine Mietminderung trotz Wohnungsmangels?
Keine Mietminderung trotz Wohnungsmangels?
| 16.01.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Entdeckt man als Mieter einen Mangel an seiner Wohnung, z. B. Schimmel an den Wänden, muss man den Vermieter zwingend darüber informieren. Der kann schließlich nur für Abhilfe sorgen, wenn er den Mangel kennt. Auch ist eine Mietminderung …
Spott und Ironie im Arbeitszeugnis – ist das zulässig?
Spott und Ironie im Arbeitszeugnis – ist das zulässig?
| 24.02.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade wenn ein Arbeitsverhältnis nicht im gegenseitigen Einvernehmen endet, gibt es in der Folgezeit häufig Streit über z. B. eine etwaige Überstundenvergütung, Urlaubsabgeltung oder auch die Erstellung eines wohlwollenden …
Entzug der Fahrerlaubnis wegen ständigen Falschparkens?
Entzug der Fahrerlaubnis wegen ständigen Falschparkens?
| 06.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Es ist mal wieder nirgends ein kostenfreier Parkplatz in Sicht und ein Parkhaus ist zu teuer? Die Verlockung, sich in einem solchen Fall z. B. auf einen freien Anwohnerparkplatz oder ins Halteverbot zu stellen, ist natürlich groß. …
Prostituierte springt aus 2. Stock – Arbeitsunfall?
Prostituierte springt aus 2. Stock – Arbeitsunfall?
| 20.04.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Im Bereich der Prostitution und Zuhälterei gibt es – wie in vielen anderen Geschäftszweigen auch – schwarze Schafe. In den meisten Fällen ist die Prostituierte die Leidtragende. Im vorliegenden aktuellen Fall des Sozialgerichts (SG) Hamburg …