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Essentials des neuen EU - KI - Gesetz
Essentials des neuen EU - KI - Gesetz
19.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
1. Am 13.03.2024 hat das EU - Parlament das KI-Gesetz gebilligt, das Sicherheit bei Anwendung und Entwicklung von KI gewährleistet, Grundrechte schützt und gleichzeitig Innovation im Bereich KI fördern soll. Mit 523 Ja - Stimmen , 46 Nein - …
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Beweiswert der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Beweiswert der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
15.03.2024 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
BAG, Urteil vom 13.12.2023 – Az. 5 AZR 137/23 In Deutschland erhalten Arbeitnehmer*innen, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an ihrer Arbeitsleistung verhindert sind, nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) von …
Annahmeverzugslohn – Anrechnung von Zwischenverdienst
Annahmeverzugslohn – Anrechnung von Zwischenverdienst
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Unter Annahmeverzugslohn versteht man den Anspruch des Arbeitnehmers auf Lohnzahlung gegen den Arbeitgeber für Zeiten, in denen der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht in Anspruch genommen hat, obwohl er vertraglich dazu …
Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Insolvenz des Arbeitgebers hat unmittelbar keinen Einfluss auf den Bestand der im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse. Grundsätzlich steht Arbeitnehmern bei Insolvenz ihres Arbeitgebers der allgemeine Kündigungsschutz nach dem …
Handyverbot während Arbeitszeit - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Handyverbot während Arbeitszeit - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17.10.2023 (Az. 1 ABR 24/22) behandelt das Thema Mitbestimmung des Betriebsrats bei einem Handyverbot während der Arbeitszeit. Der Arbeitgeber führte ein Verbot privater Smartphone-Nutzung ein, um …
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die insolvente Signa Holding hat angekündigt, sich von einem Großteil Ihrer Angestellten zu trennen. Die Holding kündige danach insbesondere Personal für Flüge, Sicherheit, Veranstaltungen, Geschäftsanbahnungen und Jagden, teilte der …
Verwertbarkeit der Aufzeichnungen offener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Verwertbarkeit der Aufzeichnungen offener Videoüberwachung am Arbeitsplatz
18.10.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Urteil vom 29.06.2023 (Az. 2 AZR 296/22) formuliert das Bundesarbeitsgericht (BAG) Leitlinien zur Verwertung der Aufzeichnungen einer für den Arbeitnehmer offen erkennbaren Videoüberwachung durch den Arbeitgeber. In der konkreten …
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
28.09.2023 von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Für die einen notwendiges Übel, für die anderen elementarer Baustein für den weiteren Karriereweg: Das Arbeitszeugnis stellt für Arbeitgeber nach wie vor eine nicht zu unterschätzende Aufgabe dar. Anspruch auf ein Arbeitszeugnis …
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
16.08.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Am 16.02.2023 hat der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts sich im Zuge seiner Entscheidung mit der Vermutungsreglung des § 22 AGG auseinandergesetzt. In dem entschiedenen Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber darüber, ob der …
Die 11 größten Fehler bei Mobbing
Die 11 größten Fehler bei Mobbing
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Fehler Nr. 1: Das Problem ignorieren Über die Hälfte der von Mobbing betroffenen Personen versucht, dem Problem irgendwie aus dem Weg zu gehen. Dahinter steht die Hoffnung, dass sich die Sache irgendwie von allein wieder erledigt. Entweder …
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Immer aktueller mit Bezug auf die Auslandsgeschäfte deutscher Unternehmen ist das Thema der Begründung einer steuerlichen Betriebsstätte in einem anderen EU-Land. Dieses Risiko bezieht sich vor allem auf die de facto Entstehung einer …
Arbeitsrecht in der Türkei: Ein aktueller Überblick
Arbeitsrecht in der Türkei: Ein aktueller Überblick
| 14.06.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das Arbeitsrecht in der Türkei ist durch das Gesetz Nr. 4857 geregelt, das 2003 erlassen wurde. Dieses Gesetz legt die Grundprinzipien und Vorschriften für Arbeitgeber und Arbeitnehmer fest. Arbeitsverträge In der Türkei können …
Bildungsurlaub in Deutschland
Bildungsurlaub in Deutschland
01.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
In 14 der 16 Bundesländern dürfen Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts sich von der Arbeit freistellen lassen und sich ihrer Weiterbildung widmen. Ausgenommen davon sind Bayern und Sachsen, wo es …
Mobbing auf der Arbeit - Das können Sie tun!
Mobbing auf der Arbeit - Das können Sie tun!
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Mobbing am Arbeitsplatz betrifft in Deutschland jedes Jahr rund 1 bis 2 Millionen Arbeitnehmer. Die Liste der gesundheitlichen Auswirkungen bei den Betroffenen ist lang und reicht von Schlafstörungen bis zu posttraumatischen …
Aktuelles BAG-Urteil: Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten
Aktuelles BAG-Urteil: Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Impfpflicht für medizinisches Personal war während der Corona-Pandemie ein kontrovers diskutiertes Thema. Nun hat das oberste deutsche Arbeitsgericht mit Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22) entschieden: die Kündigung einer nicht gegen …
FIFA-Urteil: Fußballerinnen haben auch in der Schwangerschaft Anspruch auf Vergütung!
FIFA-Urteil: Fußballerinnen haben auch in der Schwangerschaft Anspruch auf Vergütung!
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Der Mutterschutzlohn ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts für erwerbstätige werdende Mütter. Relevant wird dieser vor allem dann, wenn die schwangere Arbeitnehmerin Tätigkeiten ausübt, bei der ein hohes …
Regelungen und Praxistipps zur Arbeitszeiterfassung
Regelungen und Praxistipps zur Arbeitszeiterfassung
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Die Arbeitszeiterfassung zählt zu den aktuellsten Themen für deutsche Unternehmen sowie für ausländische Unternehmen, die Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen. Infolge eines Urteils des Bundesarbeitsgerichtes ist die Verpflichtung des …
Zulässigkeit von Kettenarbeitsverträgen in der Medienbranche
Zulässigkeit von Kettenarbeitsverträgen in der Medienbranche
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Gerade in der Film- und Fernsehbranche ist es weit verbreitet, dass z.B. Redakteure, Caster, Cutter oder Set-Aufnahmeleiter teilweise über Jahre lückenlos befristete Arbeitsverträge mit den Produktionsfirmen abschließen. Dabei orientiert …
Die Versteuerung des Arbeitnehmereinkommens bei Tätigkeit im Ausland
Die Versteuerung des Arbeitnehmereinkommens bei Tätigkeit im Ausland
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
In Anbetracht der Verbreitung des mobilen Arbeitens beschäftigen viele Gesellschaften in der ersten Phase ihres Markteintrittes im EU-Ausland Arbeitnehmer, die vor Ort tätig sind bzw. sich vorwiegend auf den jeweiligen Markt fokussieren. In …
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Bundesarbeitsgericht und EU-Recht sichern diskriminierungsfreie Bezahlung für Alle
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Bundesarbeitsgericht und EU-Recht sichern diskriminierungsfreie Bezahlung für Alle
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Lohngerechtigkeit zwischen den Geschlechtern ist in Deutschland auch 2023 ein erhebliches Problem. Erst Ende Januar 2023 hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass der so genannte „Gender Pay Gap“ in Deutschland bei 18 Prozent …
Massenhafte Entlassungen bei Ford – Unsere Arbeitsrechtsexperten helfen Ihnen bei Kündigung und Abfindung
Massenhafte Entlassungen bei Ford – Unsere Arbeitsrechtsexperten helfen Ihnen bei Kündigung und Abfindung
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ismail Öztürk LL.M., LL.M.
Massenhafte Entlassungen bei Ford – Unsere Arbeitsrechtsexperten helfen Ihnen bei Kündigung und Abfindung Massenentlassungen sind ein schmerzhaftes Thema für die betroffenen Arbeitnehmer und ihre Familien. Sie können nicht nur finanzielle …
Ford-Werke Köln: Stellenabbau und Massenentlassungen rechtmäßig?
Ford-Werke Köln: Stellenabbau und Massenentlassungen rechtmäßig?
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Die Gewetkschaft IG-Metall hat die Beschäftigten der Ford-Werke in Köln bereits vorgewarnt: Der US-Autobauer Ford plant den Aubbau von bis zu 3.200 Stellen an seinem Standort in Köln (zuletzt berichtete auch die Tagesschau: Tausende Stellen …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Urteil vom 20.12.2022 (Az. 9 AZR 266/20) stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) höhere Anforderungen an den Beginn der Verjährungsfrist beim gesetzlichen Urlaubsanspruch. Arbeitgeber*innen müssen ihre Beschäftigten über ihren konkreten …