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Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
| 08.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Letzten Dienstag und Mittwoch fand unter anderem in Berlin und Brandenburg eine Razzia gegen Mitglieder, namentlich Rädelsführer, der Vereinigung „New World Order“ statt. Der Vorwurf: Systematisches Mobbing und Stalking im Internet. …
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster
| 06.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster Ein Model-Release-Vertrag ist ein rechtliches Dokument, das die Zustimmung eines Models zur Veröffentlichung und Nutzung seiner Fotos durch den Fotografen regelt. Es …
Habeck stellt Strafanzeigen wegen Hassnachrichten – was tun, wenn Habeck mich angezeigt hat?
Habeck stellt Strafanzeigen wegen Hassnachrichten – was tun, wenn Habeck mich angezeigt hat?
| 31.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Thema Hassnachrichten und Gewalt gegen Politiker ist kein neues Thema, aber war die letzten Monate eine Zeit lang besonders präsent. Habeck ist dabei nicht der einzige Politiker, der Hassnachrichten zur Anzeige bringt. Seit April 2023 …
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Journalistin hat am 23.07.2024 bisher unveröffentlichte Protokolle des Robert Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie ungeschwärzt publiziert. Diese wurden ihr von einem ehemaligen Mitarbeiter bzw. von einer ehemaligen Mitarbeiterin des …
Verbot des „Compact“-Magazins – Voraussetzungen und Folgen
Verbot des „Compact“-Magazins – Voraussetzungen und Folgen
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die „COMPACT-Magazin GmbH“ wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz bereits 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Jetzt wurde die Vereinigung nach dem Vereinsrecht verboten. Welche Voraussetzungen hat ein …
Einstweilige Verfügung im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht
Einstweilige Verfügung im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht
| 16.07.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Eine einstweilige Verfügung ist ein bewährtes Mittel, um schnell und effektiv gegen eine Urheber- oder Markenrechtsverletzung bzw. einen Wettbewerbsverstoß vorzugehen. Was ist eine einstweilige Verfügung? Eine einstweilige Verfügung ergeht …
Abmahnung Kanzlei RKA für PLAION wegen Dead Island 2
Abmahnung Kanzlei RKA für PLAION wegen Dead Island 2
| 15.07.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen im Namen des österreichischen Medienunternehmens PLAION GmbH (vormals Koch Media) wegen Filesharing. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Das Syltvideo ist ein Politikum geworden. Die deutschen Massenmedien verurteilen einheitlich die jungen Menschen, die auf einer Party den Slogan „Ausländer raus!“ Zum Lied von Gigi D’Agostino singen. Doch es stellt sich die Frage, inwieweit …
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
Datenschutzerklärung – Kopieren als Lösung?
Datenschutzerklärung – Kopieren als Lösung?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
1. Datenschutzerklärungen für Webseiten Eine Datenschutzerklärung für die eigene Webseite zu erstellen ist, gerade für viele kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere wenn sie nicht im IT-Bereich tätig sind, ein Thema, das nur …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Straftat der Urheberrechtsverletzung ist juristisch-geschichtlich betrachtet relativ neu. Wie der Name vermuten lässt, sind darunter bestimmte Verstöße gegen das geltende Urheberrecht zu verstehen. Geschaffen wurde diese Gesetzgebung …
Ist das Fotografieren anderer Personen eine Straftat?
Ist das Fotografieren anderer Personen eine Straftat?
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Auf Plattformen im Internet wimmelt es nur so von Fotos und Videos. Immer mehr Leute nehmen Bilder auch im öffentlichen Raum auf, sodass zwangsläufig fremde Personen auf den Aufnahmen zu sehen sind. Diese beschweren sich teilweise und …
Negative Bewertungen effektiv löschen lassen
Negative Bewertungen effektiv löschen lassen
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Das OLG Hamburg hat Ihre Rechte als Unternehmer gestärkt, sich gegen unberechtigte negative Bewertungen zur Wehr zu setzen. In der aktuellen Entscheidung ( OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24 ) ging es um die …
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 9000 Fälle der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Hierzu zählt auch das unerlaubte Veröffentlichen …
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Künstliche Intelligenz, oft als KI abgekürzt, ist aktuell ein viel diskutiertes Thema. Seit der Veröffentlichung von ChatGPT hat es zusätzlichen Schwung erhalten. Mittlerweile existieren verschiedenste KI-Anwendungen, die ein enormes …
Burgschild Inkasso: Die zweite Welle ist da!
Burgschild Inkasso: Die zweite Welle ist da!
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie es zu erwarten war: Wieder versucht das Inkassounternehmen Burgschild GmbH im Namen der DigiRights Administration GmbH alte Forderungen für angebliche Urheberrechtsverletzungen (Musikdownload/-upload) einzutreiben. Dabei wird der Druck …
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Nachstellung („Stalking“) – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Nachstellung („Stalking“) – Fachanwalt für Strafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Seit dem Jahr 2007 ist das sog. „Stalking“ (übersetzt „Nachstellen, Verfolgen, Psychoterror“) strafbar. Im selben Jahr kam das erste iPhone auf den Markt. Seitdem hat sich das Leben verändert: unser Smartphone ist unser stetiger Begleiter. …
Burgschild Inkasso treibt alte Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH ein
Burgschild Inkasso treibt alte Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH ein
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Einige meiner Mandanten werden derzeit vom Inkassounternehmen Burgschild GmbH im Namen der DigiRights Administration GmbH angeschrieben. Gegenstand der Schreiben sind Uralt-Abmahnungen für angebliche Urheberrechtsverletzungen …
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Das Landgericht Köln hat letztes Jahr ein Urteil gefällt, welches für Hoteliers oder auch für die Vermieter von Ferienwohnungen sehr interessant sein könnte. Worum ging es? Der Beklagte hatte sich für € 13,50 im Baumarkt eine Fototapete …