159 Ergebnisse für Berufung
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz nimmt rasant zu, denn die Einsatzmöglichkeiten sind nahezu unbegrenzt: Das Ausfüllen von Tabellen, das Erstellen kreativer Texte, die Gestaltung von Präsentationen oder das …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Sahand Nourai
Der Beitrag wird in deutscher sowie englischer Sprache veröffentlic ht Das neue Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StAG), das am 26.03.2024 verkündet wurde und am 27.06.2024 in Kraft tritt, bringt wesentliche …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
Aktuell mehren sich bei uns Beratungsanfragen von Beamten, die vor Jahren wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden und deren Dienstfähigkeit mit dem Ziel einer etwaigen Reaktivierung überprüft werden soll. Die …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 272/22 Das Arbeitszeugnis wird üblicherweise als letztes Dokument vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer ausgehändigt. Es soll dem Arbeitnehmer ermöglichen, bei potenziellen …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 31.01.2023 (Az. 9 AZR 107/20) Urlaub ist ein häufiges Thema vor dem Bundesarbeitsgericht. Zuletzt mit Urteil vom 31.01.2023 hat das höchste deutsche Arbeitsgericht ein maßgebliches Urteil zu der wiederum …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.06.2023 (Aktenzeichen: 2 AZR 296/22) Die moderne Technologie eröffnet völlig neue Dimensionen der Mitarbeiterüberwachung. Doch in welchen Fällen ist es auch erlaubt, dass Arbeitgeber überwachen, …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unzureichend Im Zusammenhang mit der Beendigung einer Immobilienfinanzierung hatte die Sparkasse Hameln-Weserbergland im Jahre 2020 die Freigabe der Grundschuld von der Zahlung einer …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2023, Aktenzeichen 5 AZR 22/23 Der 8-Stunden-Arbeitstag, eine Errungenschaft der Gewerkschaften des späten 19. Jahrhunderts, etablierte die 40-Stunden-Arbeitswoche an fünf Tagen als Norm. …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 383/19 Der Betriebsrat spielt eine entscheidende Rolle in der Arbeitnehmervertretung. Zur Wahrnehmung dieser Funktion stehen dem Betriebsrat laut Betriebsverfassungsgesetz …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/23 Bedeutet eine Erstbescheinigung immer, dass die Arbeitgebende Entgeltfortzahlung leisten müssen? Der Sachverhalt Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger war länger als sechs Wochen …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
ChatGPT dürfte der prominenteste Vertreter Künstlicher Intelligenz (KI) am Markt sein. Nachrichten, Antworten, Konzepte und Co. generiert der ChatBot binnen Sekunden, rund um die Uhr und in der Basisversion kostenfrei. Da nimmt es kaum …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Immobiliendarlehensnehmer werden angesichts der stark gestiegenen Zinsen für Immobiliendarlehen froh sein, vor Jahren einen langfristigen zinsgünstigen Darlehensvertrag abgeschlossen zu haben. Kündigen, um zinsgünstig umzuschulden, …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn eine Beamtin/ein Beamter zu viel Bezüge erhält, muss er diese zurückzahlen. Diese Pflicht ist in den Besoldungs- und Versorgungsgesetzen des Bundes und der Länder ausdrücklich verankert (z.B. § 12 BBesG, § 52 BeamtVG). Überzahlungen …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Liebe macht blind und schränkt den Verstand ein. Das kann in vielerlei Beziehung schwerwiegende negative Folgen haben. Schlimm vor allem dann, wenn man sich durch eine (Fehl)Entscheidung in ein finanzielles Unglück stürzt. Häufiger als man …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Ein sehr positives und meines Erachtens weitreichendes Grundsatzurteil hat das Bundessozialgericht am 22.06.2023 (Az. B 2 U 11/20 R) verkündet. Vorab zur Erklärung: Berufskrankheiten sind gesundheitliche Beeinträchtigungen, die jemand …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
In dem Artikel „ Scheinselbstständigkeit bei Lehrern, Dozenten, Trainern, Coaches und Erziehern “ hatte ich auf ein neues Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Juni 2022 hingewiesen. Darin stellt das BSG fest, dass der …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.06.2023 Immer wieder kündigen Kreditinstitute ihren Kunden alte und hochverzinste Bauspar- oder Prämiensparverträge oder versuchen sie zu einer Kündigung zu bewegen. Das passiert meist dann, wenn die höchste Prämienstufe des Vertrages …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Vollzieht das Bundessozialgericht eine Kehrtwende? Rentenversicherungspflicht selbstständiger Lehrer Selbstständig tätige Lehrer und Erzieher sind in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig (§ 2 Nr. 1 SGB VI). Streitig …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer baut, ist fast immer auf ein Darlehen einer Bank angewiesen. Jeder Bauherr ist beruhigt, wenn er das nötige Immobiliendarlehen bewilligt bekommen hat, um dann, wenn es gilt fällige Rechnungen zu begleichen, liquide zu sein. Doch dann …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.04.2023 Nicht alles, was Spaß macht und Geld verspricht ist legal. Mit oder ohne Wissen darum, nutzen Menschen das Internet und spielen online um Glück und Geld. Diese sog. Online-Glücksspiele waren bzw. sind allerdings nicht immer …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.01.2023 Mit einem Schiffsfonds investiert der Anleger in den Erwerb, den Bau oder die Finanzierung von Seeschiffen. Der Anleger wird hier zum Kommanditisten einer Kommanditgesellschaft mit einer langfristigen Investition. Üblicherweise …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
05.01.2023 Neue Finanzinnovationen, Kryptoassets und Geschäftsmodellen bieten Anlegern Chancen aber auch Risiken. Nach wie vor warnt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor (einigen) Kryptowerten, die sehr spekulativ …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Promotoren sind Verkaufsförderer, die z.B. im Auftrag von Kaufhäusern oder auch Herstellern Produkte anbieten, erläutern und mitunter auch verkaufen. Der sozialversicherungsrechtliche Status dieser Berufsgruppe ist regelmäßig Gegenstand von …