221 Ergebnisse für Fahrerlaubnis

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Verkehrsrecht
Verkehrsrecht
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Verkehrsstrafrecht bezeichnet die Schnittstelle zwischen dem Verkehrs- und dem Strafrecht. Zum Verkehrsrecht gehören viele verschiedene Normen, die den Straßenverkehr regeln und bei Verstößen entsprechende Konsequenzen vorsehen …
Komplizierte Rechtslage nach der Freigabe von Cannabis
Komplizierte Rechtslage nach der Freigabe von Cannabis
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Ab dem 1. April dürfen Personen über 18 Jahre geringe Mengen Cannabis besitzen. Auch der Konsum ist erlaubt. Aber was bedeutet das für Autofahrer? Keine verbindlichen Regeln wie bei Alkohol Seit 1973 regelt § 24a Straßenverkehrsgesetz …
Geblitzt auf der BAB 71, km 117, Oberhof Rennsteigtunnel - Messfehler?
Geblitzt auf der BAB 71, km 117, Oberhof Rennsteigtunnel - Messfehler?
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die A71, besonders im Bereich des Rennsteigtunnels nahe Oberhof bei Kilometer 117, ist ein markanter Abschnitt der deutschen Autobahn, der durch seine landschaftlich reizvolle Umgebung und technische Besonderheiten hervorsticht. Der …
Geblitzt in Dortmund, Rheinlanddamm 200 - Anwalt kann helfen
Geblitzt in Dortmund, Rheinlanddamm 200 - Anwalt kann helfen
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Dortmund, einer der pulsierenden Metropolen im Ruhrgebiet, befindet sich an der Adresse Rheinlanddamm 200 eine wichtige Messstelle für Geschwindigkeitskontrollen. Diese Lokalität, gelegen in einer der größten Städte Nordrhein-Westfalens, …
Fahrerlaubnis und Drogenbesitz
Fahrerlaubnis und Drogenbesitz
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Ihr Führerschein ist in Gefahr, wenn man Sie mit Drogen antrifft. Sie denken nicht an die Fahrererlaubnis und fürchten wegen Drogenhandel bestraft zu werden. Also sagen Sie leichtfertig: „Das ist Eigenbedarf“. Damit geben Sie zu, dass Sie …
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Yalcin Geyhan
Promillegrenzen kennen: In Deutschland liegt die gesetzliche Promillegrenze für Autofahrer in der Regel bei 0,5 Promille. Bei einem höheren Alkoholgehalt im Blut gelten schärfere Strafen. Es ist wichtig zu wissen, dass für Fahranfänger und …
Verkehrsdelikt Handy-Nutzung am Steuer in Deutschland - traffic offense of phone use while driving in Germany
Verkehrsdelikt Handy-Nutzung am Steuer in Deutschland - traffic offense of phone use while driving in Germany
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Rechtslage zur Handy-Nutzung am Steuer in Deutschland Die Nutzung von Mobiltelefonen am Steuer ist ein in Deutschland ernst genommenes Verkehrsdelikt, das in § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt ist. Diese Vorschrift …
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Ist eine Person von einem deutschen Strafgericht rechtskräftig verurteilt worden, so wird die Verurteilung im Bundeszentralregister eingetragen. Anhand des Bundeszentralregisterauszug lassen sich also sämtliche persönlichen Vorstrafen einer …
Gefährdung des Straßenverkehrs § 315 c StGB Medikamente und Alkohol
Gefährdung des Straßenverkehrs § 315 c StGB Medikamente und Alkohol
| 25.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Straftatbestände des § 316 und § 315c StGB setzen voraus, dass der Fahrer aufgrund des Konsums von berauschenden Mitteln fahruntüchtig ist. Fahruntüchtig ist, wer nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Für die …
Betrunken E-Scooter gefahren – was droht?
Betrunken E-Scooter gefahren – was droht?
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Eine recht häufige Situation: Man hat einen schönen Abend gehabt, etwas Bier getrunken und möchte nun mit einem E-Scooter (E-Roller) nach Hause fahren. Was soll schlimmes passieren, fragen sich viele. Ist ja kein Auto und man fühlt sich …
Bewährung: Warum ist sie wichtig und warum kann niemand sie ihnen verprechen!
Bewährung: Warum ist sie wichtig und warum kann niemand sie ihnen verprechen!
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In vielen Fällen, die man als Strafverteidiger bearbeitet, geht es nicht um die Frage, Freispruch oder Gefängnisstrafe! In den allermeisten Fällen kann man als Verteidiger "nur" an dem Strafmaß etwas machen. Manchmal ist es aber auch nur …
Fahrerflucht - vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrerflucht - vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Wer einen Unfall verursacht und sich vom Ort des Geschehens entfernt, ohne sich um die Folgen zu kümmern, macht sich nach § 142 StGB strafbar. Außerdem kann er oder sie nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB die Fahrerlaubnis verlieren, wenn der …
Verfahrenseinstellung: Absehen von der Verfolgung nach § 153 StPO wegen Geringfügigkeit
Verfahrenseinstellung: Absehen von der Verfolgung nach § 153 StPO wegen Geringfügigkeit
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Nicht jedes Strafverfahren endet mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Die StPO hält eine Reihe von Vorschriften bereit, welche die Strafverfolgungsbehörden berechtigten, nach ihrem Ermessen trotz hinreichenden Tatverdachts von der …
Strafbefehl bekommen – was soll ich am besten tun?
Strafbefehl bekommen – was soll ich am besten tun?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Wird ein Strafbefehl zugestellt, stellt sich schnell die Frage was man tun sollte. In erster Linie sollte man wissen, dass ein zugestellter Strafbefehl einem rechtskräftigen Urteil gleichkommt, sofern gegen diesen nichts unternommen wird. …
Der Dienstwagen Teil 5: Was ist bei Verkehrsverstößen?
Der Dienstwagen Teil 5: Was ist bei Verkehrsverstößen?
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Abgesehen von der unter Teil 4. abgehandelten Haftungsthematik bei Beschädigungen stellt sich die Frage, ob es arbeitsrechtliche Konsequenzen gibt, wenn der Fahrer eines Firmenwagens gegen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung …
Der Dienstwagen Teil 4: Wer haftet bei Schäden und Unfällen?
Der Dienstwagen Teil 4: Wer haftet bei Schäden und Unfällen?
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Verletzungen Dritter oder Schäden am dienstlichen Fahrzeug entstehen, ist die jeweilige Nutzungssituation des Wagens – ob betrieblich oder privat – von zentraler Bedeutung für die anschließende Haftungsfrage. Falls der Angestellte das …
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss kann „nur“ eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Für das Bejahen einer Ordnungswidrigkeit gibt es recht niedrige, eindeutige Grenzwerte aus der Rechtsprechung. Für die …
Cannabis Social Clubs – Vereinsgründung, Risiken und Chancen
Cannabis Social Clubs – Vereinsgründung, Risiken und Chancen
| 19.06.2023 von Oliver Behrendt LL.M.
Zum 1. Januar 2024 soll das neue Cannabis-Gesetz (CannG) in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist es, „zu einem verbesserten Kinder- und Jugendschutz sowie einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und …
Fahrerlaubnisentziehung wegen „Unfallflucht“
Fahrerlaubnisentziehung wegen „Unfallflucht“
28.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 69 StGB entzieht das Gericht bei einer rechtswidrigen Tat, die bei oder in Zusammenhang mit dem Fahren eines Kraftfahrzeuges oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugsführers begangen wurde, die Fahrerlaubnis, wenn …
Diskussion über die Anpassung der Promillegrenzen für E-Scooter-Fahrer
Diskussion über die Anpassung der Promillegrenzen für E-Scooter-Fahrer
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Sascha Rinker
I. Einleitung Vom 25. bis 27. Januar wird beim Verkehrsgerichtstag in Goslar u.a. die Frage diskutiert, ob im Rahmen der Bestimmung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei einer Fahrt mit einem E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr …
Fahrverbot umgehen - 4 Tipps vom Anwalt für Verkehrsrecht
Fahrverbot umgehen - 4 Tipps vom Anwalt für Verkehrsrecht
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Einfinger
Lässt sich ein Fahrverbot umgehen? Dies fragen sich viele Mandanten, die z.B. wegen zu schnellem Fahrens oder Rotlichtverstößen ein von der Bußgeldstelle verhängtes Fahrverbot erhalten haben. Gerade dann, wenn von der Fahrerlaubnis der …
Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholtem Verkehrsverstoß
Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholtem Verkehrsverstoß
22.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Entziehung einer Fahrerlaubnis ist auch außerhalb des Punktsystems des § 4 StVG möglich, wenn der Betroffene bereits das vollständige Instrumentarium des Punktsystems „durchlaufen“ hat – einschließlich der Entziehung der Fahrerlaubnis – …
Ohne Führerschein erwischt – Welche Konsequenzen Fahrer und Halter drohen
Ohne Führerschein erwischt – Welche Konsequenzen Fahrer und Halter drohen
| 10.06.2024 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Mit einem Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis oder Halterduldung ist nicht zu spaßen. Wenn Sie Post von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht erhalten haben, sollten Sie auf diese (inhatlich) nicht reagieren, …
Medizinisch-psychologisches Gutachten ungeachtet späterer Til­gung im Verkehrszentralregister
Medizinisch-psychologisches Gutachten ungeachtet späterer Til­gung im Verkehrszentralregister
| 25.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Rechtmäßigkeit der Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens gemäß § 13 Nr. 2 b FeV ist maßgeblich nach dem Zeitpunkt der Gutachtenanforderung zu beurteilen und insbesondere ein danach entstehendes Verwertungsverbot für …