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75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Viel zu feiern gibt es dabei, nüchtern betrachtet, nicht. Das größte Verdienst des Grundgesetzes ist es, dass es nach einem Dreivierteljahrhundert noch besteht. Das ist zugegebenermaßen weder im …
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
| 11.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Jahresstatistik 2022 Medizinischer Dienst: Fortbestehende Herausforderungen in der Patientensicherheit Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2022 insgesamt 13.059 fachärztliche Gutachten zur Klärung von Behandlungsfehlerverdachten erstellt. …
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Die rechtsanwaltliche Beratung zu einem notariellen Schenkungsvertrag enthält eine Vielzahl von standardisierten Themen. Grundsätzlich gilt, dass eine rechtsanwaltliche Beratung immer einen Mehrwert zur reinen Vertragsgestaltung des Notars …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld Bei der Behandlung des Patienten geschah einer grober ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge. Der Patient stellte sich mit Schwellungen und Schmerzen im …
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation – Vergleich über 40.000 Euro Eine fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation kann dazu führen, dass den Patienten eine Entschädigung in Form von Schadensersatz und Schmerzensgeld zusteht – so auch im …
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Mit dem Wiederaufnahmeverfahren kann ein eigentlich schon abgeschlossener Strafprozess korrigiert werden. Stellt sich die Gerichtsentscheidung nachträglich als falsch heraus, kann unter gewissen – sehr engen – Voraussetzungen ein neues …
Sturz im Krankenhaus - voll beherrschbares Risiko
Sturz im Krankenhaus - voll beherrschbares Risiko
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Haftung für einen Sturz im Krankenhaus – Vergleich über 9.000 Euro Bei unserer Mandantin kam es aufgrund unzureichender Überwachungsmaßnahmen des Personals zu einem Sturz im Krankenhaus. Die Haftungsansprüche für den Sturz im Krankenhaus …
Abofalle unter online-handelsregister.com: 749 € Freischaltgebühr für einen Handelsregisterauszug
Abofalle unter online-handelsregister.com: 749 € Freischaltgebühr für einen Handelsregisterauszug
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Update 09/2023: Die Firma 2SolutionsUG gibt es seit dem 30.08.2023 nicht mehr. Die Firma wurde "vom Staat" gemäß § 394 FamFG gelöscht. Vermutlich ist dort kein Geld mehr zu holen. Wir nehmen daher keine neue Mandate mehr an. Vor knapp zwei …
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
| 24.06.2022 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Güterrechtliche Vereinbarungen der Verlobten oder Ehegatten müssen um gültig zu sein von einem Notar beurkundet werden (§ 1408, 1410 BGB). Während eines Scheidungsverfahrens geht es beim Ausgleich des Zugewinns auch ohne Notar, nämlich …
Achtung bei online-handelsregister.eu: 749 € Kostenfalle bei Bestellung eines Handelsregisterauszug
Achtung bei online-handelsregister.eu: 749 € Kostenfalle bei Bestellung eines Handelsregisterauszug
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Bereits in früheren Rechtstipps haben wir über die Abzocke mithilfe von digitalen Geweberegistern und Branchenbüchern berichtet. Nun sind wir durch einen Mandanten auf eine neue Falle für Geschäftskunden aufmerksam geworden. Immer mal …
Gütliche Einigung nach einer Verfassungsbeschwerde
Gütliche Einigung nach einer Verfassungsbeschwerde
| 15.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die statistischen Chancen einer Verfassungsbeschwerde sind gering, da sollte man sich keine Illusionen machen. Auch eine gut begründete, professionell geschriebene Verfassungsbeschwerde ist überwiegend erfolglos. Dass das …
Wie gehe ich mit Baumängeln um? – Ein praktischer Leifaden!
Wie gehe ich mit Baumängeln um? – Ein praktischer Leifaden!
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Was ist, wenn ich Baumängel an meinem neu gebauten Haus entdecke? Hier ist zunächst eine Dokumentation, insbesondere durch die Anfertigung von Fotografien von dem Baumangel notwendig. Die Dokumentation sollte idealerweise in digitaler Form …
Coronavirus: Kita & Schulen geschlossen – Rückforderung der Gebühren & Schadenersatz für Babysitter
Coronavirus: Kita & Schulen geschlossen – Rückforderung der Gebühren & Schadenersatz für Babysitter
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In vielen Bundesländern sind die Kitas und Schulen geschlossen. Eltern stellen sich daher die Frage: Muss ich die teure Kita oder Privatschule dennoch für diese Zeit bezahlen? Und das auch noch, obwohl man selbst die Kinder betreuen muss …
Die Landesverfassungsbeschwerde in Thüringen
Die Landesverfassungsbeschwerde in Thüringen
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Neben der sehr bekannten Verfassungsbeschwerde auf Bundesebene sehen mittlerweile fast alle Landesverfassungen die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde nach Landesrecht vor. Heute möchte ich darum die Verfassungsbeschwerde im Recht des …
Lectio Rechtsanwalts GmbH: Unseriöses Vergleichsangebot für Interdate Software (Probenheld.de)
Lectio Rechtsanwalts GmbH: Unseriöses Vergleichsangebot für Interdate Software (Probenheld.de)
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Bereits in früheren Rechtstipps haben wir im Zusammenhang mit probenheld.de und Seitensprung.tv über die Interdate Software AG berichtet. Von Mandanten haben wir erfahren, dass diese nun ein außergerichtliches Vergleichsangebot von der …
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 33 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zählt zum zweiten Abschnitt des Grundgesetzes, der die strukturellen Grundlagen von Bund und Ländern regelt. Die Vorschrift bestimmt die Grundlage des deutschen Beamtenrechts …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn von einer Verfassungsbeschwerde die Rede ist, ist meist die Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechten des Grundgesetzes gemeint, über die das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Weniger bekannt ist aber, dass es (mittlerweile in den …
Flirtano bietet Vergleich an. Schreiben von Inkasso enDebito. Annehmen oder ignorieren? Was tun?
Flirtano bietet Vergleich an. Schreiben von Inkasso enDebito. Annehmen oder ignorieren? Was tun?
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Das Inkassounternehmen enDebito collect & finance GmbH aus Düsseldorf verschickt aktuell Vergleichsvorschläge an Kunden von Flirtano. Darin baut enDebito zunächst eine „Drohkulisse“ und spricht von der Möglichkeit einer Klage: Mit …
Mit Hilfe der Kündigungsschutzklage zur Abfindung
Mit Hilfe der Kündigungsschutzklage zur Abfindung
| 28.11.2017 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Auch wenn sich der gegenteilige Mythos hartnäckig hält, haben Arbeitnehmer nach einer Kündigung nur in sehr wenigen Ausnahmefällen Anspruch auf eine Abfindung. Die Chancen auf eine mehr oder weniger hohe Abfindung stehen dennoch nicht …
Deutsche Reise: Immer noch die alten Probleme. Verschenken Sie keine Reisewerte!
Deutsche Reise: Immer noch die alten Probleme. Verschenken Sie keine Reisewerte!
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Unser letzter Rechtstipp über die Deutsche Reise ist nun schon einige Zeit her. Das nehmen wir zum Anlass und informieren über den aktuellen Stand der Dinge: Die Deutsche Reise ist immer noch aktiv, es macht also weiterhin Sinn seine …
Widerrufsrecht für "neue" Darlehensverträge ab dem 11.06.2010 – ein Überblick für Darlehensnehmer
Widerrufsrecht für "neue" Darlehensverträge ab dem 11.06.2010 – ein Überblick für Darlehensnehmer
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
Zahlreiche Rückabwicklungen von Darlehensverträgen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen waren für die Banken ein großes Ärgernis. Darlehensnehmer, die zwischen dem 1. November 2002 und dem 10. Juni 2010 ein Immobiliendarlehen aufgenommen …
Was ist ein Sign-in Bonus?
Was ist ein Sign-in Bonus?
| 29.03.2017 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Ein Sign-in Bonus ist ein Betrag, der von einem Unternehmen an einen neuen Mitarbeiter bei Einstellung gezahlt wird. Gründe für diese Antrittszahlung gibt es verschiedene: Für den Kandidaten können durch einen Jobwechsel erhebliche Teile …