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Vorzeitiger Erbausgleich – Arglistige Täuschung
Vorzeitiger Erbausgleich – Arglistige Täuschung
11.06.2024 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Ein Mann hatte zwei eheliche Kinder sowie eine Tochter aus einer vorehelichen Beziehung. Mit Letzterer schloss er im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zum vorzeitigen Erbausgleich im Jahr 1982 einen Vergleich, in dem er sich zur Zahlung von …
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
Was tun, wenn mehrere Testamente existieren
Was tun, wenn mehrere Testamente existieren
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wenn mehrere Testamente einer verstorbenen Person existieren, kann das zu Verwirrung und rechtlichen Unsicherheiten führen. Hier ist es wichtig, einige grundlegende Aspekte zu verstehen: Welches Testament gilt? Prüfung der Echtheit : …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
„Strafzettel“, Aufforderung zur Zahlung eines Verwarnungsgelds erhalten – was tun?
„Strafzettel“, Aufforderung zur Zahlung eines Verwarnungsgelds erhalten – was tun?
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Fast jeder Autofahrer kennt es, man fährt nur kurz zum Supermarkt um die Ecke und schnallt sich für die kurze Strecke nicht an oder vergisst in der Eile seinen Führerschein zu Hause. Und wenn man dann ärgerlicherweise dabei erwischt wird, …
Umlenkung zu einer anderen Grundschule - Einzugsschule hat nicht genügend Schulplätze
Umlenkung zu einer anderen Grundschule - Einzugsschule hat nicht genügend Schulplätze
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lea Comans
Immer häufiger sind die Schulämter gezwungen, Kinder umzulenken. Dies betrifft den Fall, dass Ihr Kind entgegen der gesetzlichen Grundsatzregelung, nicht an der zuständigen Einzugsschule aufgenommen werden soll, sondern aus Gründen der …
Vorladung, Strafbefehl, Anklage wegen Raserei oder illegalem Autorennen
Vorladung, Strafbefehl, Anklage wegen Raserei oder illegalem Autorennen
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Jahren hat die Zahl illegaler Autorennen auf öffentlichen Straßen zugenommen, was zu einer erhöhten Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer führt. Diese Autorennen auf öffentlichen Straßen sind nicht nur gefährlich, sondern …
Sparkasse Prämiensparen Widerspruch ⚠️Was ist zu tun?
Sparkasse Prämiensparen Widerspruch ⚠️Was ist zu tun?
| 14.03.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Attraktivität von Prämiensparverträgen ergibt sich aus der Tatsache, dass sie in der Regel höhere Zinssätze bieten als andere Sparformen. Sie sind jedoch in letzter Zeit ins Rampenlicht geraten, da einige Sparkassen und Banken versucht …
Bedrohung eines Vorgesetzten / Tätlicher Angriff auf Vorgesetzen – Für Soldaten bei Vorladung, Disziplinarverfahren
Bedrohung eines Vorgesetzten / Tätlicher Angriff auf Vorgesetzen – Für Soldaten bei Vorladung, Disziplinarverfahren
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Fehlverhalten von Soldaten kann besonders gravierende Konsequenzen haben. Denn neben einer strafrechtlichen Verfolgung droht auch regelmäßig ein Disziplinarverfahren. Wie hoch ist die Strafe bei der Bedrohung eines Vorgesetzten als Soldat …
Vorwurf Gehorsamsverweigerung als Soldat der Bundeswehr – Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
Vorwurf Gehorsamsverweigerung als Soldat der Bundeswehr – Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
In der deutschen Bundeswehr gibt es rund 180.000 Soldaten, die im In- und Ausland dienen. Von ihnen wird im Vergleich zu den meisten Arbeitnehmern eine deutlich gesteigerte Form von Folgsamkeit gefordert. Das Konstrukt der Bundeswehr …
Kündigung erhalten? SO sichern Sie sich eine hohe Abfindung
Kündigung erhalten? SO sichern Sie sich eine hohe Abfindung
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Was kann man als Arbeitnehmer tun, um nach einer Kündigung eine möglichst hohe Abfindung zu bekommen? Die wichtigsten Tipps dazu hat der …
Forward-Darlehen kündigen ⚠️Wie bindend ist die Anschlussfinanzierung?
Forward-Darlehen kündigen ⚠️Wie bindend ist die Anschlussfinanzierung?
| 25.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Sie haben einen Forward-Darlehensvertrag abgeschlossen und denken darüber nach, sich davon zu lösen? Z.B. weil Sie gesehen haben, dass neue Kredite aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase zu deutlich günstigeren Konditionen ausgegeben …
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nicht selten kommt es vor, dass im Rahmen eines durch die Parteien geschlossenen Vergleiches die Kostenentscheidung dem Gericht überlassen wird. Einige Rechtsschutzversicherer kündigen hierbei an, sich an diese Kostenentscheidung nicht …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Verdacht auf Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Verdacht auf Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Die Geschwindigkeitsüberschreitung stellt eine der häufigsten Verkehrsordnungswidrigkeiten auf deutschen Straßen dar. Nicht selten passiert es, dass man einen Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsverstoß im Straßenverkehr aus seinem …
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Mache ich mich strafbar, wenn ich betrunken eine Straftat begehe? Eine elementare Voraussetzung dafür, dass eine Person für eine begangene Handlung bestraft werden kann, ist, dass sie zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig war. „Schuld“ im …
MPU – wann muss man zur MPU? Was muss man beim „Idiotentest“ machen?
MPU – wann muss man zur MPU? Was muss man beim „Idiotentest“ machen?
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU), umgangssprachlich auch als „Idiotentest“ bekannt, ist oft eine unangenehme Konsequenz von Verstößen gegen Verkehrsregeln. Heutzutage kann dies nicht nur den Verlust der Mobilität, sondern …
Markenabmahnung "HOMEBASE", "Mo", "myMo" & Co? - Was tun, was nicht?!
Markenabmahnung "HOMEBASE", "Mo", "myMo" & Co? - Was tun, was nicht?!
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnung – Nervenkitzel im Onlinehandel... Markenabmahnungen - ein Thema, das bei Onlinehändlern oft für Herzklopfen sorgt. Im Fokus heute (mal wieder) die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen, das nicht für seine Streetwear, sondern …
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Das Abbilden eines Tores eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug „Impfung macht frei“ stellt nach der Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 13.02.2023 ((2) 121 Ss 140/22 /44/22)) ein Verharmlosen einer unter der Herrschaft des …
🌟Wie Sie ein optimales Arbeitszeugnis erhalten 📜 und Ihre berufliche Zukunft sichern🚀
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| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Arbeitszeugnisse sind ein entscheidender Faktor für Ihre berufliche Zukunft. Viele Arbeitnehmer übersehen jedoch, wie wichtig es ist, schon frühzeitig Einfluss auf die Formulierung ihres Zeugnisses zu nehmen. Als Ihr Anwalt für Arbeitsrecht …
Wichtige Klarstellung zur Schriftform 📝 bei „Turboklauseln“ im Arbeitsrecht ⚖️
Wichtige Klarstellung zur Schriftform 📝 bei „Turboklauseln“ im Arbeitsrecht ⚖️
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Entscheidung des LAG Mecklenburg-Vorpommern betont die Notwendigkeit der Schriftform bei Sonderkündigungsrechten. Erfahren Sie, was das für Ihren Arbeitsvertrag bedeutet! Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einem …
Strafbarkeit von häuslicher Gewalt – welche Strafe droht? wie kann ich mich als Opfer schützen?
Strafbarkeit von häuslicher Gewalt – welche Strafe droht? wie kann ich mich als Opfer schützen?
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Laut Duden bedeutet Zuhause „Wohnung, in der jemand zu Hause ist und sich wohlfühlt“ (Quelle: https://www.duden.de/rechtschreibung/Zuhause ). Zu Hause fühlen wir uns sicher und geborgen. Doch es gibt Menschen, für die bedeutet zu Hause …
Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Ausspähen von Daten – Strafbarkeit von Hacking – Anwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Ausspähen von Daten – Strafbarkeit von Hacking – Anwalt für Strafrecht
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit zunehmender Digitalisierung verlagern sich große Teile unseres alltäglichen Lebens in den digitalen Raum. Spiegelbildlich dazu nehmen Straftaten rund um IT-Kriminalität immer mehr Raum ein. Im Internet oder in anderen computergestützten …