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Vereinsrecht: Was Sie wissen sollten, wenn Sie einen Verein gründen oder führen wollen
Vereinsrecht: Was Sie wissen sollten, wenn Sie einen Verein gründen oder führen wollen
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie haben eine gemeinsame Idee, ein Hobby oder ein Anliegen, das Sie mit anderen teilen wollen? Dann ist die Gründung eines Vereins eine gute Möglichkeit, um Ihre Interessen zu verfolgen, sich zu engagieren und Gleichgesinnte zu finden. …
SdK bildet kostenfreie Interessengemeinschaft zur One Group GmbH wegen ProReal Deutschland / Europa Serie ​
SdK bildet kostenfreie Interessengemeinschaft zur One Group GmbH wegen ProReal Deutschland / Europa Serie ​
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
-Restrukturierung im Konsens angestrebt- Die SdK Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V. ( www.sdk.org ) hat eine Interessengemeinschaft (IG) für Anleger der One Group / ProReal Seriegegründet. Ziel ist eine Restrukturierung bzw. …
Unternehmensverschmelzung: Zuleitung des Verschmelzungsvertrags an den Betriebsrat
Unternehmensverschmelzung: Zuleitung des Verschmelzungsvertrags an den Betriebsrat
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Die Verschmelzung ( Merger ) ist eine besondere Form der Unternehmensübertragung nach dem Umwandlungsgesetzt (UmwG). Zusammengefasst ist die Verschmelzung die Auflösung eines Rechtsträgers ohne Abwicklung gegen Gewährung von Anteilen oder …
Was ist die SOKA Bau?
Was ist die SOKA Bau?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
SOKA-Bau repräsentiert die "Sozialkassen des Baugewerbes". Diese Institution entstand im Jahr 2001 durch die Fusion der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse e.V. (ULAK) und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK). Für Unternehmen, …
Cannabis Social Clubs – Verein oder Genossenschaft?
Cannabis Social Clubs – Verein oder Genossenschaft?
| 06.09.2023 von Oliver Behrendt LL.M.
Nach dem ersten Regierungsentwurf des Cannabisgesetzes vom 28. April und dem Referentenentwurf vom 5. Juli steht nun mit dem Kabinettsentwurf vom 16. August der dritte Entwurf zur Debatte. Jeder neue Entwurf enthält mal mehr, mal weniger …
Ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung?
Ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Thema rund um "Die letzte Generation" (LG) und ihre mögliche Klassifizierung als "kriminelle Gruppierung" wird intensiv diskutiert. Die Frage ist vielschichtig. Die Analyse der öffentlichen Meinung verdeutlicht, dass viele Kommentatoren …
Cannabis Social Clubs und das geplante Cannabisgesetz – neuer Gesetzesentwurf veröffentlicht
Cannabis Social Clubs und das geplante Cannabisgesetz – neuer Gesetzesentwurf veröffentlicht
| 06.07.2023 von Oliver Behrendt LL.M.
Am heutigen 6. Juli 2023 wurde der Referentenentwurf zum Cannabisgesetz veröffentlicht, der im Vergleich zum ersten Entwurf, der bereits im Mai geleakt wurde, zahlreiche Änderungen vorsieht. Kern des Gesetzes – neben Fragen des Gesundheits- …
Anschließen an den IS und darauffolgende Wohnungsdurchsuchung
Anschließen an den IS und darauffolgende Wohnungsdurchsuchung
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Durchsuchung Lautes Klopfen früh am Morgen und die Polizei steht vor der Tür. Die Durchsuchung ist bei Beschuldigten einer Straftat nicht gerade beliebt, kommt aber nicht selten vor. Damit der Beschuldigte zuhause ist, wird sie meist am …
WSW WohnSachwerte eG: und schon wieder eine insolvente Genossenschaft
WSW WohnSachwerte eG: und schon wieder eine insolvente Genossenschaft
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Vor fast einem Jahr veröffentlichte Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskanzlei den Artikel „Insolvenzverwalter der Vivono Wohnbaugenossenschaft fordert Mitglieder zur Zahlung auf“. Nun ein Jahr später sind wieder einmal …
Keine Zeit für den Mandanten - Pflichtverteidigung
Keine Zeit für den Mandanten - Pflichtverteidigung
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Strafverfahren Das Strafverfahrensrecht ist in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt und bestimmt die Verfahrensregeln und somit unter anderem, welche Rechte den Ermittlungsbehörden, sowie den Beschuldigten und Zeugen zustehen. …
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
| 09.02.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
KSK: Tätowieren kann Kunst sein
KSK: Tätowieren kann Kunst sein
| 10.08.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Tätowierer:innen verstehen ihre Arbeit als Kunst. Doch die Künstlersozialkasse (KSK) sah das in der Vergangenheit nicht so. Damit konnten die meisten selbstständigen Tätowierer:innen bisher nicht von einer KSK-Mitgliedschaft …
Fitnessstudiokosten und Coronapandemie
Fitnessstudiokosten und Coronapandemie
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
In seiner Entscheidung vom 04.05.2022 (Aktenzeichen: XII ZR 64/21) hat der Bundesgerichtshof geurteilt, dass Kunden von Fitnessstudios für die Schließungen während der Coronapandemie, ihre gezahlten Monatsbeiträge für jenen Zeitraum …
Das neue BGB Vertragsrecht für digitale Produkte und Dienstleistungen - Umsetzung der RL 2019/770
Das neue BGB Vertragsrecht für digitale Produkte und Dienstleistungen - Umsetzung der RL 2019/770
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Das neue BGB Vertragsrecht für Digitale Produkte - was Selbständige und Unternehmen bei der Gestaltung von Verträgen über Digitale Produkte beachten müssen - Seit Anfang 2022 gelten neue gesetzliche Vorschriften für Verträge über digitale …
Scheinselbständigkeit vermeiden
Scheinselbständigkeit vermeiden
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Manche Auftraggeber verlangen noch immer eine BfA-Befreiung, obwohl es eine solche schon längst nicht mehr gibt. Selbständig oder nicht, ist dann die Frage. Grund ist die sehr berechtigte Angst vor den Folgen der Scheinselbständigkeit. Das …
VTB Bank (Europe) SE darf keine neuen Spareinlagen aufnehmen - Telefon für Kunden abgeschaltet
VTB Bank (Europe) SE darf keine neuen Spareinlagen aufnehmen - Telefon für Kunden abgeschaltet
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Im Strudel der dramatischen Ereignisse der letzten zwei Wochen wird die Geschäftstätigkeit russischer Banken in Europa zunehmend schwierig. Nachdem der Sberbank Europe AG mit Sitz in Wien die weitere Geschäftstätigkeit untersagt wurde und …
Heikle Fragen im Bewerbungsgespräch
Heikle Fragen im Bewerbungsgespräch
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Reimer Asmus
Es ist einleuchtend, dass der Arbeitgeber für eine Stelle, die er neu besetzen will, den am meisten geeigneten Bewerber gewinnen möchte. Aus diesem Grunde hat er das Recht durch entsprechende Fragen die Informationen von den Bewerbern zu …
Hausdurchsuchung wegen Vorwurf der Kinderpornographie (KiPo)
Hausdurchsuchung wegen Vorwurf der Kinderpornographie (KiPo)
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Kinderpornographie (KiPo) wird von den Ermittlungsbehörden mit großer Vehemenz verfolgt. So verständlich die strenge Vorgehensweise des Staates auch sein mag, so darf bei Sexualstraftaten und Straftaten aus dem Bereich der …
Fehlerhafter Beitritt zu Werbegemeinschaft in Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Fehlerhafter Beitritt zu Werbegemeinschaft in Gesellschaft bürgerlichen Rechts
25.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist der Beitritt eines gewerblichen Mieters in einem Einkaufszentrum zu einer Werbegemeinschaft in Gesellschaft bürgerlichen Rechts unwirksam, so finden nach Urteil des BGH vom 11.05.2016 – XII ZR 147/14 – die Grundsätze über den …
Gehalt bei Krankheit
Gehalt bei Krankheit
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Erkranken Arbeitnehmer:innen unverschuldet, sodass sie arbeitsunfähig sind, ist grundsätzlich bis zu einem Zeitraum von sechs Wochen das „Gehalt“ in Form einer Entgeltfortzahlung von weiterzuzahlen. Wir fassen zusammen wann …
Tokensierung von Assets: Rechtstipps! Anwaltsinfo!
Tokensierung von Assets: Rechtstipps! Anwaltsinfo!
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Tokenisierung von Assets erweist sich als nächster großer Trend in der Finanzbranche und dürfte in den nächsten Jahren von erheblichem Wachstum geprägt sein. Umso wichtiger ist aber für Unternehmen, die sich mit der Tokenisierung von …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nachdem im Jahr 2018 bereits GENO Wohnbaugenossenschaft eG Insolvenz anmeldete, folgt nun gut zwei Jahre später das „Schwesterunternehmen“ Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG. Die Unternehmen wurden von den Brüdern …
KSK-Mitgliedschaft für (Film-)Produzent:innen
KSK-Mitgliedschaft für (Film-)Produzent:innen
| 17.02.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Filmproduzent:innen können auch Mitglied in der KSK sein . Dies setzt voraus, dass sie überwiegend künstlerisch tätig sind. Außerdem müssen sie die Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Eine künstlerische Tätigkeit …
Modedesigner:innen in der KSK
Modedesigner:innen in der KSK
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Nicht jede:r Modedesigner:in ist nach Auffassung der Künstlersozialkasse und der Rechtsprechung künstlerisch tätig, insbesondere wenn sie:er als Gesellschafter:in einer GbR auch andere Tätigkeiten übernimmt. Für die Versicherungspflicht als …