46 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bekannt ist die Toolport GmbH aus Norderstedt als Vertreiberin von Pavillons, Gartenzelten und Partyzelten sowie Zubehör. Regelmäßig lässt die Toolport GmbH auch vermeintliche Verstöße gegen Urheberrecht anwaltlich mit Abmahnungen …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen aus Urheberrecht, die der Dipl.-Ing. Folkert Knieper durch diverse Rechtsanwälte aussprechen lässt. Bekannt sind uns solche Abmahnungen des Rechtsanwaltes Santjer aus Helsinki, der Cyfire …
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19.09.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
YouTube haftet für eine auf seiner Plattform begangene Urheberrechtsverletzung, wenn er vom Rechteinhaber einen konkreten Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung erhält. Auf YouTube wurde im Herbst 2017 ein Musikalbum veröffentlicht. Ein …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erlangten wir Kenntnis einer Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V., die dieser von der Kanzlei Burchert & Partner aus Berlin hat aussprechen lassen. Es handelt sich um eine sogenannte zweite Abmahnung. Vorwurf in der …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielt ein Mandant eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp., die diese durch die Kanzlei SKW Schwarz aus Frankfurt am Main hat aussprechen lassen. Es handelt sich um eine Abmahnung aus Markenrecht. Dem Abgemahnten wird eine …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit mehreren Jahren sind uns Abmahnungen der Time Gate GmbH bekannt. Diese beauftragt die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln mit markenrechtlichen Abmahnungen. Wir haben schon viele Abgemahnte in solchen Angelegenheiten …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Toolport GmbH ist ein Anbieter von Gartenzelten, Pavillons und Zubehör. Regelmäßig lässt die Toolport GmbH urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. Hiermit beauftragt sie die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl aus Hamburg. Die …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Momentan spricht die Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem Vorwurf eines rechtsverletzenden Vertriebes sogenannter Duftzwillinge aus. An dieser Stelle hatten wir bereits über die …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Schreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München in Vertretung der Image Professionals GmbH vor. Die Image Professionals GmbH lässt vortragen, der Abgemahnte habe eine Fotografie, an der der Image Professionals GmbH die …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit vielen Jahren sind uns Abmahnungen der Toolport GmbH bekannt. Die Toolport GmbH lässt durch die Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg Abmahnungen aussprechen. Es handelt sich um urheberrechtliche Abmahnungen. Auch gegenwärtig …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit mehreren Jahren verteidigen wir Abgemahnte gegen Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München, welche diese im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausspricht. Erst vor Kurzem haben wir wieder einen Adressaten in einer …
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16.11.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
In den Fällen unberechtigter Inanspruchnahme von Corona - Soforthilfen hängt die Strafbarkeit des Antragstellers davon ab, welche Tatsachen subventionserheblich sind. Da die Pandemie neue Rechtsfragen eröffnete und sich die Antragsformulare …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abermals lässt der Dipl.-Ing. Folkert Knieper urheberrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Albrecht Legal aussprechen. In den letzten Wochen haben wir von einigen solcher Abmahnungen Kenntnis erlangt und Betroffene vertreten. Dipl.-Ing. …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München mahnt bereits seit geraumer Zeit für die Schmidt Spiele GmbH vermeintliche Markenverletzungen ab. Auch kürzlich haben wir einen Abgemahnten in einer solchen Angelegenheit vertreten. Die Schmidt …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Verletzt bei Verkehrsunfall: Zahlung von Schmerzensgeld In vielen Fällen sind bei einem Verkehrsunfall neben dem Blechschaden leider auch Verletzungen zu beklagen wie z.B. ein Schleudertrauma nach einem Auffahrunfall. Für diese Verletzungen …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die unter anderem in Hamburg ansässigen CBH Rechtsanwälte mahnen für die ebenfalls aus Hamburg stammende Motion E-Services GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Diese Abmahnungen sind uns bereits seit Jahren bekannt. Auch aktuell …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Mit Urteil des Landgerichts Köln wurde kürzlich über Ansprüche eines ehemaligen OVB-Mitarbeiters uf einen Buchauszug entschieden. Dabei ging es um die Frage, welchen Inhalt und zeitlichen Umfang der Buchauszug haben müsse. Das Landgericht …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt Michael Rhode
Die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Gerät Leivtec XV 3 durchgeführt wurden, ist aktuell (Stand September 2021) nach wie vor in der Diskussion. Nach Einstellung einiger Bußgeldverfahren, in denen Leivtec XV3 als …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Die Autohersteller setzen sich weiterhin zur Wehr. Trotz der zahlreichen stattgebenden Urteile gehen VW & Co. nicht auf die betroffenen Kunden zu. Insbesondere gegenüber Kunden, die Ihre Ansprüche erst in den Jahren 2019 und 2020 …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Gemäß § 69 Satz 1 AO haften die Geschäftsführer unter bestimmten Umständen für die Steuerschulden der GmbH. Grundsätzliches Der Geschäftsführer ist in keiner Weise "Garant" für die Steuerschulden der GmbH. Kann die GmbH die Steuerschulden …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Weiterhin erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei CBH Rechtsanwälte für die FAST FASHION GmbH aus Hamburg. Wir haben über solche Schreiben bereits in der Vergangenheit des Öfteren berichtet, u.a. …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Zum wiederholten Male hat sich der Bundesgerichtshof am 11.02.2020 in einem Urteil zum Vorsatz bei Steuerhinterziehung geäußert. Der Lehrsatz zum Vorsatz lautet bekanntlich „Vorsatz ist Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung“. …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Die weltweite Reisewarnung ist endlich aufgehoben; zumindest EU-weit dürfen wir trotz Corona in den Urlaub fahren. Die Schattenseite: Das Einbruchsrisiko steigt, wenn das eigene Zuhause leer steht.Wichtig ist deshalb, dass man …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Immer gern zitiert, aber dennoch falsch, ist die alte Weisheit „Dummheit schützt vor Strafe nicht“. Im Strafrecht hilft Dummheit und Unwissenheit sehr wohl. Schließlich ist für eine Bestrafung fast immer Vorsatz oder Fahrlässigkeit …