32 Ergebnisse für Rechtfertigungsgründe
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Vermehrt gab es in der Vergangenheit Straf- sowie Disziplinarverfahren, in denen ein Vorgesetzter bzw. höher gestellter Soldat in einer Auseinandersetzung unrechtmäßigerweise seine Waffe auf einen anderen Soldaten gerichtet und ihn damit …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Das neue Datenschutzrecht der Schweiz 2023 Die Schweiz hat am 1. September 2023 eine Neufassung des Schweizer Bundesgesetzes über Datenschutz (DSG) und der Datenschutzverordnung (DSV) erlassen. Es weist zwar grundlegende Ähnlichkeiten zur …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der FC Augsburg verlor am Sonntag das Heimspiel gegen Darmstadt. Das brachte scheinbar das Fass zum Überlaufen und führte letztendlich zur Freistellung des Trainers Enrico Maaßen. Schließlich hat Maaßen von allen Trainern des FC Augsburg …
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05.10.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main untersagte dem Energieversorger Eprimo, ohne Grund persönliche Kundendaten an Auskunfteien wie die Schufa weiterzugeben. Momentan sind vor allem Mobilfunk-Anbieter in der Kritik, Daten an die Schufa …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Es gibt bestimmte Umstände, unter denen es möglich ist, ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der regulären Kündigungsfrist zu beenden. Dann handelt es sich um eine außerordentliche Kündigung. Sie ist allerdings nur bei unzumutbaren …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Wer ist Arbeitgeber? Als Arbeitgeber gilt im Arbeitsrecht, wer mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt. Das Beschäftigungs-Verhältnis basiert auf einem Arbeitsvertrag mit Rechten und Pflichten beider Parteien. Das Arbeitsschutzgesetz …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Beendet ein Arbeitnehmer oder Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, geschieht dies mittels Kündigungs-Erklärung gegenüber dem anderen Vertragspartner. Derjenige, der das Arbeitsverhältnis kündigt, legt den Termin des Ausscheidens fest. Die …
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21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Ein rechtskräftig abgeschlossenes Strafverfahren kann erneut begonnen werden, wenn sich nachträglich ein schwerwiegender Fehler am Urteil herausstellt. Die Prozedur für einen solchen Neubeginn des Verfahrens nennt sich Wiederaufnahme und …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Die Kündigung in der Insolvenz Dem Arbeitgeber ist es aufgrund betriebsbedingter Gründe nicht möglich, das bestehende Arbeitsverhältnis weiterzuführen? Dann befindet er sich in der Insolvenz. Das bedeutet, dass das Unternehmen unmittelbar …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dass Schwarzfahren „nicht in Ordnung“ ist, ist wohl den meisten Menschen bewusst. Dass Schwarzfahren eine Straftat ist, Einigen auch. Wenn sich allerdings jemand der Kontrolle der Fahrscheine durch die Anwendung von Gewalt widersetzt, um …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Seit 18. August 2006 gibt es in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz (AGG). Vorher war aber schon der allgemeine Gleichbehandlungs -Grundsatz in Art. 3 GG zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber verankert. Auch ein …
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21.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Fachanwälte für Strafrecht kontaktieren uns immer wieder Mandanten, welchen vorgeworfen wird, heimlich Filmaufnahmen in Toiletten angefertigt zu haben. Um einen solchen Fall ging es auch am 13.10.2022 vor dem Amtsgericht Osnabrück: Was …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung Rechtsanwalt Kilian Lenard aus Berlin hat in den vergangenen Wochen Tausende Abmahnungen wegen der nicht datenschutzkonformen Einbindung von Google Fonts an Website Betreiber sämtlicher …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz ist momentan das Schreckgespenst vieler Websitebetreiber, die eine Abmahnung von Martin Ismail erhalten haben. Es müssen zigtausend Abmahnungen sein, die …
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18.07.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Das vertraulich gesprochene Wort ist ein hohes Gut im deutschen Recht – es ist Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Nicht umsonst ist es deswegen unter bestimmten Voraussetzungen strafbar, von einem Gespräch heimlich Tonaufnahmen …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB vertritt Geschädigte Berlin, München 01.03.2022. Der Geschäftsführer einer GmbH ist neben der Gesellschaft "Verantwortlicher" im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Dementsprechend entschied das OLG Dresden mit Urteil vom …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Die Tathandlung, welche das Gesetz als Beleidigung umschreibt, besteht in einer Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung eines anderen Menschen. Kundgabe wiederum bedeutet, dass die Äußerung der Missachtung/Nichtachtung …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Vorbemerkung 1. 1. Einleitung Seit mehreren tausend Jahren werden Drogen von Menschen aus verschiedensten Kulturen als Genuss-, Heil- aber auch als Rauschmittel konsumiert. Der älteste Hinweis auf Schlafmohn, aus dessen Milchsaft bereits …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn jemand eine Straftat begangen hat, wird er dennoch nicht bestraft, sondern das Verfahren eingestellt oder in der Verhandlung freigesprochen, wenn Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe vorliegen. Der Beitrag befasst sich mit der …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Der Coronavirus hat die Wirtschaft fest im Griff. Bereits kommt es zu Kündigungen, die auf Corona zurück zu führen sind. Doch unter welchen Voraussetzungen ist dies überhaupt möglich? Kündigungsschutz besteht auch in Corona-Zeiten …
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13.11.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Überblick Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 Abs.1 StGB macht sich strafbar, wer einem Amtsträger oder Soldaten, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Beschuldigten erlangen in der Regel erst dann Kenntnis von einem gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren, wenn sie eine polizeiliche Vorladung erhalten. Oft läuft dieses Verfahren jedoch schon seit einiger Zeit, weshalb es auch Fälle …
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ist eine Strafbarkeit durch eine Schlägerei möglich? Häufig liest man von Szenarien, in denen mehrere Personen aufeinandertreffen und die Situation plötzlich eskaliert. Keiner weiß, wer wen wann und wie verletzt hat, doch am Ende gibt …