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Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
I. Der Fall Als Grundstückspächter hat unser Mandant zunächst eine zwangsgeldbewehrte bodenschutzrechtliche Anordnung zur Untersuchung des Grunstücks, zur Erstellung eines Sanierungskonzepts sowie zur Sanierung des Grundstücks in Form der …
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Die Auswirkungen des Abgasskandals sind nach wie vor aktuell und viele Betroffene fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn bei ihrem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut wurde und ob sie Schadensersatz verlangen können. …
Klimaaktivisten Pro Contra: Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten ​und Klimaklebern
Klimaaktivisten Pro Contra: Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten ​und Klimaklebern
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Klimaaktivisten anzeigen? Pro und Contra zum Thema Klimakleber Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten: Wann ist eine Anzeige möglich und wann besteht eine Schadensersatzpflicht bei einem verursachten Stau? Seit ungefähr zwei Jahren …
Nachbarschaftsrecht und Bauvorhaben: Wie man Konflikte mit dem Nachbar verhindern kann
Nachbarschaftsrecht und Bauvorhaben: Wie man Konflikte mit dem Nachbar verhindern kann
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Umgang mit Rechtsfragen bezüglich Ihres Bauvorhabens - Vorlagen für Einverständniserklärungen des Nachbarn Ganz gleich, ob Sie einen Pool, eine Garage oder einen Anbau errichten möchten - Bauvorhaben können in städtischen Gebieten auf …
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
14.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Kernpunkte: Schnittverbot: Vom 1. März bis zum 30. September ist das Schneiden von Hecken und anderen Gehölzen untersagt, um Vögel während der Brutzeit zu schützen. Ausnahmen: Leichte Form- und Pflegeschnitte sind erlaubt, sofern keine …
BGH setzt Abgasskandal-Vorgaben des EuGH um: Klagewelle zu erwarten
BGH setzt Abgasskandal-Vorgaben des EuGH um: Klagewelle zu erwarten
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Der Bundesgerichtshof hat es sich und den betroffenen Autokäufern nicht leicht gemacht und am heutigen 8.5.2023 lange debattiert. Doch die Vorgabe des Europäischen Gerichtshofs aus Luxemburg war eindeutig . Autokäufer, die wegen möglicher …
Umsatzsteuer auf PV-Anlagen zurückholen?
Umsatzsteuer auf PV-Anlagen zurückholen?
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt André Ballay LL.M.
Auch wenn eine PV-Anlage bereits im Jahr 2023 angeschafft wurde, kann diese möglicherweise von den Steueränderungen zum 01.01.2023 profitieren und Sie können sich z.B. die bereits an die Installationsfirma gezahlte Umsatzsteuer zurückholen. …
Weiteres Urteil im Abgasskandal
Weiteres Urteil im Abgasskandal
| 31.07.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Landgericht Rottweil spricht weiteres Urteil im Abgasskandal Während sich der Abgasskandal für lange Zeit eher in den Schlagzeilen der Zeitungen abgespielt hat, werden aktuell auch immer mehr deutsche Gerichte in diesen internationalen …
Abgasskandal: EuGH bestätigt Rechtswidrigkeit von VW-Abschaltsoftware
Abgasskandal: EuGH bestätigt Rechtswidrigkeit von VW-Abschaltsoftware
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einer lang erwarteten Entscheidung hat der EuGH am 14. Juli 2022 entschieden, dass die so genannte "Thermofenster" - Software gegen EU-Recht verstößt und Käufer:innen von Autos, in denen eine "Thermofenster" - Abschaltsoftware bei der …
Generalanwalt beim EuGH korrigiert BGH: Konzerne haften im Abgasskandal auf Schadenersatz
Generalanwalt beim EuGH korrigiert BGH: Konzerne haften im Abgasskandal auf Schadenersatz
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Schlussanträge des Generalanwalts beim EuGH Athanasios Rantos im Verfahren C-100/22 sind mit Spannung erwartet worden. Nun hat der Generalanwalt beim EuGH bestätigt: Verbraucher können bei Abgasskandal-Autos, die gegen …
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ganz im Einklang mit der Werbung für Holzöfen und Pelletheizungen befürwortet das Bundeslandwirtschaftsministerium mit dem eigenen Lobbyverein " Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe - FNR " unter Führung eines Abteilungsleiters des …
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Warum laden Autobauer zu Software-Updates ein? Die im Dieselskandal involvierten Autobauer wie etwa Daimler-Mercedes, Stellantis und Volkswagen schreiben Sie als Käufer eines Diesel-Pkw oder Wohnwagens an, um die hierdurch die Flucht nach …
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Aus Bundesmitteln (BAFA) werden immer noch bestimmte "Holzfeuerungsanlagen“, z.B. mit Anschluss an den Wärmekreislauf der Zentralheizung, bezuschusst sowie günstigen Krediten über die Förderbank KfW subventioniert. Im überarbeiteten Entwurf …
Abgasskandal: Daimler kombinierte Betrugssoftware – Expertengutachten bringt Erschreckendes ans Tageslicht
Abgasskandal: Daimler kombinierte Betrugssoftware – Expertengutachten bringt Erschreckendes ans Tageslicht
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Bis heute (Stand: November 2021) leugnet Daimler, Manipulationssoftware (engl. defeat devices ) in Diesel-Fahrzeugen, welche für den deutschen und europäischen Markt bestimmt waren, installiert zu haben. Der folgende Artikel zeigt jedoch …
VW-Abgasskandal: Verbraucherfreundliches Urteil am OLG Köln - Schadensersatzanspruch nach Verjährung bei Gebrauchtwagen
VW-Abgasskandal: Verbraucherfreundliches Urteil am OLG Köln - Schadensersatzanspruch nach Verjährung bei Gebrauchtwagen
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Käufer von manipulierten Dieselfahrzeugen dürfen sich über ein Urteil des OLG Köln vom 29.9.2021 (Az. 16 U 189/20) nun besonders freuen: Die Kölner Richter des 16. Zivilsenats haben sich in Ihrer Urteilsbegründung dafür ausgesprochen, …
Neues aus dem Bank- und Finanzrecht
Neues aus dem Bank- und Finanzrecht
31.05.2022 von Rechtsanwalt Michael Voss
Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge Durch dieses Gesetz werden Regelungen im BGB sowie UWG angepasst, um die Position von Verbrauchern gegenüber Unternehmen zu stärken und zu verbessern. Insbesondere werden die Regelungen zu den …
Abgasskandal: EU-Kommission beklagt Ungleichbehandlung durch VW
Abgasskandal: EU-Kommission beklagt Ungleichbehandlung durch VW
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Appell an VW alle Kunden in Europa gleichermaßen zu entschädigen Die EU-Kommission fordert VW zur Entschädigung aller Kunden in der EU auf. Bislang verhält sich VW taktisch. In manchen Ländern wie Deutschland und Italien hat er seine …
Für im Dieselskandal betroffene Skoda haftet der Mutterkonzern VW auf Schadensersatz
Für im Dieselskandal betroffene Skoda haftet der Mutterkonzern VW auf Schadensersatz
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
In einem vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Fall (BGH mit Urteil vom 21.7.2021 – VI ZR 151/20), klagte der Käufer eines manipulierten Diesel-Skoda auf Schadensersatz . Der Fall war deshalb interessant, weil der Schadensatzanspruch nicht …
Wohnmobil-Messe, Messe Caravan Salon Düsseldorf wird vom Dieselskandal überschattet
Wohnmobil-Messe, Messe Caravan Salon Düsseldorf wird vom Dieselskandal überschattet
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Auch in diesem Jahr eröffnet der Caravan Salon Düsseldorf seine Pforten für Campingenthusiasten und Freunde des mobilen Reisens in Wohnwägen. Vom 27. August 2021 bis zum 5. September 2021 können Freunde von Wohnmobilen ca. 130 verschiedene …
Verjährung beim Dieselskandal – Kann ich noch Schadensersatz verlangen?
Verjährung beim Dieselskandal – Kann ich noch Schadensersatz verlangen?
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Was bedeutet Verjährung im Dieselskandal? Aufgrund von Verjährung können Händler oder Hersteller von manipulierten Dieselfahrzeugen den Ansprüchen von geprellten Verbrauchern aus dem Weg gehen. Abhängig vom Anspruch gelten unterschiedliche …
Abgasskandal und der EuGH
Abgasskandal und der EuGH
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Abschalteinrichtungen sind (fast immer) illegal! Mit seinem verbraucherfreundlichen Urteil zum Abgasskandal (17. Dezember 2020, Az. C-693/18) hat der Europäische Gerichtshof unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass fast sämtliche …
ThomasLloyd – Fonds-Splitting zeigt hohe Risiken auf – Schadensersatzansprüche prüfen!
ThomasLloyd – Fonds-Splitting zeigt hohe Risiken auf – Schadensersatzansprüche prüfen!
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die ThomasLloyd-Unternehmensgruppe sorgt in den letzten Monaten erneut für negative Schlagzeilen. Aktuelle Entwicklung Nachdem die Ausschüttungen mehrerer Fondsgesellschaften 2020 zunächst ausgeblieben sind bzw. erst stark verzögert …
Sharewood AG: Raubbau am Regenwald statt grünem Investment?
Sharewood AG: Raubbau am Regenwald statt grünem Investment?
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Landgericht Tübingen prüft, ob die Sharewood Switzerland AG für illegalen Raubbau am Regenwald im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso mitverantwortlich ist Mit aktueller Verfügung vom 1. Februar 2021 hat das Landgericht Tübingen einen …
LG Leipzig verurteilt Sharewood AG zur sofortigen Rückzahlung
LG Leipzig verurteilt Sharewood AG zur sofortigen Rückzahlung
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Mit aktuellem Urteil vom 10. Februar 2021 hat das Landgericht Leipzig die Sharewood Switzerland AG zur Rückzahlung der vollständigen, von einem Anleger investierten 55.037,06 € verurteilt. Wirksamer Widerruf Das Landgericht Leipzig …