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Landgericht-Berlin-Urteil: Sittenwidrige Schädigung durch VW
Landgericht-Berlin-Urteil: Sittenwidrige Schädigung durch VW
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Am 19. April 2018 urteilte das Landgericht Berlin richtungsweisend für den weiteren Hergang des Abgasskandals (Az. 12 O 208/17). Das Urteil legte VW sittenwidrige Schädigung zur Last. Die Klage wurde von einem geschädigten Verbraucher …
Der Dieselskandal
Der Dieselskandal
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Manipulation bei VW Die Anfänge der Manipulation bei VW reichen bis in die Jahre 2005 und 2006 zurück. Hinweise auf die Abgasmanipulation hatte die EU-Kommission offensichtlich schon im Jahr 2010, lange bevor der Diesel-Abgasskandal im …
"Prüfberichte" der Versicherung bedeutungslos!
"Prüfberichte" der Versicherung bedeutungslos!
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder nehmen Geschädigte aus Verkehrsunfällen Kürzungen bei der Unfallregulierung klaglos hin. Dabei wissen wenige: Die sogenannten „Prüfberichte“ der Versicherer sind ohne Bedeutung, sie berechtigen grundsätzlich nicht zu Kürzungen. …
EU-Führerschein: Gültigkeit einer Fahrerlaubnis aus einem „Drittstaat“
EU-Führerschein: Gültigkeit einer Fahrerlaubnis aus einem „Drittstaat“
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder geht es in Rechtsstreitigkeiten um die Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland. Bekanntlich ist ein im EU Ausland erworbener Führerschein in Deutschland grundsätzlich gültig. Rechtsgrundlage für diese …
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wer mit dem Gedanken spielt, sein Fahrzeug abzugeben, kann dies nun auch unabhängig vom Abgasskandal tun. Denn wenn die Belehrung bezüglich des Widerrufs Ihres Darlehensvertrags fehlerhaft erfolgt ist, steht Ihnen das Widerrufsrecht …
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß muss fachkundig geführt werden. Beispielsweise kann eine Verfahrenseinstellung oder sogar ein Freispruch erzielt werden, wenn die ermittelnde Behörde nicht alle Regeln der Beweisführung …
VW-Abgasskandal: Bald endet die Verjährungsfrist
VW-Abgasskandal: Bald endet die Verjährungsfrist
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wer seine Ansprüche gegenüber VW noch nicht geltend gemacht hat, sollte sich beeilen: Die Verjährungsfrist endet im Dezember 2018. Inzwischen gibt es nun auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, demzufolge Kunden ihre Autos zurückgeben …
VW muss typengleichen Neuwagen liefern
VW muss typengleichen Neuwagen liefern
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Das Landgericht Hamburg hat am 07. März 2018 (Az.: 329 O 105/17) ein wegweisendes Urteil im Abgasskandal verkündet. Es wurden gleich zwei zentrale Fragen der Verbraucher geklärt. Zum einen, wie es sich mit den Mängelgewährleistungsrechten …
Fahrverbot in Hamburg – kommt da noch mehr?
Fahrverbot in Hamburg – kommt da noch mehr?
| 09.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Seit dem 31.05.2018 gelten in Hamburg Fahrverbote in zwei Straßen. In der Max-Brauer-Allee für alle Pkw und Lkw, welche die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, in der Stresemannstraße nur für Lkw. Das Fahrverbot gilt dabei nicht für Anwohner …
LG Stuttgart: Neues Urteil gegen VW wegen sittenwidriger Schädigung
LG Stuttgart: Neues Urteil gegen VW wegen sittenwidriger Schädigung
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Mit Urteil vom 05. Dezember 2017 stellt sich das Landgericht Stuttgart wiederholt auf die Seite der betroffenen Dieselfahrer. Es bestätigt zudem, VW habe seine Kunden mit dem Einbau von illegalen Abschalteinrichtungen sittenwidrig …
Neufahrzeug für SKODA-Fahrer
Neufahrzeug für SKODA-Fahrer
| 04.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Automobilhersteller müssen den vom Dieselskandal betroffenen Fahrern ein neues Fahrzeug aus der aktuellen Serienproduktion liefern. So entschied das Landgericht Bochum, da das Modell der Klägerin nicht mehr produziert wurde. Das betroffene …
Haftungsverteilung bei nächtlicher Kollision im Parkverbot
Haftungsverteilung bei nächtlicher Kollision im Parkverbot
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unfall zwischen fahrendem und parkendem Pkw? Das kommt sogar recht häufig vor. Grob geschätzt betrifft dies ca. 15 % der Unfälle, die wir zu bearbeiten haben. Wenn Sie jetzt denken, dass da doch „alles klar“ ist – weit gefehlt! Wie in einem …
Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß: 110.000 € Schmerzensgeld
Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß: 110.000 € Schmerzensgeld
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im März 2004 ereignete sich in Bayern ein Frontalzusammenstoß zwischen einem bei der (späteren) Beklagten haftpflichtversicherten PKW und dem von der späteren Klägerin gesteuerten PKW. Der PKW der Beklagten war auf die Fahrspur der Klägerin …
Audi AG veröffentlicht Geschäftsbericht 2017
Audi AG veröffentlicht Geschäftsbericht 2017
| 04.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Dass die Autokonzerne sich selbst im Abgasskandal gerne als Saubermänner darstellen, ist nicht weiter überraschend. Eine neue Stufe erreicht die Selbstdarstellung der Audi AG in ihrem Geschäftsbericht 2017. Dort spricht der Konzern statt …
Fahrverbot – Was mache ich jetzt mit meinem Diesel?
Fahrverbot – Was mache ich jetzt mit meinem Diesel?
| 07.05.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge sind legal. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 verbindlich entschieden. Das Urteil befasst sich konkret mit Verboten in Stuttgart und Düsseldorf, erklärt aber auch Verbote in anderen …
Hohes Schmerzensgeld (€ 160.000,-) nach Unfall ohne Gurt
Hohes Schmerzensgeld (€ 160.000,-) nach Unfall ohne Gurt
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das OLG Köln hatte in seinem Urteil vom 11. Juni 2015 (Aktenzeichen 8 U 54/17 = NJW 2016, 252) einen Fall zu beurteilen, in dem ein auf dem Rücksitz schlafender Fahrzeuginsasse, der keinen Sicherheitsgurt trug, verletzt wurde, während der …
Razzia bei Porsche – das müssen Sie jetzt wissen!
Razzia bei Porsche – das müssen Sie jetzt wissen!
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Für Aufsehen sorgte am 18.04.2018 eine umfangreiche Razzia bei Porsche. Fast 200 Einsatzkräfte der Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Bayern und mehr als 30 Staatsanwälte durchsuchten zehn Objekte der Porsche AG. Der Verdacht: Betrug …
Fahrverbot und Augenblicksversagen
Fahrverbot und Augenblicksversagen
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes die entscheidende Rolle. Grundlage für die Anordnung eines Fahrverbots ist § 24 Abs. 1 StVG, der als Voraussetzung eine grobe oder beharrliche …
Das Fahrverbot wird in bis zu 10 deutschen Städten erwartet
Das Fahrverbot wird in bis zu 10 deutschen Städten erwartet
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Laut dem Car-Institut in Duisburg-Essen werden höchstwahrscheinlich noch im Jahr 2018 Fahrverbote in Großstädten wie München, Hamburg, Stuttgart und Hannover eingeführt. Diese Prognose ergibt sich aus einer Modellrechnung des Instituts von …
Der Widerruf des Autokredits unabhängig vom Abgasskandal
Der Widerruf des Autokredits unabhängig vom Abgasskandal
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Endlich gute Nachrichten im Abgasskandal. Und diesmal profitieren nicht betroffene Dieselfahrer, sondern auch alle anderen, die ihr Fahrzeug mit einem Darlehensvertrag finanzieren. Wer vom Autohaus einen Darlehensvertrag vermittelt bekommen …
Diesel-Umrüstung – Wer trägt die Kosten?
Diesel-Umrüstung – Wer trägt die Kosten?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Derzeit berät die Politik über Lösungsansätze für die Kosten des Abgasskandals. Das Urteil des BVerwG vom 27.02.2018 rückt eine mögliche Hardware-Nachrüstung neben dem bekannten Software-Update verstärkt ins Blickfeld. …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei ungeeichtem Tachometer zulässig?
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei ungeeichtem Tachometer zulässig?
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Kammergericht Berlin hat mit seinem Beschluss vom 22.08.2017 eine besondere Entscheidung bezüglich Geschwindigkeitsmessungen durch polizeiliche Nachfahrten gefällt. In diesem Fall musste das Gericht entscheiden, ob eine durch Nachfahrt …
KBA ruft VW Touareg zurück
KBA ruft VW Touareg zurück
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind auch Modelle des Fahrzeugs VW Touareg vom Dieselskandal betroffen. Weltweit seien laut KBA etwa 57.600, in Deutschland 25.800 Fahrzeuge mit einer illegalen Abgastechnik ausgestattet. Das …
Klage der Verbraucherzentrale gegen VW
Klage der Verbraucherzentrale gegen VW
| 22.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Uneinigkeit zwischen Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und VW-Händler: Nachdem ein Händler eine Software-Update-Garantie verweigerte, befassten sich die Gerichte nun mit der Frage, ob vom Diesel-Skandal Betroffene vom Kaufvertrag …