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01.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei vertritt seit vielen Jahren eine Vielzahl von Fällen bzgl. wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden Verband bayerischer Kfz-Innungen). Der Verband …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Karamalakoglu & Berberoglu GbR über Rechtsanwalt Majoyeogbe zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Ein Verkäufer von Fitnessgeräten nutze Aussagen wie „Traumkörper ganz ohne Sport!“ ; „Für mühelos definierte Muskeln …!“ oder auch „Dank der tiefenwirksamen elektrischen Muskelstimulation wird zudem das Körperfett reduziert, …“ um seine …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Baugewerks-Innung Berlin zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Baugewerks-Innung Berlin mit Sitz in 10717 Berlin mahnt wegen eines …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden wieder einmal Unterlagen zu einem Verfahren des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Das Landgericht Baden-Baden hat am 24. August 2023 ein Urteil gefällt, das den Schutz personenbezogener Daten in Unternehmen neu justiert und klare rechtliche Leitplanken für die Kommunikation mit Kunden setzt. Unter dem Aktenzeichen 3 S …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung HWG, Heilmittelwerbegesetz, Heilmittelwerberecht? Fachanwalt berät! Eine Abmahnung HWG wird immer dann ausgesprochen, wenn ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz festgestellt wird, der auch wettbewerbliche Relevanz aufweist. …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Kürzlich wurde uns von einem unserer Mandanten ein Schreiben vorgelegt, mit welchem der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (kurz: VSV) aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der DIND Deutsches Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung GmbH über die Kanzlei Hogan Lovells zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
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22.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Dominik Rücker LL.M.
Ab dem 17. Februar 2024 müssen eine Vielzahl von Unternehmen der Digitalbranche den novellierten europäischen Rechtsrahmen des Gesetzes über digitale Dienste (auch „Digital Services Act“ genannt) umgesetzt haben, der vornehmlich der …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update: Erneut liegt uns eine Abmahnung der Frau Pflücke zur Überprüfung vor. Wiederum wird dem Betroffenen von Herrn Rechtsanwalt Lutz Schroeder vorgeworfen, man handele gewerblich, gibt sich aber als Privatperson bei Ebay aus. Gefordert …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung BattG: Was ist das? Eine Abmahnung BattG wird immer dann ausgesprochen, wenn ein Verstoß gegen das Batteriegesetz festgestellt wird, der auch wettbewerbliche Relevanz aufweist. Die Abmahnung BattG stellt dabei ein probates Mittel …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck ist seit Jahren dafür bekannt Abmahnungen zu versenden. Die in den Abmahnahnungen geltend gemachte Verstöße sind sehr unterschiedlich. So geht es um …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 13.10.2023 Erneut liegt uns eine Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH zur Überprüfung vor. Wiederum geht es um den Inhaltsstof Butylphenyl Methylpropional. Auch sonst ist die Abmahnung nahezu inhaltsgleich. …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung von Rechtsanwalt Christian Zinzow für die Dampf-Shop GmbH wegen eines Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz beim Versand von Zubehör für E-Zigaretten zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Wie steht es um die Online-Coaching-Branche? Der Online-Coaching-Sektor boomt mit einer Vielzahl von selbsternannten Geschäftsexperten, Marketing-Gurus und Verkaufsgenies, die ihre Strategien über Coaching und Mentoring anbieten. Sind diese …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist es erlaubt, fremde Musik für TikTok-Videos zu nutzen? Antwort: Nein, die Verwendung fremder Musik in TikTok-Videos ist in der Regel nicht erlaubt. Die in den Kurzvideos verwendete Musik, insbesondere Ausschnitte aktueller Charts, …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
"klimaneutral" - Deutsche Umwelthilfe klagt erfolgreich gegen Drogeriemarkt Privathaushalte und Unternehmen erzeugen CO2-Emissionen , auch wenn nachhaltig und sparsam wirtschaften. Um den Zustand der Klimaneutralität zu erreichen, müssten …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, auch als Erklärungen zur Unterwerfung oder zur Unterlassung und Verpflichtung bekannt, sind in verschiedenen Rechtsbereichen von Bedeutung, wie beispielsweise im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, …