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Einstweilige Verfügung im Urheber- oder Wettbewerbsrecht erhalten?
Einstweilige Verfügung im Urheber- oder Wettbewerbsrecht erhalten?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Erhalt einer einstweiligen Verfügung im Urheber- und Wettbewerbsrecht kann eine beunruhigende Situation darstellen. Es ist wichtig, in solchen Momenten besonnen und strategisch vorzugehen. In diesem Kurzbeitrag geben wir Ihnen einen …
Werbung mit Umweltbezug und das Problem mit dem Greenwashing
Werbung mit Umweltbezug und das Problem mit dem Greenwashing
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
Eine umweltbezogene Werbung kann verschiedene rechtliche Risiken mit sich bringen, insbesondere wenn die Angaben in der Werbung irreführend, unzulässig oder nicht ausreichend nachprüfbar sind. Solche Risiken können zu rechtlichen …
Abmahnung - Verkauf Photovoltaik-Anlagen - falscher Umsatzsteuersteuerhinweis
Abmahnung - Verkauf Photovoltaik-Anlagen - falscher Umsatzsteuersteuerhinweis
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie verkaufen Photovoltaik-Anlagen und haben eine Abmahnung erhalten, da Sie nicht auf fehlerhafte Angaben zur Umsatzsteuermachen? Wir helfen Ihnen. Aktuell mahnt etwa ein Herrn Daniel Höppler derartige Verstöße ab. Vertreten wird er durch …
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
Abmahnung Medius GmbH im Auftrag der Primis SFF
Abmahnung Medius GmbH im Auftrag der Primis SFF
07.09.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Alles, was Sie über Abmahnungen der Medius GmbH wissen müssen Einführung : Abmahnungen sind für viele Menschen eine unangenehme und oft verwirrende Erfahrung. In diesem Artikel werden wir uns speziell mit den Abmahnungen der Primis SFF …
STEUERLICH GELTENDE KOSTEN EINER D.O.O. IN KROATIEN
STEUERLICH GELTENDE KOSTEN EINER D.O.O. IN KROATIEN
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Gesellschaften mit beschränkter Haftung sind steuerpflichtig, wenn sie Gewinne erzielen. Eine Reduzierung der Steuerbemessungsgrundlage ist auf verschiedene Weise möglich. Eine der attraktivsten Möglichkeiten dies zu tun, sind steuerfreie …
Vorsicht mit Direktnachrichten über Social Media, Portale und Messenger: Abmahnung droht
Vorsicht mit Direktnachrichten über Social Media, Portale und Messenger: Abmahnung droht
06.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hat mit einem Hinweisbeschluss klargestellt, dass auch Direktnachrichten über soziale Netzwerke, Portale und Messenger elektronische Post im Sinne des UWG darstellen, die nur mit einer Einwilligung des Empfängers zulässig sind. …
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
Unclean-Hands: Was tun, wenn der Abmahner sich ebenfalls wettbewerbswidrig verhält?
Unclean-Hands: Was tun, wenn der Abmahner sich ebenfalls wettbewerbswidrig verhält?
06.09.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wer ist Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, so könnte das Motto lauten, wenn ein Abmahner sich ebenfalls wettbewerbswidrig verhält. Bei Erhalt, insbesondere einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, hat der Abgemahnte nicht ganz …
Vertragsstrafe Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen „Lilial“
Vertragsstrafe Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen „Lilial“
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben darüber berichtet, dass wir zahlreiche Mandanten vertreten, welche durch die Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen des Verkaufs sowie des Angebotes von Kosmetikprodukten in den vergangenen Monaten wettbewerbsrechtlich …
Abmahnung Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. wegen unzulässiger Einschränkung des Widerrufsrechtes
Abmahnung Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. wegen unzulässiger Einschränkung des Widerrufsrechtes
05.09.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein wettbewerbsrechtliches Abmahnschreiben des Herrn Daniel Statt, handelnd unter der Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. vorgelegt. Das entsprechende Abmahnschreiben richtet sich gegen einen unserer Mandanten, …
Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten?
Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erlangten wir Kenntnis einer Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V., die dieser von der Kanzlei Burchert & Partner aus Berlin hat aussprechen lassen. Es handelt sich um eine sogenannte zweite Abmahnung. Vorwurf in der …
Geistiges Eigentum – Kleine und mittlere Unternehmen profitieren von einem rechtzeitigen Schutz ihrer Geschäftsideen
Geistiges Eigentum – Kleine und mittlere Unternehmen profitieren von einem rechtzeitigen Schutz ihrer Geschäftsideen
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Abmahnung von Primis SFF wegen Wettbewerbsverstoß– vertreten durch MEDIUS
Abmahnung von Primis SFF wegen Wettbewerbsverstoß– vertreten durch MEDIUS
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Firma Primis SFF Handels GmbH & Co KG lässt durch die Kanzlei MEDIUS , Neuss, regelmäßig wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abmahnen. Hierbei geht es zum Beispiel um Angebote von eBay-Händlern , die Parfümartikel verkaufen, die …
Wieder eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Kosmetik mit Lilial - ich berate auch Sie.
Wieder eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Kosmetik mit Lilial - ich berate auch Sie.
04.09.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der MEDIUS Rechtsanwaltschafts mbH für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Angebots von Kosmetik mit dem Inhaltsstoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
Vertragsstrafenforderung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Vertragsstrafenforderung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
04.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut deutschlandweit Fälle, in welchen Vertragsstrafen vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden Verband bayerischer Kfz-Innungen) gefordert werden. Hintergrund hierzu ist stets, dass …
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2017 legte Hyundai fest, dass die 5-Jahres Garantie nur bei einem in Europa stattfindenden Verkauf an den Endkunden durch einen „autorisierten Hyundai Vertragshändlern“ gelte. Darauffolgend mahnt die Hyundai Motor Deutschland GmbH …
OLG Rostock: eBay-Verkäufer haftet für Google-Shopping-Anzeigen, die eBay für ein Angebot schaltet
OLG Rostock: eBay-Verkäufer haftet für Google-Shopping-Anzeigen, die eBay für ein Angebot schaltet
01.09.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einigen gewerblichen eBay-Verkäufern wird es gar nicht bekannt sein: eBay schaltet häufig für gewerbliche eBay-Angebote Anzeigen bei Google-Shopping. Diese Anzeigen sind daran zu erkennen, dass in der jeweiligen Google-Shopping-Anzeige das …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
01.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei vertritt seit vielen Jahren eine Vielzahl von Fällen bzgl. wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden Verband bayerischer Kfz-Innungen). Der Verband …
Werbung mit Garantien im Online-Handel
Werbung mit Garantien im Online-Handel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
Auch eine Abmahnung von der Karamalakoglu & Berberoglu GbR über Rechtsanwalt Majoyeogbe erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Karamalakoglu & Berberoglu GbR über Rechtsanwalt Majoyeogbe erhalten?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Karamalakoglu & Berberoglu GbR über Rechtsanwalt Majoyeogbe zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der …
Sollen auch Sie Vertragsstrafe an den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlen?
Sollen auch Sie Vertragsstrafe an den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlen?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der …
Irreführende Werbeaussagen für EMS-Trainingsgerät
Irreführende Werbeaussagen für EMS-Trainingsgerät
| 30.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Ein Verkäufer von Fitnessgeräten nutze Aussagen wie „Traumkörper ganz ohne Sport!“ ; „Für mühelos definierte Muskeln …!“ oder auch „Dank der tiefenwirksamen elektrischen Muskelstimulation wird zudem das Körperfett reduziert, …“ um seine …