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Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Heumann im Namen der Mercedes-Benz Group AG erhalten? Was nun?
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Heumann im Namen der Mercedes-Benz Group AG erhalten? Was nun?
11.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Heumann aus München erhalten, weil Sie Markenrechte oder Designrechte der Mercedes-Benz Group AG verletzt haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
Abmahnung der Kanzlei VON HAVE FEY für Leo E-Commerce Ltd. wegen Fotonutzung (Schmuddelwedda) erhalten? Was nun?
Abmahnung der Kanzlei VON HAVE FEY für Leo E-Commerce Ltd. wegen Fotonutzung (Schmuddelwedda) erhalten? Was nun?
25.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten VON HAVE FEY abgemahnt worden, weil Sie Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd. im Internet ohne Zustimmung des Rechtsinhabers verwendet haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei KLAKA für BMW AG wegen Kennzeichenverletzung „M4 Style“ erhalten? Was nun?
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei KLAKA für BMW AG wegen Kennzeichenverletzung „M4 Style“ erhalten? Was nun?
26.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten KLAKA aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Markenrechte der BMW AG verstoßen haben sollen? Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich am besten verhalten, wenn man ein solches …
Vorwurf Bilderklau: Abmahnung Dr. Lohsin & Partner für Folkert Knieper erhalten? Was nun?
Vorwurf Bilderklau: Abmahnung Dr. Lohsin & Partner für Folkert Knieper erhalten? Was nun?
29.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Dr. Lohsin & Partner abgemahnt worden, weil Sie Food-Fotos des Fotografen Volkert Knieper im Internet ohne dessen Zustimmung verwendet haben sollen? Was kann man tun, wenn man eine solche Abmahnung …
LG Köln: Kein „Pastiche“ – Lehrvideo auf Youtube verletzte Rechte an Böll-Kurzgeschichte
LG Köln: Kein „Pastiche“ – Lehrvideo auf Youtube verletzte Rechte an Böll-Kurzgeschichte
16.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Musste der Verlag einer Kurzgeschichte von Heinrich Böll dulden, dass auf Youtube ein Lehrvideo veröffentlicht war, in dem die Geschichte in einer modernen Form nacherzählt wurde? Das Landgericht gab nun dem klagenden Verlag Recht. Dabei …
Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verwendung der Wortmarke „VfL Bochum“ erhalten?
Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verwendung der Wortmarke „VfL Bochum“ erhalten?
18.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten und wie sollte …
Berechtigungsanfragen der Mathé Law Firm für weitere Firmen (Neue Welt Musikverlag GmbH, Chappell Musikverlag GmbH)
Berechtigungsanfragen der Mathé Law Firm für weitere Firmen (Neue Welt Musikverlag GmbH, Chappell Musikverlag GmbH)
25.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Kanzlei Mathé versendet seit einiger Zeit Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung geschützter Musik in Kurzvideos auf Social Media Plattformen. Solche Aufforderungsschreiben wurden schon im Namen verschiedener Rechteinhaber versendet. …
Führerscheinentzug bei Punkten in Flensburg: Wann ist die Fahrerlaubnis weg?
anwalt.de-Ratgeber
Führerscheinentzug bei Punkten in Flensburg: Wann ist die Fahrerlaubnis weg?
08.05.2024
Wer sich als ungeeignet zum Führen eines Fahrzeugs erwiesen hat, muss mit dem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen. Das ist etwa der Fall, wenn zulasten eines Verkehrssünders mindestens 8 Punkte im Fahreignungsregister (FAER) in Flensburg …
Gesellschafterstreit – Beschlussmängelrecht –
Gesellschafterstreit – Beschlussmängelrecht –
20.11.2023 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Machtkampf unter Gesellschaftern Ende mit „Schrecken“ oder „Schrecken“ ohne Ende? Besteht Streit zwischen Gesellschaftern, so landet dieser häufig vor Gericht. Prozessual sind solche Klage – in der Regel – in das „Korsett“ einer …
Verkehrsunfallrecht –Schadensregulierung–
Verkehrsunfallrecht –Schadensregulierung–
17.04.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Der Verkehrsunfall Ärgerlich – Zeitintensiv – Kräftezehrend Einen Moment nicht aufgepasst und schon ist es passiert. Ein Verkehrsunfall. Glücklich ist der, der keine ernsthaften Schäden erlitten oder Dritte nicht ernsthaft verletzt hat. …
Disharmonie auf der Arbeit? –Der Ausweg–
Disharmonie auf der Arbeit? –Der Ausweg–
05.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Stress auf der Arbeit Eigenkündigung oder Dienst nach Vorschrift? Statistisch gesehen verbringen Menschen im Laufe ihres Lebens mehr Zeit am Arbeitsplatz als mit ihren eigenen Familienangehörigen. Umso wichtiger ist es, dass die Harmonie am …
Briefe von Inkassounternehmen
Briefe von Inkassounternehmen
05.03.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Brief von einem Inkassounternehmen erhalten? Was tun? Briefe von einem Inkassounternehmen zu erhalten, können für die Betroffenen unangenehm sein und teilweise sogar Panik auslösen. Viele unserer Mandanten stellen uns als erstes folgende …
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
11.01.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Das Jahr 2023 war voll von Berichten und Reportagen über sogenannte Automatensprenger, also Leuten, die unter Zuhilfenahme von Sprengstoff Geldautomaten zerstören, um an das dort befindliche Bargeld zu gelangen. Die Bilder gesprengter …
Führt Scheinselbständigkeit ins Gefängnis? - Vorenthalten von Arbeitsentgelt
Führt Scheinselbständigkeit ins Gefängnis? - Vorenthalten von Arbeitsentgelt
19.03.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Gefahren bestehen, wenn Sie mit Selbständigen zusammenarbeiten? Häufig wissen Arbeitgeber nicht, wie ihnen geschieht. Plötzlich steht die Polizei vor der Tür und durchsucht die Firma, ein Ermittlungsverfahren wird eingeleitet. Sie …
E-Roller hacken - welche Strafen drohen?
E-Roller hacken - welche Strafen drohen?
25.04.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Die Innenstädte sind voll von ihnen. Viele Menschen nutze sie, um zur Arbeit zu fahren, kurze Strecken in der Stadt zurückzulegen oder einfach nur, um Spaß zu haben. Die Rede ist von E-Rollern. Seit einigen Jahren vermieten verschiedene …
Untersuchungshaft von Jugendlichen im Jugendstrafrecht
Untersuchungshaft von Jugendlichen im Jugendstrafrecht
29.04.2024 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Untersuchungshaft im Jugendstrafrecht: Bestimmungen und Handlungsmöglichkeiten Die Verhängung von Untersuchungshaft gegen Jugendliche ist im Jugendstrafrecht deutlich strenger reguliert als im Erwachsenenstrafrecht. Der Gesetzgeber …
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
18.04.2013 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wie aus vorherigen Beiträgen bekannt ist, vertritt die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski regelmäßig und erfolgreich Mandanten im Rahmen strafrechtlicher Wiederaufnahmeverfahren. Exemplarisch für die gute Arbeit ist ein …
Schenkungssteuer und Freibeträge
Schenkungssteuer und Freibeträge
08.05.2024 von Rechtsanwalt Florian Johst
Schenkungssteuer: Familien profitieren von hohen Freibeträgen Schenkungen von Angehörigen sind bis zu bestimmten Freibeträgen nicht steuerpflichtig. Erst wenn der Wert der Schenkung den geltenden Freibetrag übersteigt, ist dieser Betrag zu …
Crowdworker – Arbeitnehmer iSd. Arbeitsrechts?
Crowdworker – Arbeitnehmer iSd. Arbeitsrechts?
28.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Sind Crowdworker als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts anzusehen? Wichtige Entscheidung des BAG - Urt. v. 01.12.2020, Az.: 9 AZR 102/20 Das BAG hatte die Frage zu entscheiden, ob Dienstleister einer Crowdsourcing-Plattform als …
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
07.03.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wenn private Krankenversicherungen beabsichtigen ihre Beiträge zu erhöhen, trifft die Versicherungen eine Mitteilungspflicht. Sie müssen den Versicherten mitteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sich die Erhöhung begründet und wie sich die …
Keine frist­lose Kün­di­gung nach einem unent­schul­digten Fehltag
Keine frist­lose Kün­di­gung nach einem unent­schul­digten Fehltag
17.04.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Arbeitnehmerfreundliches Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein - Urt. v. 03.06.2020, Az. 1 Sa 72/20! Grds. verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend, wenn er unentschuldigt fehlt. Tritt dieses …
Update - Reisewarnung / Spanien u. Niederlande Hochinzidenzgebiete
Update - Reisewarnung / Spanien u. Niederlande Hochinzidenzgebiete
25.07.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Robert-Koch-Institut hat Spanien, insbesondere die Balearen, die Kanaren und die Niederlande zu Hochrisiko-/Hochinzidenzgebieten eingestuft. Ab Dienstag den 27. Juli 2021 gilt für Spanien und die Niederlande eine Reisewarnung des …
Coronapflichten und -vorgaben am Arbeitsplatz - Das müssen Sie jetzt wissen
Coronapflichten und -vorgaben am Arbeitsplatz - Das müssen Sie jetzt wissen
25.11.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Corona-Maßnahmen am Arbeitsplatz und neue Verpflichtungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer 1. Wie soll 3G im Betrieb/am Arbeitsplatz umgesetzt werden? Wer weder geimpft noch genesen ist, der muss täglich einen Schnelltest machen oder an …