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17.05.2023
Durch eine Betreuung sollen Personen unterstützt werden, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbstständig zu regeln. Wie lange läuft ein solches Betreuungsverhältnis? Welche Gründe …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
SocialMedia erleichtert die Kontaktaufnahme sehr. Auch zu fremden Personen. Das ist im Grunde etwas Gutes. Nachteil: Es erleichtert die Kontaktaufnahme zu fremden Personen, auch wenn diese den Kontakt nicht wünschen. Es erleichtert auch die …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind in 10961 Berlin- Kreuzung Mehringdamm/Ecke Bergmannstraße geblitzt worden und Ihnen wird ein Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstoß vorgeworfen? Dann kann der bald folgende Bußgeldbescheid teuer werden. Nach dem neuen …
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24.11.2010
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Im Alltag eines Strafverteidigers ist die Verteidigung gegen den Vorwurf der Körperverletzung täglich Brot. Oft kommt es gerade bei wechselseitigen Körperverletzungen dazu, dass einer der Kontrahenten Anzeige erstattet und so ein …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
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09.08.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer darf über die medizinische Behandlung und damit sogar über den Tod entscheiden, wenn man es selbst nicht mehr kann? Mit einer Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung lässt sich das regeln. Allerdings müssen diese einige Anforderungen …
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16.03.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Zeugen müssen Ladungen der Staatsanwaltschaft oder Ladungen in deren Auftrag durch die Polizei Folge leisten. Die Zeugen haben jedoch das Recht auf einen Anwalt und sollten ihre Zeugenrechte kennen. Wer trotz Ladung nicht erscheint, dem …
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10.04.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Mit Urteil vom 06.04.2017 schafft das Bundesverwaltungsgericht nunmehr bei der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) bei einer Blutalkoholkonzentration unter 1,6 Promille Rechtsicherheit . Laut dem …
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26.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Bekommen Ferienjobber den Mindestlohn? Welche Ferienjobs eignen sich für Minderjährige und zu welchen Arbeitszeiten dürfen sie tätig sein? Fragen rund um die Möglichkeit, zur Ferienzeit die Kasse aufzubessern, gibt es viele. Unser …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Viele Dächer sind baufällig; vielerorts werden Dächer unter dem Gesichtspunkt der sog. „energetischen Sanierung“ erneuert. Mieter müssen unter bestimmten Voraussetzungen Beeinträchtigungen erdulden; gleichwohl kommen auch Ersatzansprüche in …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Nach einem Sturz auf die Schulter und einer festgestellten Rotatorenmanschettenruptur gibt es regelmäßig Probleme mit der privaten Unfallversicherung. Diese bestreitet, dass der Sturz auf die Schulter zu einer Zerreißung der …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
E-Bikes oder E-Fahrräder, d.h. Fahrräder mit elektrischem Zusatzantrieb, freuen sich angesichts der umweltpolitischen Maßnahmen in den Innenstädten, der steigenden Kraftstoffpreise sowie auch des geänderten Umwelt- und Körperbewusststeins …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, ob es zu befürchten ist, dass ein Unternehmen, bei dem man sich bewirbt, beim bisherigen Arbeitgeber Erkundigungen eingeholt. Gerade in dem Fall, dass das frühere Arbeitsverhältnis im Streit beendet wurde, kann …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Wer die öffentlichen Verkehrsmittel ohne einen gültigen Fahrschein benutzt, macht sich wegen Erschleichens von Leistungen gemäß § 265a StGB strafbar. Trotz andauernder Kritik, dass Schwarzfahren nicht als Straftat, sondern maximal als …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Die Höhe einer Geldstrafe richtet sich nach dem Nettoeinkommen des Verurteilten. Bei finanziell schlechter gestellten oder stark verschuldeten Verurteilten gibt es unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit, die Geldstrafe als …
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24.05.2022
Die wichtigsten Fakten:
Die Insolvenzbekanntmachung ist die öffentliche Bekanntmachung der Insolvenz eines Unternehmens oder einer Privatperson im sogenannten Insolvenzregister. Insolvenzbekanntmachungen können auf der Website des …
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20.10.2022
Das Thema Bestandsschutz wird vor allem beim Erwerb älterer Gebäude und bei Umbauarbeiten relevant. Grundsätzlich kann Bestandsschutz Eigentümern hohe Sicherheit bieten. Was viele jedoch nicht bedenken: Eine baurechtlich relevante …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Für viele Interessierte bietet die Gründung eines Cannabis Social Clubs (CSC) nicht nur die Möglichkeit, sich selbst und die übrigen Mitglieder mit reinem, qualitativ hochwertigen Cannabis der jeweiligen Lieblingssorten zu versorgen, …
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27.11.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Tatbestand „Falsche Verdächtigung", § 164 StGB Sollte gegen Sie wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung ermittelt werden, so sollten Sie diesen Vorwurf sehr ernst nehmen. Es handelt sich um ein Delikt, bei welchem die Justiz in …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Prüfungsmaßstab nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz Eine Kündigung im Sinne dieser Vorschrift setzt Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers voraus. Es ist zu prüfen, ob die Kündigung sozial ungerechtfertigt ist. Eine soziale …
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13.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Oft bekommen völlig unbescholtene Bürger einen Anhörungsbogen zugesendet, indem polizeilich mitgeteilt wird, dass Sie verdächtigt werden, sich gem. § 142 StGB (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) strafbar gemacht zu haben. Die Gründe warum …
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02.10.2013
von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
In Großstädten sind zu Zeiten großer Messen oder Großveranstaltungen, wie das Oktoberfest, günstige Hotels oder Pensionen Mangelware. Nicht verwunderlich ist daher, dass das Geschäft mit der entgeltlichen Vermietung und Buchung von …
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15.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Durch die zu zahlende Bruttovergütung ist eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten: So oder so ähnlich steht es in vielen Arbeitsverträgen. Streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor Gericht, kommen solche und …