104 Ergebnisse für Dienstliche Beurteilung
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Als Grund dafür kann dienstliche oder urlaubsbedingte Abwesenheit angegeben werden. Wenn der Verkäufer oder Makler einen solchen Termin vereinbart, dann wissen Sie, dass die Nachfrage bis dahin wohl doch nicht so hoch ist, wenn die Immobilie …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… Erforderlichenfalls kann der Verlauf des Beurteilungsverfahrens auch durch Akteneinsicht im Klageverfahren nachvollzogen und rechtlich überprüft werden. Das Widerspruchsverfahren bietet darüber hinaus auch die Möglichkeit, die dienstliche Beurteilung auf mögliche weitere Fehler zu überprüfen, die unter Umständen zu ihrer Rechtswidrigkeit und Aufhebung führen können.
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29.09.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dienstlichen Beurteilung. Ein Beförderungsverfahren ist transparent zu gestalten. D.h. die unterlegenen Beamten sind über das Ergebnis des Auswahlverfahrens zu unterrichten. Ihnen ist ausreichend Zeit einzuräumen, gerichtlichen Rechtsschutz …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und Landesgesetzen geregelt und hängt von der Eignung des Anwärters ab. Die Beurteilung der charakterlichen Eignung ist ein wertender Akt. Dieser kann gerichtlich voll überprüft werden, ob der Begriff verkannt wurde oder ob sachwidrige Erwägungen …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich inzwischen in mehreren richtungweisenden Entscheidungen mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an die dienstliche Beurteilung von Beamten befasst. Zum einen wurde gefordert, dass im Regelfall …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen im Beamtenrecht haben eine große Bedeutung. Nicht nur im Rahmen von Beförderungen spielt dies eine große Rolle. Auch bei Bewerbungen auf höherwertige Stellen sind die Beurteilungen von großer Bedeutung. Werden …
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15.08.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… ist geregelt, dass bei einer Auswahlentscheidung über eine Beförderungsstelle die Gesamtnoten der Bewerber in den aktuellen dienstlichen Beurteilungen verglichen werden müssen. Sind diese - wie bei den an dem Beschwerdeverfahren beteiligten …
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24.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Oftmals überprüft die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Rheinland-Pfalz aus Anlass des Beförderungsverfahrens zum Oberstudienrat vor dem Beförderungsstichtag (18.05.) die dienstlichen Beurteilungen der Studienräte sowohl …
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… der Arbeitgeber für die Ausgestaltung einer diesbezüglichen Regelung hat. Wann liegt eine dienstliche und wann eine private Nutzung von Multimediaanwendungen vor? Im digitalen Zeitalter ist fast jeder Arbeitsplatz mit einem PC mit Internetanschluss …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… seine dienstlichen Beurteilungen. Da bis zum Jahre 2016 keine Entscheidung in den insgesamt fünf anhängigen Verfahren bei dem Verwaltungsgericht Wiesbaden erging, erhob der Kläger eine Verfahrensrüge. Die bei dem Verwaltungsgericht …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
… Fehler der Dienstherr im Rahmen seiner Beförderungsentscheidung gemacht hat. Hierbei sind zum Beispiel aktuelle dienstliche Beurteilungen, Zeugnisse, Dokumente, aber auch andere Mittel der Glaubhaftmachung, wie etwa eidesstattliche …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
BVerwG - 2 C 2.21, Urteil vom 7. Juni 2021, und BVerwG 1 WB 60.22 – Beschl. vom 29. August 2023 1. Sachverhalt Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in jüngerer Zeit mehrere Entscheidungen zur Rechtmäßigkeit dienstlicher Beurteilungen …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Leitsatz (Verfasser): Sachlicher Grund für Abbruch Auswahlverfahren Den Gesamtbewertungen von dienstlichen Beurteilungen kommt gegenüber den Einschätzungen von Auswahlgesprächen ein deutlich stärkeres Gewicht zu. SächsOVG, Beschl. v …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Beurteilung Bei der dienstlichen Beurteilung wurde nun festgelegt, dass mindestens alle drei Jahre eine dienstliche Beurteilung zu erstellen ist, erforderlichenfalls auch öfter. Ebenso wird eine Ermächtigung für Verordnungen geschaffen, wonach …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Peter Koch
… richtet sich die Beförderungsauswahl nach dem Ergebnis der letzten dienstlichen Beurteilung („der Bessere gewinnt“). Es gab aber Fälle, in denen ein Beamter mit der besseren Beurteilung nicht für eine Beförderung ausgewählt wurde, weil …
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31.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… 7 StPO geltend machen, auch wenn ein Verhinderungsgrund vermerkt ist. In der Regel holt das Revisionsgericht eine dienstliche Stellungnahme des beisitzenden Richters, warum tatsächlich der verhinderte Richter an der Unterschriftsleistung …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… kann. Vielmehr ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Maßstab für die Beurteilung der Dienstunfähigkeit das dem Beamten zuletzt übertragene Amt im abstrakt-funktionellen Sinn . Es umfasst alle bei der Beschäftigungsbehörde …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle weil sie einerseits Grundlage für Stellenbesetzungen/Beförderungen sind. Andererseits haben die Beurteiler einen durchaus großen Handlungsspielraum …
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04.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
In vielen Widerspruchsverfahren oder auch Klagen gegen dienstliche Beurteilungen von Beamten wird eingewandt, die Beurteilung sei nicht ausreichend begründet. Dieses Argument liegt vor allem dann auf der Hand, wenn die Beurteilung …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… in einem Beförderungsverfahren ist danach in erster Linie die letzte dienstliche Beurteilung , dieser kommt eine vorrangige Bedeutung zu. Erst wenn alle unmittelbar leistungsbezogenen Erkenntnisquellen einschließlich zurückliegender Beurteilungen ausgeschöpft …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Beurteilung der Dienstfähigkeit zu ziehen ist dagegen Aufgabe der Behörde und ggf. des Gerichts. Der Arzt wird lediglich als sachverständiger Helfer tätig, um den zuständigen Stellen diejenige Fachkenntnis zu vermitteln, die für …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Beurteilung, die von Führungskräften in der vorbereitenden Stellungnahme mit „sehr gut“ bewertet wurden, in der dienstlichen Beurteilung abgewertet werden dürfen (z.B. auf „gut“). Dieses Phänomen trat in der letzten Beförderungsrunde …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… oder aus gesundheitlichen Gründen die Anforderungen seines abstrakt-funktionellen Amtes nicht mehr erfüllen kann. Das Amt im funktionellen Sinne bezieht sich auf die dienstlichen Aufgaben des Beamten. Das abstrakt-funktionelle Amt meint …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die grundlegenden Vorgaben für die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen müssen wegen ihrer entscheidenden Bedeutung für die Auswahlentscheidung gemäß Art. 33 II GG in Rechtsnormen geregelt werden. Einfache Verwaltungsvorschriften …