235 Ergebnisse für EUIPO
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass diese beim EUIPO unter der Unionsmarkennummer 010994929 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24 und 25 eingetragen ist. Als Lizenznehmerin sei die KH Mediengruppe GmbH berechtigt, die Marke innerhalb Europas auf Produkten …
30.03.2020
… Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung:
Datenbank Rechercheziel DPMAregister Deutsche Marken eSearch plus Unionsmarken Madrid Monitor International registrierte Marken TMview Marken/Markenanmeldungen …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
01.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die AUDI AG ist Herstellerin der Audi-Kraftfahrzeuge und diverserer Kfz-Zubehörteile. Daneben ist die AUDI AG Inhaberin unter anderem folgender Markenzeichen, die allesamt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… EUIPO): 00441380 015085517 015589179 017352352 017493305 018073216 004589181 018110212 018243379 017824905 017988404 018012874 018250916 Der gegen unseren Mandanten erhobene Vorwurf in der Abmahnung lautet, dass dieser über die Do-it …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben. Die Frida Kahlo Corp. ist Inhaberin des Markenzeichens "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO entsprechend eingetragen ist. Unserem Mandanten wird in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, die Marke unerlaubt zur Bewerbung nicht-originaler Waren …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant im Internet Bekleidungsstücke unter der Marke „HOMEBASE“ zum Kauf anbiete, ohne dass es sich hierbei um Originalware …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für Spielzeugpuppen) geschützt. In den uns …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die Marke „KODRA“ hingewiesen, die unter der Registernummer 004134789) in das Register des EUIPO eingetragen ist. Diese europäische Marke genießt Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25 der Nizzaer Klassifikation. Zu den Forderungen …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Der Abgemahnte hatte den Begriff „BABY born“ in einem Angebot über Puppenzubehör benutzt. Unter Verweis auf dieses Angebot wird der Vorwurf …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Budgets in schutzrechtsbezogene Ausgaben als Unternehmen in weniger innovationsgetriebenen Branchen. Dennoch gibt es einige ernsthafte Abschätzungen: Eine gemeinsame Studie des EPA und des EUIPO ergab, dass Unternehmen im Durchschnitt etwa 10-30 …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Abmahnung helfen? Wir prüfen zunächst, ob die Abmahnung berechtigt ist. Im Geschmacksmusterrecht sollte zudem angeprüft werden, ob das Geschmacksmuster überhaupt bestandskräftig angemeldet wurde. Das EUIPO prüft nicht die materielle Bestandskraft …
13.05.2022
… DPMA). Wenn ein Geschmacksmuster auch EU-weit geschützt werden soll, muss zusätzlich eine Registrierung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgenommen werden. Man spricht in diesem Fall …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auf europäischer Ebene, d. h. wenn dieses Schutzrecht beim EUIPO dem Schutz für die gesamte Europäische Union eingetragen ist, Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Ein Design bzw. ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüfte …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Vereinfacht gesagt, kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in der ganzen Bundesrepublik Deutschland und eine solche Marke wird auch Basismarke genannt. Markenanmeldung in Europa: Die Markenanmeldung für die Europäische Union erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …