235 Ergebnisse für EUIPO
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… alle weiteren Gebühren finden Sie auf der Website des DPMA. Die Online-Anmeldung einer Unionsmarke gibt es ab 850,- €; alle weiteren Gebühren finden Sie auf der Website des EUIPO. Die Kosten einer internationalen Markenanmeldung sind sehr …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… geschützt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002734267 eingetragen. Entsprechende Auszüge sind der uns vorliegenden Abmahnung beigefügt. Bei dem hinter der Marke stehenden …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Produkte erziele. Sodann heißt es, dass die Bezeichnung "HARLEY-DAVIDSON" als Wortmarke zur Nummer 1 172 329 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Eintragung bestehe …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist laut Abmahnung Markenrechtsinhaberin folgender beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Markenzeichen: "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr. 000018846) "A7" (Nr …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Markenrechtsverletzungen zum Gegenstand. Dies ist dadurch zu erklären, dass zahlreiche Fußballvereine ihre Namen, Logos oder Vereinssprüche beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Marken sind jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Unseren Mandanten wird vorgeworfen, gefälschte Waren verkauft zu haben, die mit den gerade genannten Marken versehen gewesen …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechte verletzt haben soll. Bei dem Begriff "BABY born" handelt es sich um eine Marke, die unter der Nummer 002468346 bei EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen ist. Unser Mandant sieht …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) angemeldet. Die Eintragung erfolgt für 10 Jahre und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Für ein Unternehmen, das vorwiegend bzw. ausschließlich …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 26.04.2018 (Az. T-554/14) hob das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf und verneinte damit eine Verwechslungsgefahr zwischen …
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27.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Ein Unternehmer aus Hilden hatte 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Unionswortmarke „Malle“ u.a. für „Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Party-Organisation, Party-Durchführung; Betrieb …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Eigentum (EUIPO) um den Big Mac gegen die irische Burgerkette Supermac´s verloren. Nun droht die Löschung dieser Marke. Nachdem McDonald´s versuchte, die Verbreitung der irischen Kette Supermac´s in Europa zu verhindern, konterte …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Eigentum (EUIPO) ist eine bahnbrechende Initiative, die speziell auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Einzelunternehmer und Startups zugeschnitten ist. Dieser Fonds bietet zahlreiche Vorteile und Möglichkeiten, die dazu beitragen können …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch Einreichung der Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dies kann schriftlich oder online erfolgen. Das EUIPO stellt hierzu auf seinen unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/route-to-registration …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… wird nur eine bereits beim DPMA oder beim EUIPO registrierte nationale oder europäische Marke. Mit dieser kann man sich über sein Amazon-Konto für das Programm anmelden. Bei der Anmeldung müssen der Markenname, die Registrierungsnummer …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… 2029. Anders dagegen beispielsweise die Schutzdauerfristen beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). Hier wird der Anmeldetag nicht in die Fristberechnung einbezogen, sodass der Schutz einer Marke mit Anmeldetag 16 …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… EUIPO), erneut darüber zu entscheiden. Welche Voraussetzungen gibt es für die Anmeldung einer Unionsmarke? Rechtsanwalt Guido Kluck, L.L.M., erklärt: „Als Unionsmarke können die verschiedensten Zeichen, wie Wörter, Abbildungen, Farben …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf nationaler Ebene, sondern europaweit? Dafür zuständig ist das EUIPO (European Union Intellectual Property Office = Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). 2. Was müssen Sie beachten? Die Anmeldung einer Marke beim EUIPO …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… in Deutschland: 300 € ( 290 € bei einer Online-Anmeldung) für 3 Nizzaklassen Ggf. + 100 € für jede weitere Nizzaklasse Ggf. + 200 € für eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung 2. EUIPO (European Union Intellectual Property Office) für …
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29.04.2019
von Patentanwalt Christoph Lösch
… Markenamt (EUIPO) müssen verschiedene Kriterien (u. a. fehlendes Freihaltebedürfnis und ausreichende Unterscheidungskraft) erfüllt sein, andernfalls wird die Markenanmeldung zurückgewiesen.
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke „ENNA“ beworben zu haben. Die Marke sei allerdings bei der DPMA und EUIPO registriert und somit geschützt …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …