235 Ergebnisse für EUIPO
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke „ENNA“ beworben zu haben. Die Marke sei allerdings bei der DPMA und EUIPO registriert und somit geschützt …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Im Jahr 2012 beantragte eine tschechische Gesellschaft bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die Rechte an der Marke „Spinning“ wegen der Gebräuchlichkeit für die Bezeichnung von „Fitnessgeräten …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… an diesen wohl verlieren. Die EU-Marke nach dem Brexit Der Verlust der Markenrechte der angemeldeten EU-Marke liegt ganz schlicht und ergreifend daran, dass es sich um eine Unionsmarke handelt, die vom Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) erteilt …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… aus Hilden sicherte sich im Jahr 2002 die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO. Dieser Begriff wurde von Disco- und Veranstaltungsbetreibern bereits öfter verwendet, um Partys zu bewerben. Der Inhaber ging in mehreren Verfahren gegen die Personen …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002468346 markenrechtlich eingetragen ist. Unser Mandant (der Empfänger der einstweiligen Verfügung) hat dieses Markenzeichen zur Bewerbung von Waren im Internet …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim EUIPO eingetragenen Unionsmarke und an der beim DPMA eingetragenen Marke „Kniffel“ verletzt zu haben. Aus der Vergangenheit sind mir derartige Abmahnung der Schmit Spiele GmbH auch an der geschützten Bezeichnung „Mensch ärgere Dich …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… bestehen Markenrechte der Burberry Limited an der Wortmarke BURBERRY , welche sowohl als nationale deutsche Marke als auch beim EUIPO als Unionsmarke eingetragen ist. Gleichfalls ist das bekannte Logo des Ritters auf dem Pferd "Equestrian Knight …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen sein Warenangebot ohne Lizensierung und Zustimmung des Markeninhabers vorgehalten zu haben …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf Markenregistrierungen beim DPMA und beim EUIPO verwiesen. Entsprechende Registerauszüge sind dem Schreiben in der Anlage beigefügt. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… mittelständischer Unternehmen mit speziellen Zuschüssen, die über das dafür spezialisierte europäische Amt EUIPO in Alicante vergeben werden. Angesichts der vielen Problemstellungen und Aufgaben wird der Schutz der vermarkteten Geschäftsidee …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… unterscheiden und so die Identität und Produkte schützen kann.“ Warum ist die Marke von Adidas nichtig? Ein belgisches Unternehmen hat 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Antrag auf Nichtigkeit der Marke wegen …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Schutz möglich. Voraussetzung für einen europäischen Schutz ist die Eintragung der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden. Ist eine EU-weite Nutzung geplant, kann eine sog. Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Weiterhin gibt es noch die Möglichkeit, eine Internationale Marke anzumelden (mit der Angabe …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Schutzhindernisse Markenrecherche im Hinblick auf sogenannte relative Schutzhindernisse Beratung und Erstellung im Hinblick auf das Warengruppen- und Dienstleistungsverzeichnis Durchführung des Anmeldeverfahrens der Marke beim EUIPO Korrespondenz …
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. In den bereits von uns bearbeiteten Abmahnungen heißt es stets, dass die Adressaten der Abmahnungen im Internet …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist), welche beide beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen seien. Wegen angeblich gefälschter Uhren sei die Daniel Wellington AB zuvor gegen das Unternehmen T... & J... UG gerichtlich vorgegangen …