235 Ergebnisse für EUIPO
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie in der Artikelüberschrift die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke FRIDA, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter den Registernummern 017824905, 017988404, 018012874, 018250916. Aufgrund …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Marke 1003236 „Chitos" Abmahngefährdet sind Anbieter von Knabberwaren mit der Bezeichnung „Cheetos“. Die Intersnack gibt an, in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich vor dem EUIPO gegen „Cheetos"-eine Marken von Frito-Lay North America, Inc. a …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen. Gerade bei dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung stehen besonders wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Dies beruht einerseits darauf …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… beantragt werden. Alle Informationen rund um die Antragstellung zum KMU-Fonds sind auf den Seiten des EUIPO erhältlich. Wie man die Förderung selbst im Detail beantragt, steht auf meiner Homepage . Wichtig: Die Förderung muss vor Anmeldung …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel. Der wirtschaftliche …
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09.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… die eine Vielzahl von Wiedergaben zulasse, die weder vorher festgelegt noch beständig sind, nicht mit Art. 4 der Verordnung Nr. 207/2009 vereinbar. Die Richter verneinten auch die Verletzung eines Vertrauensschutzes. So habe das EUIPO …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… international, z.B. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), anzumelden. Diese markenrechtlich geschützte Marke wird bei einer Markenrechtsverletzung durch einen Dritten im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-zapf-creation-ag-und-zierhut-ip/ Gegenstand der Abmahnung der Zapf Creation AG Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 beim EUIPO als Wortmarke für …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… für geistiges Eigentum (EUIPO) kann von jedermann online ausgefüllt werden. Dabei können allerdings schnell Fehler passieren, die viel Geld kosten. Ohne Vorabprüfung der erforderlichen Unterscheidungskraft einer Marke …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die in das Register des EUIPO eingetragen seien: • 004413803 • 015085517 • 015589179 • 017352352 • 017493305 • 018073216 • 004589181 • 018110212 • 018243379 Darüber hinaus sei die Frida Kahlo Inhaberin zahlreicher Wortmarken …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die deutsche Marke erstreckt sich der Schutz auf ganz Deutschland, für die Unionsmarke für die gesamten Mitgliedsländer, welche sich dem EUIPO angeschlossen haben. Ausgenommen ist beispielsweise die Schweiz. Die Unionsmarke gewährt Schutz …
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02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vertreibe die Frida Kahlo Company diverse Produkte, unter anderem Bekleidungsartikel. Die Bezeichnung "Frida Kahlo" ist unter der Registernummer 004413803 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen. Für Deutschland ist dies das DPMA, in Europa des EUIPO. Erst im Verletzungsfall wird geprüft, ob das eingetragene Design überhaupt geschützt ist. Hierfür gibt es zwei Voraussetzungen, die bei der Eintragung …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eines Inhabers einer älteren Marke ausgesprochen wird ein kostenpflichtiges Löschungsverfahren eingeleitet wird. Anmelder, die nicht anwaltlich vertreten sind, übersehen häufig, dass das DPMA und/oder EUIPO nicht prüft, ob es eine ältere identische …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …