235 Ergebnisse für EUIPO
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… scheiterte aber beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Über die Beschwerde wegen der unterlassenen Markeneintragung hatte nun das EuG zu entscheiden. Kein Käse mit Herkunftsbezeichnung Nach Auffassung des EuG war …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… des Sportartikelherstellers, wie auf den Fotos deutlich zu erkennen ist. EUIPO erklärt Designschutz der Sneaker für nichtig Im Grunde keine schlechte Werbung für die Schuhe, doch in diesem Fall ging sie nach hinten los. Das zeigte …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… des Geschmacksmusters für den Lego-Spielstein mit vier Noppen in der Mitte, der von einem Konkurrenten angefochten wurde. EUIPO erklärt Schutz für nichtig : Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte 2019 den Schutz des Lego …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Geschmacksmuster sind etwas höher als die eines Deutschen Design. Das Europäische Geschmacksmuster meldet man beim EUIPO an. Das deutsche Design beim DPMA. Wie hoch sind die Anmeldegebühren bei Design oder Geschmacksmuster? Die Anmeldegebühren …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… nun auch auf gemeinsamen Antrag eine Frist von mindestens zwei Monaten beantragen. Im Unterschied zum EUIPO ist die "Cooling-Off" Phase nicht nur zu Beginn des Widerspruchsverfahrens, sondern in jeder Phase des Verfahrens möglich – sie muss …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… EUIPO Anmeldenummer: 009317082) zu. Ebenso sollen Ihr die Rechte an den Bildnissen der Musiker der Musikgruppe Motörhead zustehen, so insbesondere die Rechte an den Bildnissen des Künstlers Ian Fraser „Lemmy“ Kilmister. Vertreten …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… AG ist nicht nur Herstellerin von Kinderspielzeug, sondern auch Inhaberin der Marke „BABY born“, die unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Kosten DIe Löschung eigener Marken kostet keine Gebühren. Löschungsanträge gegen die Marken Dritter kosten 400€ Amtsgebühren beim DPMA. Beim EUIPO sind die Gebühren höher. Die Kosten den Anwalts belaufen sich meist auf mindestens 2.000 € brutto …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Das Zeichen “VfB Stuttgart“ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dar. Die Marke "Frida Kahlo" sei beim Europäischen Markenamt (EUIPO) für den Schutz verschiedener Klassen eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Markenrechtsverletzung. Die Worte „VIVA LA VIDA“ sind als Wortmarke für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen. In der Abmahnung fordert die Kanzlei Zierhut die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die Anzahl …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Trademark Office or if the trade mark is already used an recognised by public. A trade mark can be protected as the european trade mark by registration in the european EUIPO-Register and as an IR-Mark by publication of the World Intellectual …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum ( WIPO …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Floyd (1987) Ltd. bestünde beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eine eigetragene Wortmarke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei damit exklusiv zur Herstellung und Lizensierung …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt und umfangreich beim Amt der Europischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen (z.B. unter den Registernummern 004413803, 015085517, 015589179, 017352352, 017493305). Bei den angeblich von unserem Mandanten angebotenen …
03.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 000018762 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das von unserem Mandanten angebotene Schild soll dieses AUDI-Logo in unerlaubter Weise tragen, insbesondere soll es sich bei dem Schild nicht um …