235 Ergebnisse für EUIPO
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… eine Eintragung als Unionsmarke bei der hierfür zuständigen Stelle der Europäischen Union, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO), beantragt. Als dieses eine Eintragung verweigerte, klagte das Unternehmen …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Das musste auch ein brasilianisches Unternehmen erfahren, das einen einfachen Klingelton, der im Wesentlichen bei Weckern oder Telefonen verwendet wird, beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als Unionsmarke eintragen …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… gilt für alle Anmeldungen vor dem 22.06.2012. Für alle Markenanmeldungen vor dem 22.06.2012 ist dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum – kurz EUIPO (zuvor Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) bis zum 24.09.2016 …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… anerkannt werden. Andererseits wird es zur Folge haben, dass die dort ansässigen Rechtsanwälte nicht mehr berechtigt sein werden, ohne Weiteres ihre Mandanten vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu vertreten. Mögliche …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Schadensersatz …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …
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02.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wird uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der Volkswagen AG vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist hier die Verletzung von Markenrechten an der Wortmarke „VW“ und der Unionsbildmarke zur EUIPO-Nr. „703983“ (VW im Kreis …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… umfasst; jede weitere Klasse kostet „extra“. Nutzung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank Um Markenanmeldern die Eingruppierung zu erleichtern, haben das DPMA, das EUIPO und weitere nationale europäische Markenämter eine einheitliche …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
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29.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VFB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in das europäische Markenregister des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), in ganze „Bündel“ verschiedener internationaler und nationaler Markenregister bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), oder gar …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ich Sie bundesweit zum Markenrecht oder führe für Sie die Registrierung Ihrer Marke in Deutschland vor dem DPMA oder in Europa vor dem EUIPO durch. Melden Sie sich gerne für Sie unverbindlich per E-Mail.
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe dreidimensional (000018762) Vier Ringe zweidimensional (017884599 Vier Ringe Ränder (017888903) Über das Internet soll unser Mandant Autozubehörteile angeboten haben …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter der Bezeichnung " BABY born ". Dieser Begriff ist als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Die Unionsmarke (früher auch Gemeinschaftsmarke genannt) hingegen wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet und eingetragen. Bevor eine Marke angemeldet …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat der Abmahner das Kennzeichen bereits früher im geschäftlichen Verkehr verwendet, und zwar früher als das abgemahnte Unternehmen? Oder kann der Abmahner …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle einer internationalen Markenanmeldung können Sie entweder eine direkte Anmeldung beim jeweiligen Zielland vornehmen oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …