235 Ergebnisse für EUIPO
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingebunden ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung als Wortmarke unter der Nummer 005613716 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen ist und in Deutschland ab …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union gewährleistet wird. Das hierfür zuständige Markenamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO). Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… BABY born“ wegen eines Angebotes auf der Verkaufsplattform Etsy. Was wird in der Abmahnung beanstandet? Zunächst wird darauf hingewiesen, dass die Zapf Creation AG unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO, und zwar …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… von unserer Kanzlei verteidigten Falles lautet erneut: Markenrechtsverletzung wegen Anbietens nicht-originaler Ware. Der Begriff "BABY born" ist eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetrage Marke …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die unter Nummer 002468346 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Der Zapf Creation AG ist laut Abmahnung kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Kleinanzeigen Puppenzubehör …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 30 2017 032 826 eingetragen. Weiter heißt es, dem Unternehmen CROSSFIT sei aufgefallen, dass unser Mandant …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Unionsmarke „HONDA“ verwiesen, die unter der Registernummer EM 003310034 beim EUIPO registriert ist. Im Weiteren wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort angebotenen Produkte verwiesen. Konkret geht es um Aufkleber …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die KH Mediengruppe GmbH seit dem 01.01.2022 Lizenznehmerin der Marke „AMK“ sei. Zu dieser Marke wird darauf hingewiesen, dass diese beim EUIPO unter …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzulässige Monopolisierungen zu verhindern. Die Folge der Anmeldung eines solchen Zeichens bestünde darin, dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Veröffentlichung verweisen, um sein Recht zu beweisen. Außerdem kann man den Schutz nach und nach auf bis zu 25 Jahre verlängern. Das ist ein Service des Harmonisierungsamtes in Alicante (EUIPO). Dort wird geprüft, ob die eingereichten …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sieht darin eine Verletzung ihrer Markenrechte. Im Rahmen des Abmahnschreibens beruft diese sich darauf, dass das Kennzeichen „Outlaw“ an die KH Mediengruppe GmbH seit dem 01.01.2022 lizenziert sei. Die Marke selber ist beim EUIPO eingetragen …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. In den aktuell durch unsere Fachanwaltskanzlei bearbeiteten Fällen wird unseren Mandanten jeweils vorgeworfen, die Markenrechte der Zapf Creation AG …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eigentum (EUIPO). Eine inhaltliche Prüfung findet nicht statt. Ob ein Design / Geschmacksmuster überhaupt Schutz beanspruchen kann und ob somit aus dem Design / Geschmacksmuster tatsächlich Rechte hergeleitet werden können, ist erst …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… Sie auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter https://www.dpma.de/recherche/ und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/search-availability Recherchen durchführen. Bitte beachten …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken von normalen Marken? Amazon-Marken unterscheiden sich von normalen Marken dadurch, dass jede Amazon-Marke zusätzlich zum Markenschutz durch DPMA , EUIPO oder ein anderes Markenamt der oben genannten Länder auch von der Amazon Brand …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durchführen. Hierbei wird die Registrierung einer Unionsmarke angestrebt, die ihren Geltungsbereich auf die gesamte Europäische Union erstreckt. Hierbei ist selbstverständlich zu beachten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zu verhindern. Die zuständigen Markenämter wie DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht automatisch, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Marken registriert sind. Es liegt in der Verantwortung des Markeninhabers …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… der Europäischen Union für die Anmeldung Ihrer Marke nutzen können. 1. Was ist der KMU-Fonds der EUIPO? Der KMU-Fonds der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist ein Finanzierungsinstrument, das kleinen und mittleren Unternehmen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre aufgehoben werden. Der gesamte Prozess dauert nach unserer Erfahrung zweischen …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …