235 Ergebnisse für EUIPO
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… wird vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt. Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern beim EUIPO als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Wartezeit laut EUIPO max. 15 Tage) Auftrag an spezialisierte Kanzlei , z. B. an uns: marken@europajurist-schenk.com (Ansprechpartner: Frau Sabine Schenk, Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz, umfasst Marken- , Patent- und Designrecht …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung einer Marke im Register kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch beim DPMA oder EUIPO erheben, um eine ähnliche oder sogar identische Marke aus dem Register löschen zu lassen. Widerspruch …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… die des EUIPO, nach der McDonald‘s die Löschung der Marke „Big Mac“ droht, weil die Fastfood-Kette diese nach Ansicht des EUIPO nicht rechtserhaltend genutzt hat. Markeninhaber sollten also immer genau im Blick haben, ob sie ihre Marken ausreichend …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… T-562/22 – Noah Clothing / EUIPO (aus der Pressemitteilung des EuGH v. 24.01.2024 ): "Im Jahr 2008 ließ Herr Yannick Noah, ehemaliger französischer Tennisspieler, beim Amt der Europäischen Union fürgeistiges Eigentum (EUIPO) folgendes …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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03.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gerügt wird. Die Marke Schmuddelwedda ist sowohl als europäische Marke beim EUIPO (009885948) als auch als deutsche Marke beim DPMA (302017033961) registriert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aus Hannover betreibt u. a. einen Onlineshop für Notebooks (Thinkpads) und Zubehör. Die GmbH hält die (EUIPO) Markenrechte an dem Begriff „Luxnote“ (Registernr.: 0164158049) in Klassen 9 (u.a. Ladegeräte, Datenträger etc.), 35 (Werbung) und 37 (u …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auch international möglich? Ja, es ist auch möglich auf internationaler Ebene Marken anzumelden. Es gibt zum einen die Möglichkeit die Marke auf EU-Ebene anzumelden bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Markenamt für Deutschland, die EUIPO für Europa und die WIPO für internationale Anmeldungen. Beachten Sie, dass die Schutzdauer von Marken- und Designrechten unterschiedlich ist. Während ein Markenrecht zunächst für die Dauer von 10 Jahren …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet auf die Rechte an der Wortmarke „Hula Hoop“ verwiesen, die zugunsten der Abmahnerin unter der Registernummer 004460961 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Marke Frida Kahlo“ ist, die in das Register des EUIPO eingetragen ist. Sodann wird unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… über das DPMA oder eine EU-Markenanmeldung über das EUIPO offen. Designs (Geschmacksmuster) schützen das Erscheinungsbild oder die ästhetischen Aspekte eines Produkts, z. B. seine Form, Farbe, Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… verschickt. In den Abmahnungen wird vorgegeben, der Adressat der Abmahnung habe die Markenrechte an dem Zeichen „FRIDA KAHLO“ und oder „FRIDA“ verletzt, die sich die Frida Kahlo Company in das Register des EUIPO als Wortmarke habe eintragen …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… finden wir regelmäßig vorab alle älteren Rechte, die im Rahmen des Eintragungsverfahrens auch von der EUIPO aufgefunden werden, so dass etwaige Risiken bereits vor der Markenanmeldung diskutiert und verringert werden können.
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… der Marke stellen! So ist es gerade McDonald´s passiert, die nach Ansicht des EUIPO ihre Marke Big Mac nicht ausreichend verwendet haben.“ Abschließend erklärt Herr Kluck zum Markenrecht: “Wer eine Marke verwendet, die identisch …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… der Anmeldung: 1.050 EUR (Amtsgebühren) Erstattung von 75 % der Marken- und Designgebühren auf EU-Ebene (EUIPO) über den KMU Fonds (erstattungsfähig sind nur Amtsgebühren, kein Anwaltshonorar): Ihr Förderbetrag: 75 % von 1.050,00 EUR …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus der Datenbank des EUIPO ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Unter Verweis auf die Merkmale der mustergegenständlichen Handtasche und das Angebot einer Tasche des Abgemahnten sowie einen durchgeführten Testkauf wird der Vorwurf …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Klasse 18, darunter Taschen aller Art, genießt. Ein Auszug aus dem Online-Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist dem Schreiben als Anlage beigefügt. Unter Verweis auf den Online-Shop des Abgemahnten …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… darauf, dass sie dieses Design nur innerhalb von 12 Monaten ab dessen Veröffentlichung beim EUIPO anmelden können, um ein entsprechendes eingetragenes Design zu erlangen. Danach würde ihr nicht eingetragenes Design nämlich aufgrund der 12 …