432 Ergebnisse für Lebensmittel
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… Lebensmittel; Medizin und medizinische Ausrüstung; Haltungsfutter; verschiedene landwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen; technische und wissenschaftliche Dienstleistungen; Gummilatex; Zucker und seine Nebenprodukte; bestimmte …
Ausschlusstatbestand §312g Abs.2 Nr.2 BGB: Online-Handel, Tiere, Pflanzen und (k)ein Widerrufsrecht?
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Typscherweise sind Waren verderblich, die in kürzester Zeit beim Verbraucher verbraucht werden müssen. Typischerweise fallen Schnittblumen und Lebensmittel in diese Kategorie. 2. Und wie sieht es mit der Verderblichkeit …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… nach dem Verbraucherinformationsgesetz oder Veröffentlichungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch gravierende negative Konsequenzen haben. Insbesondere die Veröffentlichung entsprechender Kontrollberichte über Betriebsprüfungen, bei denen Mängel …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… CrossFit eingetragen? Die Marke „CrossFit“ ist unter anderem eingetragen für diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen …
OLG Hamm: Werbung „mit über 7.000 Vitalstoffen“ in „Original Spiruletten mit Gerstengras“ unzulässig
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11.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… mit Gerstengras.“ Das Produkt wurde wie folgt beworben: Es handele sich um das „vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“, da das Produkt „über 7000 Vitalstoffe“ verfüge. Hiergegen klagte ein Verbraucherschutzverband auf Unterlassung und bekam …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… öffnen zur Rettung von noch genießbaren Lebensmitteln schwer zugängliche Müllcontainer – zumeist von Supermärkten – und nehmen die dort entsorgten Lebensmittel zum Verzehr an sich. Wegen des immer wichtiger werdenden Umwelt- und Klimaschutzes …
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08.09.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung VsW e.V., Verband sozialer Wettbewerb; Themen: Lebensmittel und Health Claims Verordnung für „Detox“ Die Werbung mit reizvollen Beschreibungen von Produkten boomt, insbesondere auf den Marktplätzen wie Amazon und Co …
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… und auf seine Kleidung. Durch den Schlag verbog die Brille des Mitarbeiters. Außerdem erlitt er eine leicht blutende Wunde an seiner Nase. Anschließend spuckte der Angeklagte auf weitere Lebensmittel, die daraufhin aus hygienischen Gründen entsorgt werden …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Die besonderen Produkte bestehen nur aus Zutaten zur Hautpflege, die aus Bio-Pflanzenstoffen gewonnen werden. Darunter ist beispielsweise das in Kosmetika beliebte Kokosöl, sowie auch sonst nur Zutaten, die auch für Bio-Lebensmittel zugelassen …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… behandelt alle Arten von Wein wie Lebensmittel . Dazu gehören neben Weinen auch Schaumweine wie etwa Prosecco und Champagner. Konkret bedeutet das, dass die Produkte mit Inhaltsstoffen und Nährwerten ausgewiesen werden. Erzeuger haben …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… worden sein. Im Jahr 2000 wurde die – heute KTG Agrar SE – KTG Agrar GmbH gegründet. Zu der unternehmerischen Tätigkeit gehörte u. a. die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Europa, sowie der erneuerbaren Energien, Lebensmittel …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verwendungsbestimmungen erfolgt und daher für die Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln unzulässig. Zudem handele es sich hier um ein neuartiges Lebensmittel iSd EU-VO 2015/2283, die nur mit einer besonderen Zulassung in den Verkehr gebracht werden …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… vertriebenen Ausstechformen für Kekse, Spielzeug und Olivenölseife wurden von der zuständigen Behörde aber nicht als Lebensmittel oder Getränk im Sinne der Berliner Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus anerkannt. Mindestens 50 …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Union aufgeführte neuartige Lebensmittel nach Maßgabe der in der Unionsliste festgelegten Bedingungen und Vorschriften in den Verkehr gebracht werden dürfen. Die Hoffnung auf eine schnelle Lösung bzw. Änderung der EU-Novel-Food-Verordnung wurde …
BGH: Wettbewerbswidrige Beschränkung der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren durch Online-Händler
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
… in dem er Verbrauchern unter anderem Lebensmittel zum Kauf anbietet. In dem Impressum auf der Webseite des Online-Händlers ist folgender Hinweis zu finden: „Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… und der Arbeitgeber über Mitbestimmungsrechte bei der Arbeitszeit. Der Arbeitgeber stellt an zwei Standorten Kartonverpackungen für Lebensmittel her und vertreibt diese. An beiden Standorten besteht ein Betriebsrat, im Unternehmen …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… im Rahmen eines Ladendiebstahls bei Wegnahme eines Lebensmittels regelmäßig insgesamt weniger. Hinsichtlich des öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung sind insbesondere Fragen wie Vorbestrafung oder potentielle schwerwiegende …
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15.09.2020
von Rechtsanwältin Maike Lasar
… wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht. Der Begriff erfasst jeden Zusammenhang, der eine Verbesserung …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Verbot von Diskriminierung im Arbeitsumfeld Lebensmittelrechtliche Bestimmungen: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB): Grundlegende Regelungen zur Lebensmittelsicherheit und -hygiene EU-Verordnung 852/2004: Hygienische Anforderungen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ebenfalls aus Krefeld. Der Abmahner verkauft asiatische Lebensmittel über das Internet, unter anderem über seinen Online-Shop „www.asia-in.de“, sowie über Amazon und eBay. Die Kanzlei Waschau verschickte kürzlich eine Abmahnung an einen Online …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… vor. Der Vorwurf bezieht sich unter anderem auf die Verletzung der Lebensmittel-GesundheitsVO (LGVO) und das Heilmittelgewerbegesetz (HWG). Dies hat einen Verstoß gegen das UWG zur Folge. Seit Jahren geht der Verband gegen behauptete …
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26.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… vor, wenn der Verbraucher einen Zusammenhang des Lebensmittels mit der Gesundheit herstellen könne. Insbesondere bringe das Wort „bekömmlich“ die Verträglichkeit für den Körper und seine Funktionen zum Ausdruck. Schon darin liege, ganz …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Regeldickicht bei Produktvorgaben für Lebensmittel und Kosmetika Heute regelt die Wirtschaft ein für Laien völlig undurchschaubares Dickicht aus EU-Verordnungen und EU-Richtlinien mit komplexen Begrifflichkeiten und Querverweisen …