432 Ergebnisse für Lebensmittel
Suche wird geladen …
|
16.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… jedoch hat man nicht die konkrete Situation ins Auge gefasst. Beispielsweise wurden vom Bewerber ärztliche Befunde vorgelegt, dass bestimmte Lebensmittel wie Joghurt oder Käse nicht zur Unverträglichkeit führen, auch ohne medikamentöse …
|
21.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… der Abmahnkosten verurteilt. III. Fazit Die Werbung für Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, Kosmetikprodukte und Medizinprodukte ist oft Gegenstand von Wettbewerbsverfahren. Es liegt nahe, dass hier in nicht wenigen Fällen …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… wie sie bestellt worden ist (im Auslieferungszustand) persönliche Ausrüstung (Toilettenartikel wie Rasierapparat, Zahnbürste und -Pasta, die Wäsche, Lebensmittel usw.). Nach der DIN EN1646-2, die im September 2008 herausgegeben worden …
|
24.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… als Gewinn aus einem Geschäft Geld erhält - auch der Erhalt von Drogen für den Eigenkonsum, Lebensmittel, u.ä. stellt Gewinn dar. Auch die Formulierung "von einiger Dauer" hat in der Rechtsprechung der Gerichte nur eine sehr untergeordnete …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Kaufen Sie Lebensmittel ein und lassen den Einkauf anschreiben, decken Sie den Lebensbedarf der Familie und verpflichten den Ehepartner vertraglich gleichermaßen zur Bezahlung des Kaufpreises. Kaufen Sie hingegen eine Eigentumswohnung …
|
27.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… nach Art. 6 Abs. 2 NFV nur zugelassene und in der Liste der Europäischen Union aufgeführte Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden dürfen. Hier können Unternehmen zwar einen Antrag auf Zulassung als „Novel Food“ stellen, dieser ist jedoch …
|
05.10.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Niereninsuffizienz und dann zu Störungen des Herz-Kreislauf-Systems sowie der Atmung. An einem Samstagabend verteilte der Angeklagte die Gläser dann in fünf verschiedenen Lebensmittel- und Drogeriemärkten in Friedrichshafen. Die kontaminierten Gläser …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Gesundheitsprodukte verkaufen, wie Schwarzkümmelöl oder "Ultra Gelenk-Komplex". Abgemahnt werden angebliche Verstöße gegen das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFBH). Angeblich sollen in den Angeboten Werbeaussagen getroffen …
|
22.06.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche Produkte. Entsprechend werden immer mehr Lebensmittel …
|
29.01.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… Bedarfs sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Einige Produkte und/oder Dienstleistungen haben in Panama das gleiche Preisniveau wie in Europa (Babyartikel, importierte Lebensmittel und Getränke, private medizinische Versorgung usw …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Lebensmittel in den Müllcontainern der Supermärkte. Noch gibt es hierfür keine gesetzliche Ausnahmeregelung, „Containern“ ist deshalb nach wie vor verboten. Was auch immer man davon halten mag. Kunst im Papiermüll Ein weiterer kurioser Fall …
|
11.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Am 1. September 2012 trat eine Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in Kraft, durch die mit § 40 Abs. 1a LFGB eine neue Vorschrift geschaffen wurde, welche die zuständigen Behörden verpflichtet, die Öffentlichkeit …
|
23.05.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (Nr. 1924/2006) – auch Health-Claims-Verordnung genannt. Bei Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent erlaubt die EU-Verordnung nur nährwertbezogene …
|
21.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… lassen und verklagen. Es gibt aber Ausnahmen. Um jemanden wegen Markenrechtsverletzung abmahnen zu können, muss derjenige die Marke in dem Umfang nutzen, indem die Marke Schutz genießt. Wenn jemand also einen nur für Lebensmittel …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… kann zum gewährten Betrag X in vorher definierten Unternehmen einkaufen. Hier sind keine Grenzen gesetzt: Tankstellen, Drogerien, Elektronikunternehmen, Lebensmittel-Einzelhandel etc. 13. Monatsgehalt E-Bike, Fahrrad, Fahrtkostenzuschuss, Firmenwagen …
|
27.02.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… können vom Zoll mit Bußgeldern und der Beschlagnahmung geahndet werden. Auch Lebensmittel können nicht immer problemlos eingeführt werden. Während Lebensmittel aus den EU-Staaten grundsätzlich unproblematisch sind, können Fisch, Fleisch, Eier …
|
29.11.2016
von Rechtsanwälte Menzel & Partner
… diese nicht gewährt, sammeln Sie ihre eigenen Quittungen für Getränke und Lebensmittel. Wird ein Aufenthalt von einer oder mehrerer Nächte notwendig, stehen Ihnen ebenfalls eine kostenlose Unterbringung in einem Hotel, sowie der Transfer …
|
16.04.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… für Non-Food-Produkte Die neuen Produktsicherheitsvorschriften sollen für nahezu alle Waren des EU-Binnenmarktes gelten. Ausgenommen sind nur einige Produkte, wie etwa Arzneimittel und Lebensmittel. Verschärfung der Herkunftsangaben Zukünftig …
|
30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Schadensersatz und die angefallenen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die Kanzlei Albrecht Bischof vertritt Folker Knieper, welcher Inhaber von Nutzungsrechten an Bildern ist, die vor allem Lebensmittel abbilden. Die Bildrechte werden …
|
09.06.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… führen können. Daher ist dem Gesundheitsamt nach § 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bereits der Verdacht einer Erkrankung zu melden, wenn etwa eine Tätigkeit im Lebensmittel- oder Gaststättengewerbe ausgeübt wird. Die Übertragungsquelle …
|
05.06.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Lebensmittel wird gerne mit deren Gesundheitsbezug geworben. Die EU-Kommission hat jetzt eine Liste mit insgesamt 222 gesundheitsbezogenen Werbeaussagen veröffentlicht, die künftig in der EU zulässig sind. Effektiver Verbraucherschutz …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Hanf-Produkte zum Verzehr sind der aktuelle Renner: Hanf-Öl, Hanf-Samen, Hanf in Schoko-Keks-Riegeln, Hanf-Tee zur Entspannung usw. Ja, die „legalen“, Tetrahydrocannabinol (THC) beinhaltenden Hanf-Lebensmittel sind etablierte Feinkost …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… Mittlerweile muss sich mein Mandant sogar schon Sorgen darüber machen, wie er demnächst die Lebensmittel für seine Familie bezahlen soll. Einstweilige Verfügung Vor diesem Hintergrund habe ich beim Landgericht Frankfurt am Main am Montag dieser Woche …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… oder des Paketdienstes nur eine untergeordnete Rolle spielt. Sonst droht ein Bußgeld von 2.500,00 € – 5.000,00 € . Wer ein noch erlaubtes Gewerbe im Einzelhandel (z. B. für Lebensmittel und Getränke einschließlich Bäckereien, Metzgereien) betreibt …