455 Ergebnisse für Sozialleistungen
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18.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), staatliche Sozialleistungen (insbesondere Hartz IV) oder spezielle Förderungen aufgrund einer Behinderung gemäß ihrem Behinderungsgrad erhalten. Die Bezieher der genannten Förderleistungen sind dann …
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07.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer schulpflichtige Kinder hat und Sozialleistungen bezieht, der ist verpflichtet, dafür aus seinen laufenden Leistungen Rücklagen zu bilden. Zu diesem Schluss kam das Bundessozialgericht (Az.: B 14 AS 47/09 R) . Dass es im konkreten Fall …
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05.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von knapp 12.000 Euro aufkommen. Rund 22.000 Euro seines Vermögens wurden als Schonvermögen nicht auf die Sozialleistungen angerechnet. Nach Abzug der Beerdigungskosten sollte die Erbin von dem Nachlass im Wert von knapp 20.000 Euro die vom Vater …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… Sozialleistungen auf den Sozialhilfeträger über. Dies ist gesetzlich so vorgesehen. Im Rahmen der bestehenden Mitwirkungspflichten muss eine hilfebedürftige Person deshalb gegenüber dem Jobcenter dann auch den Namen sowie die weiteren Kontaktdaten …
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09.10.2014
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Die Mutter des unterhaltspflichtigen Kindes bezieht monatliche Sozialleistungen vom Bezirk Schwaben. Der Bezirk fordert das unterhaltspflichtige Kind aus übergegangenem Anspruch auf, Elternunterhalt für 2011/2012 in Höhe …
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10.11.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ab dem neuen Jahr wird sich beim Pfändungsschutz für Konten einiges ändern. Wer Sozialleistungen bezieht und/oder mit Kontenpfändungen rechnet, sollte deshalb jetzt schnell reagieren. Denn nur noch über ein P-Konto sind Zahlungseingänge …
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18.07.2016
von Rechtsanwalt Michael Simon
… oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt, 2. als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt, 3. als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst …
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24.10.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… erheblicher Säumniszuschläge (1 % pro Monat, § 24 SGB IV). Je nach Anzahl der betroffenen Mitarbeiter und der Lohnhöhe können die Forderungen schnell existenzgefährdende Ausmaße annehmen. Sind wegen Zeitablaufs keine Sozialleistungen nachzuzahlen …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sozialleistungen, Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall, Überstundenvergütung, zeitlicher Umfang der Dienstleistungen, Unselbstständigkeit in Organisation und Durchführung der Tätigkeit, kein Unternehmerrisiko, keine …
19.01.2012
von anwalt.de-Redaktion
Ein Umzug stellt oftmals gerade für Empfänger von Sozialleistungen einen finanziellen Kraftakt dar. Erfolgt der Wohnungswechsel auf Aufforderung des kommunalen Trägers, können die Kosten für einen Postnachsendeauftrag möglicherweise …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Wenn ein Erblasser eine körperlich oder geistig behinderte Person in seinem Testament bedenken will, ist besondere Vorsicht geboten. Erhält der Erbe Sozialleistungen nach den Sozialgesetzbüchern, können die Sozialhilfeträger unter …
06.02.2017
von Rechtsanwalt Oliver Krause MHMM
… des zu versteuernden Einkommens ein Betrag in Höhe des Existenzminimums steuerfrei bleiben. Auf den Teil des Einkommens, den man bei Bedürftigkeit als Sozialleistung erhalten würde, darf keine Einkommensteuer erhoben werden …
05.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Benning
… der Pflege Rentenansprüche erwerben, die zusätzlich zu Ihrer bisherigen Rente gerechnet wird? Wissen Sie , dass Geld, was für einen Bestattungsvertrag hinterlegt ist, nicht auf Sozialleistungen anzurechnen ist? Dazu folgende Entscheidung …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… sich Arbeitgeber, Unternehmer, versicherungspflichtige Selbstständige oder Arbeitnehmer, die Sozialleistungen beziehen, machen, so Rechtsanwalt Michael Rainer, Ansprechpartner für Wirtschaftsstrafrecht bei der Wirtschaftskanzlei MTR Legal …
04.02.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… dass dem Verzugseintritt nicht entgegenstehe, dass der Mieter auf Sozialleistungen angewiesen war und diese Leistungen rechtzeitig beantragt hatte, da bei Geldschulden wirtschaftliche Schwierigkeiten den Schuldner auch dann nicht von den Folgen …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… wichtiger Güter, oder Unterlagen in die Ukraine oder aus der Ukraine in europäische Länder; - Beratung von Flüchtlingen zum Aufnahmeverfahren, Wohnung, Versicherung und Sozialleistungen in Deutschland; - Organisation von Ausreisen für …
27.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kindergeld und ähnliche Leistungen sind ebenfalls in der Regel unpfändbar. Bei unterhaltspflichtigen Personen sind höhere Beträge unpfändbar, um sicherzustellen, dass diese Personen …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… von Ansprüchen auf Arbeitseinkommen und Sozialleistungen des Darlehensnehmers zur Sicherung der Ansprüche der Bank aus dem Kredit geeinigt hatten. Es stand monatlich pfändungsschutzfreies Arbeitseinkommen des Darlehensnehmers in Höhe …
04.09.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… und bspw. die Recherchearbeit als unverzichtbaren Teil der Arbeit anzuerkennen und zu fördern. Die Frage der Steuerfreiheit hängt auch mit anderen Fragen zusammen wie bspw. der Beziehung von Sozialleistungen. Einige Künstler:innen wünschen …
26.02.2024
… zu stellen, auch wenn bisher in Deutschland kein reguläres BAföG gezahlt worden ist. Was zählt beim Bezug von AuslandsBAföG als Vermögen? Da BAföG beziehungsweise AuslandsBAföG eine staatliche Sozialleistung ist, erhält dies nur derjenige …
03.08.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… In diesem Fall muss der Arbeitnehmer die Regeln, den Zeitplan und andere Bedingungen des Kundenunternehmens einhalten. Für alle Personalangelegenheiten wie Urlaub, Krankheitsurlaub, Sozialleistungen und Sozialversicherung ist jedoch …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… von SAP interessieren, auch die Auswirkungen auf ihre Sozialleistungen im Blick behalten. Abfindungszahlungen können sich negativ auf den Bezug von Arbeitslosengeld auswirken, da sie als Einkommen angerechnet werden können. Es ist daher ratsam …
08.12.2022
… Zahlreiche staatliche Hilfsprogramme sollen das verhindern. Andere Hilfen betreffen Erleichterungen für bedürftige Personen wie inbesondere Empfänger von SGB ll und anderen Sozialleistungen: Aktuelle Rechtsnews Der Verwaltungsgerichtshof …