453 Ergebnisse für Sozialleistungen
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03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… zur Kasse gebeten. Denn die Frau lebte inzwischen in einem Altenheim und war zum Pflegefall geworden. Die Kosten für die Pflege sowie die Grundsicherung der älteren Dame – monatlich immerhin rund 2100 Euro – wurden durch Sozialleistungen gedeckt …
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22.09.2023
… Grundbetrag seines Einkommens hat. Dieser Betrag orientiert sich an den gesetzlichen Vorgaben und deckt die Kosten für den Lebensunterhalt des Kontoinhabers und gegebenenfalls seiner Familie. Zugang zu Sozialleistungen Das P-Konto …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
… sowie Anspruch auf Sozialleistungen des Betriebes. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts können auch regulatorische Rahmenbedingungen oder Vorgaben zur Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur führen und damit …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… in die Abwägung der Belange beider Parteien mit einbeziehen, jedoch messe sich die Härtefallregelung nicht an den selben Maßstäben, wie die für die Vergabe und Bewilligung der Zahlung von angemessenen Wohnungen für Bezieher von Sozialleistungen …
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… noch meinen Artikel Sozialleistungen vor und während der Insolvenz , der am Rande auch auf das Transferkurzarbeitergeld eingeht. Hierbei handelt es sich um die Leistung, die ein Arbeitnehmer während des Laufs einer Transfergesellschaft erhält.
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… oder hätte er erkennen müssen, dass das Erlangte aus einer rechtswidrigen Tat herrührt, kann das Erlangte trotz Rechtsgrund eingezogen werden. Ein Beispiel hierfür wäre etwa, dass der einschlägig vorbestrafte, von Sozialleistungen lebende …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
… kann . Teilweise enthalten die Aufenthaltstitel sogar konkret den Hinweis, dass sie erlöschen, sobald ein Ausländer Sozialleistungen bezieht. Verständlicherweise haben diese Personen nun große Angst, Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Zumindest für …
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09.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Darf der Betreuer eine Erbschaft, die der Betreute erhält, ausschlagen, wenn mit Ausschlagung der Erbschaft der Betreute weiter auf Sozialleistungen angewiesen ist? Nach einem Beschluss des Landgerichts Neuruppin ist das zulässig …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… gewährt dann dem getrennten Ausländer das Recht, ohne Prüfung der Einkommenssituation (also auch bei laufendem Bezug von Sozialleistungen), eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr zu erhalten. Die Ausländerbehörde Berlin vertrat die Ansicht …
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10.12.2014
von Rechtsanwältin Christine Andrae
… eine Rente sowie Sozialleistungen. Das Amtsgericht hatte den Antrag bereits abgewiesen. Dagegen legte der Ehemann Beschwerde ein. Er verwies darauf, dass es für die Gewährung von Trennungsunterhalt auf die Dauer der Trennungszeit nach dem Gesetz …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… dass die Inflationsausgleichsprämie bei einkommensabhängigen Sozialleistungen nicht als Einkommen angerechnet wird. Die neue Inflationsausgleichsprämie ist gewissermaßen die Corona-Prämie in einem neuen Gewand. Ich glaube, dass wegen der besonderen wirtschaftlichen …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… Ja, denn das Geld wird automatisch mit dem Kindergeld ausgezahlt. 6. Frage: Werden die 300,00 € auf Sozialleistungen angerechnet? Nein, denn nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch wird der Kinderbonus nicht als Einkommen angerechnet. 7. Frage …
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05.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… sich vergegenwärtigen, dass Prozesskostenhilfe eine Sozialleistung des Staates (verbunden mit einem Sonderopfer der Anwaltschaft, da die Prozesskostenhilfegebühren häufig niedriger sind als die Regelgebühren) an den Mandanten ist, um deren Beantragung …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… muss: Nämlich die sogenannte Leistungsfähigkeit. Diese stellt fest, ob der Unterhaltspflichtige zur Zahlung des errechneten Unterhalts in der Lage ist, ohne seinerseits wieder auf die Gewährung von Unterhalt oder Sozialleistungen …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
… Armut bedroht. Sie hätten kaum eine Chance, eine Unterkunft zu erhalten. Ohne eine Meldeadresse bestände jedoch kein Anspruch auf Sozialleistungen oder darauf, eine Arbeitsstelle zu finden. Eine Abschiebung verstoße daher gegen Art. 3 …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… Deshalb hat die verwaltungs- und sozialgerichtliche Rechtsprechung in der Vergangenheit bereits mehrfach den Einsatz angesparter Beträge aus Sozialleistungen als eine Härte für den Begünstigten nach § 90 Abs. 3 SGB XII angesehen (vgl. BVerwGE 137 …
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23.05.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… die Möglichkeit einen Vorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zu beantragen. Diese Sozialleistung ist leider nicht jedem bekannt, der Hilfe bei der (Allein-)Erziehung benötigt. Daher stelle ich im Folgenden die wichtigsten Informationen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… dass die Zuzahlung begrenzt ist auf 1% Prozent bei chronisch Kranken und bei allen anderen Beziehern dieser Sozialleistungen auf 2% der erhaltenen Hilfen zum Lebensunterhalt von im Jahre 2023 € 502 (so genannte Regelbedarfsstufe 1 …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… nicht vorgesehen, da die Corona-Soforthilfe nicht zu den dort genannten Beträgen gehört. Dabei handelte es sich bei der Corona-Soforthilfe insbesondere weder um sonstige Einkünfte im Sinne des § 850i ZPO noch um eine einmalige Sozialleistung gemäß …
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10.02.2022
… bis 17 Jahren. Über den Antrag entscheidet die örtliche Unterhaltsvorschusskasse.
Unterhaltsvorschuss: Was ist das?
Der Unterhaltsvorschuss ist eine Sozialleistung. Es handelt sich dabei um eine Hilfe für Alleinerziehende, wenn der andere …
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07.10.2014
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Der Vater ist im Pflegeheim und pflegebedürftig. Sein eigenes Einkommen genügt nicht, um die Heimkosten zu decken. Er erhält ergänzend Sozialleistungen. Der Sozialleistungsträger nimmt seine Tochter auf Elternunterhalt in Anspruch …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Björn Jennert
… nennenswertes Vermögen aufbauen dürfen. Der Vermögensfreibetrag beträgt hierbei lediglich 5.000 €. Kann der Staat auf das Erbe zugreifen? Erbt ein auf Sozialleistungen angewiesener behinderter Mensch werden die entsprechenden …
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23.04.2017
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Hierbei ist es gleichgültig, ob die Gutschrift aus Arbeitseinkommen, Arbeitslosengeld, Sozialleistungen, Einzahlungen oder Erlösen aus einer selbständigen Tätigkeit resultiert. Höherer Freibetrag mit einer P-Konto Bescheinigung …
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19.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… erhebliches Vermögen handelt. Der Freibetrag liegt hier derzeit (Stand 2016) bei 120.000,00 € für das Vermögen beider Ehegatten zuzüglich 30.000,00 € pro Kind. Sozialleistungen werden in der Regel nicht als Einkommen behandelt, es gilt dann …