18.576 Ergebnisse für Vertrag
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… auch einen Anschluss wünsche. Betroffene berichten uns, dass sie sich überrumpelt gefühlt hätten. Unser Rat an Betroffene, die einen neuen Vertrag abgeschlossen haben Hier dürfte es sich um ein klassisches Haustürgeschäft handeln …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… und Mietrückstände geltend macht, die nach dem Auszug entstanden sind. Mieter ist ein Partner Hat nur einer der Partner den Vertrag auf Mieterseite abgeschlossen und verbleibt dieser in der Wohnung, dann hat der Vermieter keine vertraglichen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… als der des Kennzeichenmissbrauches. Um dies nachvollziehen zu können, muss man den juristischen Begriff der Urkunde verstehen: Eine Urkunde ist eine verkörperte Gedankenerklärung mit Rechtsgültigkeit. Dies kann ein unterzeichneter Vertrag oder ein ausgestelltes …
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15.09.2023
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
… Nachschusspflichten etc. die GmbH ist selbst rechtsfähig, kann also selbst Geschäfte/Verträge abschließen der einfache Verkauf des Unternehmens oder der Anteile (Abtretung der Geschäftsanteile an den Erwerber) und dabei Vorteil …
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15.06.2022
… oder vertraglich vereinbart werden, wenn beispielsweise eine Grenzwand nur durch das Betreten des Nachbargrundstücks renoviert werden kann. Eine Notsituation ist beispielsweise gegeben, wenn der Nachbar zusammenbricht und schnelle …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… INKASSO – Forderung Novalnet AG“ . Zusätzlich ist meist noch eine Webseite angegeben, um die es jeweils gehen soll. Oftmals sollen Verträge auf einer der folgenden Webseiten geschlossen worden sein, die von verschiedenen Anbietern aus dem Ausland …
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17.12.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… ob ihm trotz des Verstoßes des Arbeitnehmers nicht doch zuzumuten ist, das Arbeitsverhältnis durch Ausspruch einer ordentlichen Kündigung, und damit unter Wahrung der gesetzlichen, tariflichen oder vertraglichen Kündigungsfristen …
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29.09.2009
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… der Zugewinngemeinschaft vor, wenn die Eheleute nicht speziell mittels notariellem Vertrag eine Gütergemeinschaft oder Gütertrennung vereinbart haben. Zum anderen bestimmt sich der gesetzliche Erbteil danach neben wem die Erbfolge eintritt …
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25.11.2019
von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
… und der Schule ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Dieser verpflichtet die Eltern zur Übernahme der Kosten, auch wenn das Kind krank wird und kurzfristig nicht mitfahren kann. Wenn man der Klassenfahrt nicht zugestimmt hat, das Kind …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie haben dieselben Rechte und Pflichten, wie Ihr Vermieter in Ihrem Hauptmietverhältnis. Sie müssen ordnungsgemäß über die Nebenkostenvorschüsse – soweit vertraglich vereinbart – abrechnen. Sie müssen für die Beendigung …
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22.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
… vor Arbeitsantritt den Vertrag kündigen unter Einhaltung der vereinbarten, oder – in Ermangelung dessen – unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist (vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.3.2004 - 2 AZR 324/03) . Wenn die Kündigungsfrist …
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07.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im heutigen Internetverkehr gehen wir davon aus, dass auch wichtige Korrespondenz per E-Mail erfolgen kann. Für die meisten Rechtsgeschäfte, wie zum Beispiel das Kündigen eines Vertrages, sollte aber auch heute noch schriftlich …
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09.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… welchen Voraussetzungen dies rechtlich möglich ist, soll im Weiteren kurz dargestellt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das deutsche Recht weiterhin dem Grundsatz folgt, dass einmal wirksam geschlossene Verträge einzuhalten sind, sofern …
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09.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… vielmehr – was durch den früheren Eigentümer bestätigt wurde – bereits vor dem Erwerb durch die Frau in zwei Unfälle verwickelt gewesen. Der Händler lehnte eine Rückabwicklung des Vertrags ab. So habe die Frau deutlich Dellen und Kratzer …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
… übernommen hat. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.08.2018 (VII ZR 277/16) entschieden, dass dies auch und selbst dann gilt, wenn es eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Vormieter und dem aktuellen Mieter gibt. Vertrag …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine Kündigung beendet einen Vertrag oder auch eine Freiheitsstrafe muss angetreten werden. 4. Ein bisschen Verfassungswidrigkeit darf sein Das Bundesverfassungsgericht kann Verfassungsbeschwerden nicht nur ablehnen, sondern sie auch gar nicht erst …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Nutzer berichten uns, dass Ihnen nicht bewusst gewesen sei, einen derartigen Vertrag abgeschlossen zu haben. Anscheinend besteht insoweit eine Zusammenarbeit mit der PLUS CARDS Ltd. welche als Kreditvermittler agiert. Manche Nutzer haben …
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02.10.2018
von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… Kaufangebot zu tun, das in unterschriebener Form bereits auf den endgültigen Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet ist. Dieses einseitig bindende Versprechen ( promessa unilaterale d’acquisto ) zur Unterzeichnung eines Kauf(vor)vertrages stellt …
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20.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bereits den beabsichtigten Geschäftsbetrieb aufnehmen und Verträge mit Dritten abschließen. Aufgrund dessen entsteht die sog. Vorgründungsgesellschaft. Diese ist jedoch keine Kapitalgesellschaft und stellt insbesondere noch keine GmbH dar …
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15.10.2019
… angewiesen, um ihr eigenes zu erreichen. Hierfür reicht ein Vertrag der beiden Eigentümer jedoch nicht aus. Vielmehr muss die Vereinbarung durch Eintragung im Grundbuch festgehalten werden. Denn gemäß § 96 BGB ist die Grunddienstbarkeit …
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… hier möglicherweise ein Aufklärungsmangel seitens des Finanzierungsvermittlers vor. Hier kommt es auf die Einzelheiten der Finanzierungsberatung und die geschlossenen Verträge/Beratungsprotokolle maßgeblich an. Und wenn all dies nicht weiterhilft …
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23.12.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… tätigen. Der sechsjährige Sohn kann daher keinerlei Verträge abschließen, auch nicht mit Zustimmung der Eltern. Wenn also der sechsjährige Sohn hier im Internet unterwegs gewesen ist, so konnte kein wirksamer Vertrag zustande kommen und somit …
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11.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… Internetseite man sich angemeldet hat, reicht es nicht, einfach das Profil zu löschen. Denn das bloße Löschen des Profils bedeutet nicht, dass auch der Vertrag mit der Paidwings AG endet ( weitere allgemeine Tricks von Datingportalen können …
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08.09.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… wurde, die Miete als sog. Staffel- bzw. Indexmiete ausgestaltet ist oder eine solche Mieterhöhung vertraglich ausgeschlossen ist. Arbeiten von Profis ausführen lassen Nicht selten stoßen Eigentümer bei der Ausführung …