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Abfindung – was steht mir zu?
Abfindung – was steht mir zu?
| 16.08.2012 von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass es einen grundsätzlichen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei Kündigung geben soll. Eine Abfindung ist vielmehr in der Regel eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers, um den Fall …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin für den A&M Markt – Alaa Mohammad aus Berlin
Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin für den A&M Markt – Alaa Mohammad aus Berlin
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung durch RA Levent Göktekin für den A&M Markt Die Abmahner: Rechtsanwalt Levent Göktekin (Sitz: Berlin) im Auftrag des A&M Markts (Inhaber: Alaa Mohammad, Sitz: Ahrensfelder Chaussee 150a, 12689 Berlin) Vorwurf: Gegenstand …
BGH bestätigt Urteil des LG Hamburg gegen Feuerwehrmann wegen fahrlässiger Tötung
BGH bestätigt Urteil des LG Hamburg gegen Feuerwehrmann wegen fahrlässiger Tötung
| 16.08.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat die Verurteilung u.a. wegen fahrlässiger Tötung bei Verkehrsunfall zwischen Feuerwehrfahrzeug und Linienbus bestätigt. Das Landgericht Hamburg hat den Fahrer eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges wegen fahrlässiger Tötung in zwei …
Achtung: Ausschlussfrist - was heißt das eigentlich?
Achtung: Ausschlussfrist - was heißt das eigentlich?
| 14.08.2012 von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Viele Arbeitsverträge enthalten eine sogenannte Ausschlussfrist. Sie sollte den betroffenen Arbeitnehmern unbedingt bewusst sein. Die Nichtbeachtung derselben führt nämlich dazu, dass nicht fristgerecht geltend gemachte Ansprüche gegen den …
finXP Limited: Abbuchungen vom Konto stoppen
finXP Limited: Abbuchungen vom Konto stoppen
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die FinXP Limited aus Malta ist als Zahlungsdienstleister tätig. Das bedeutet, das Unternehmen führt z. B. SEPA-Lastschriften für einen Dritten (= ihren Auftraggeber) aus. Betroffene merken dies an Abbuchungen auf dem Bankkonto oder …
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen ⚠️ Was tun?
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen ⚠️ Was tun?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen: Was tun? Diese Frage stellen sich insbesondere Nutzer des beliebten Portals, die dem Betrug zum Opfer fallen. Häufig werden die Kreditkartendaten ergaunert und im Anschluss das Konto des Opfers …
Rechnung von Smiles + Happy Entertainment GmbH für leichteLuder.com der Blue Internet Media
Rechnung von Smiles + Happy Entertainment GmbH für leichteLuder.com der Blue Internet Media
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Rechnung Die Smiles + Happy Entertainment GmbH versendet für eine angeblich kostenpflichtige Anmeldung auf der Seite " leichteLuder.com " eine Rechnung in Höhe von 459,45 Euro. Auf der Rechnung findet sich der einleitende Satz: "Vielen …
Abgetretene Forderung der TD Swiss GmbH: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso
Abgetretene Forderung der TD Swiss GmbH: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die TD Swiss GmbH bietet über die Internetseite www.td-swiss.com de nach eigenen die Möglichkeit, unkompliziert und schnell eine Finanzsanierung anzufragen. Konkret wird der Ablauf folgendermaßen beschrieben: „1. Antragsformular ausfüllen …
Kreditkartenbetrug ⚠️ Wer haftet bei Missbrauch?
Kreditkartenbetrug ⚠️ Wer haftet bei Missbrauch?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine Reihe von Bürgern waren in der Vergangenheit schon einmal von einem Kreditkartenbetrug betroffen. Seitdem Kreditkarten auch online zum Bezahlen genutzt werden können, sind die Betrugsfälle erheblich angestiegen. Zudem lassen sich die …
Unterhaltszahlungen in der Türkei bei Scheidung
Unterhaltszahlungen in der Türkei bei Scheidung
| 11.05.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unterhaltsansprüche in der Türkei werden nach den Scheidungsgründen, den verschuldensabhängigen und verschuldensunabhängigen Gründen beurteilt. Demnach wird zwischen folgenden Unterhaltsarten unterschieden. 1. Nachehelicher Unterhalt – …
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 1
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 1
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Hier soll auf die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG und des OVG NW aus den letzten Jahren eingegangen werden. I. Für reichlich Verwirkung hat ursprünglich die seit dem 01.01.2005 geltende Neufassung des § 15 Abs.2 BVFG gesorgt, die …
Befristeter Arbeitsvertrag in der Zeitarbeit: Weiterarbeit beim Entleiher folgenlos?
Befristeter Arbeitsvertrag in der Zeitarbeit: Weiterarbeit beim Entleiher folgenlos?
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverträge können wirksam befristet werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Liegt ein gesetzlich anerkannter Sachgrund vor (z.B. Vertretung während Elternzeit), ist die …
Arzttermine und Arbeitsrecht – Darf ich während der Arbeit zum Arzt?
Arzttermine und Arbeitsrecht – Darf ich während der Arbeit zum Arzt?
| 22.09.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die praktischen Herausforderungen des Lebens spielen im Büroalltag eine wichtige Rolle. Das Stichwort „Arzttermin“ ist Arbeitgebern häufig ein Dorn im Auge. Beschäftigte stellen sie vor die Herausforderung, passende Termine zu finden, die …
Kann der Eigenbedarf wirksam im Mietvertrag ausgeschlossen werden?
Kann der Eigenbedarf wirksam im Mietvertrag ausgeschlossen werden?
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Als weiteres Phänomen im Zuge der Kostenexplosion an Mieten und m²-Preisen für Immobilien in Ballungsgebieten ist nunmehr die deutliche Zunahme von Eigenbedarfskündigungen zu beobachten. Denn mittlerweile stellen wir bei vielen Beratungen …
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Cannabidiol zählt zu den Phytocannabinoiden der Hanfpflanze. Es besitzt, im Gegensatz zu THC, keine berauschenden Eigenschaften und wird deshalb für eine Vielzahl von CBD-Produkten verwendet, die sich wachsender Beliebtheit erfreuen und auf …
Spätaussiedler - 10. BVFG-Änderungsgesetz
Spätaussiedler - 10. BVFG-Änderungsgesetz
| 18.09.2014 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Am 14.09.2013 ist das 10. BVFG-Änderungsgesetz in Kraft getreten, welches die Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Abkömmlingen wesentlich modifiziert und erleichtert. Die Gesetzesänderung spiegelt das Bemühen des Gesetzgebers um eine …
BGH: Gebäudeeigentümer ist nicht automatisch Versicherungsnehmer
BGH: Gebäudeeigentümer ist nicht automatisch Versicherungsnehmer
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH hatte sich im vergangenen Jahr mit einem häufig vorkommenden Fall zu beschäftigen, in dem eine Hausverwaltung im eigenen Namen einen Antrag auf Abschluss einer Gebäudeversicherung gestellt hatte. Das Gebäude gehörte einer …
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, und sein Team haben heute die Website www.kein-kind-alleine-lassen.de gestartet. Hier finden Kinder und Jugendliche …
Urteil gegen CopeCart - CopeCart erkennt Unwirksamkeit von Verträgen an!
Urteil gegen CopeCart - CopeCart erkennt Unwirksamkeit von Verträgen an!
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Wir haben zuletzt bereits über das Geschäftsmodell der CopeCart GmbH und insbesondere der dort vertretenen Produktanbieter für sogenannte Coaching- und Mentoring-Verträge berichtet: CopeCart GmbH - Unwirksame Verträge? Widerruf, Anfechtung …
Wie lange kann ich Sexualstraftäter anzeigen?
Wie lange kann ich Sexualstraftäter anzeigen?
| 11.09.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Eine Anzeige kann jederzeit und immer vorgenommen werden. Es gibt keine Frist! Aber es existiert eine Verjährungsfrist. Sollte diese verstrichen sein, so wäre die Staatsanwaltschaft verpflichtet, das Verfahren allein wegen Fristablaufs …
Brief von der Polizei – muss ich hingehen? (Ladung, Vorladung & Co.)
Brief von der Polizei – muss ich hingehen? (Ladung, Vorladung & Co.)
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Sie bekommen einen Brief von der Polizei und werden zu einem bestimmten Termin geladen. Dieser passt schon zeitlich nicht, weil Sie an diesem Tag arbeiten müssen. Darüber hinaus fragen Sie sich, ob Sie der Aufforderung der Polizei überhaupt …
Abschaffung der Wartezeitquote in der Medizin
Abschaffung der Wartezeitquote in der Medizin
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Was bereits seit mehreren Monaten zu befürchten war, wird nun tatsächlich umgesetzt: Die Studienplatzvergabe nach Wartezeit in den Studiengängen Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie wird abgeschafft. Die rechtliche Möglichkeit …
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Egal ob die Eltern geschieden sind oder getrennt leben, in der Regel haben sie das gemeinsame Sorgerecht für die Kinder. Das bedeutet, dass sie sowohl für die Personen - wie auch die Vermögenssorge des minderjährigen Kindes einstehen …
Muss mein ehemaliger Arbeitgeber meine Pension/Betriebsrente anpassen?
Muss mein ehemaliger Arbeitgeber meine Pension/Betriebsrente anpassen?
| 14.05.2012 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Immer häufiger wird mir diese Frage gestellt: Muss mein Arbeitgeber meine Pension anpassen, nachdem die Preise erheblich gestiegen sind und das Geld immer weniger wird? Der Sachverhalt ist dabei zumeist folgender: Der Kläger war leitender …