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13.12.2023
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Postbank wurde genauso wie ihre frühere Tochter DSL Bank von der Deutschen Bank übernommen. Doch die IT-Umstellung hat zu erheblichen technischen Problemen geführt, unter denen auch die Kunden mit Immobilienfinanzierungen bei der DSL …
13.12.2023
von Rechtsanwältin Lea Comans
Dienstliche Beurteilungen von Beamten spielen im Bewerbungsverfahren eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es ratsam, dass Sie auf eine korrekte Beurteilung achten und bestehen, um sich in der Zukunft nicht ggf. selbst im Wege zu stehen. …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH. In der aktuellen mir zur Vertretung vorgelegten Abmahnung wird die Verletzung eingetragener Markenrechte der …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Verlust eines geliebten Menschen ist eine der emotionalsten und herausforderndsten Erfahrungen im Leben. In dieser Zeit der Trauer und des persönlichen Schmerzes ist es oft schwierig, sich auf die zahlreichen rechtlichen Angelegenheiten …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich ist bei einem Verschweigen von Vorschäden ein erheblicher Mangel im kaufrechtlichen Sinn anzunehmen. Ein solcher berechtigt den Käufer bei Vorliegen von Arglist zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Nach Beschluss des …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Schuldunfähigkeit bei Alkoholkonsum Alkoholisierung während der Tat kann ein wichtiger Faktor bei der Festsetzung der Strafe sein. Die Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen ist im § 20 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt: „Ohne Schuld …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Wenn Sie Post von der Polizei (oder seltener: Staatsanwaltschaft) erhalten und als Beschuldigter vorgeladen werden, kann das zunächst überfordern. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie Sie sich verhalten können und sollten. Hierzu hilft …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14.07.2020 – 2 Rv 35 Ss 175/20 Das OLG Karlsruhe entschied mit Beschluss vom 14.07.2020, dass sog. „Pedelecs“ nicht nur straßenverkehrsrechtlich, sondern auch strafrechtlich als Fahrrad und nicht als Kfz …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Eva Kopf
Beim Thema Kindesunterhalt spielt die Düsseldorfer Tabelle eine entscheidende Rolle, da sie die maßgeblichen Leitlinien für die Berechnung der Unterhaltszahlungen festlegt. Um sicherzustellen, dass die Unterhaltszahlungen den aktuellen …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Online-Trading-Plattformen sind in der heutigen digitalen Welt zu einem beliebten Ort für Investitionen, aber auch für Betrüger geworden. Im Fokus der österreichischen Finanzmarktaufsicht FMAsteht nun die angebliche Trading-Plattform …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
Egal ob es nun Weihnachts-, Advents-, Winter- oder Christkindlmarkt heißt, zu dieser Jahreszeit erfreuen sich viele Leute am Glanz der bunten Lichter, den vielen geschmückten Buden und dem Duft von leckerem Essen und Glühwein. Aber ab wann …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Von der Bestellung zum Strafverfahren - brauche ich einen Anwalt? Betäubungsmittel und verwandte Substanzen zu kaufen ist mittlerweile nicht mehr komplizierter, als eine Pizza zu bestellen: Marihuana, Amphetamin, Ecstasy, Psilocybin oder …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegen die Betreiber der Internetseite spar-kapital.de führt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde Ermittlungen. Über die Webseite spar-kapital.de werden u. a. Anlagen in Form …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Und schon wieder ein Postbank-Thema mit mehr als einem sehr unangenehmen Geschmäckle. Offensichtlich hat die Postbank nach Medienberichten in der Vergangenheit in insgesamt über 150.000 Fällen vermeintlich schwer einzutreibende Außenstände …
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13.12.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitsrecht Minijob und Midijobs In einem Minijob dürfen Beschäftigte im neuen Jahr durchschnittlich 538 Euro im Monat verdienen. Die Entgeltgrenze steigt aufgrund der Koppelung an den allgemeinen Mindestlohn. Dieser gilt auch für Minijobs …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport? Jetzt, wo die Frachtraten der Reedereien aufgrund der Wirtschaftsflaute sinken, werden die Einnahmen aus Demurrage und Detention Gebühren als Standgelder für Container …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht Stade hat entscheiden, dass ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte nun genau 81.872 Euro plus 5 Prozent Zinsen von bwin zurück bekommt (Az.: 2 O 241/22) . Ins gesamt muss bwin dem Spieler also eine Summe von mehr als 94.000 Euro …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Die Thematik der Abfindung bewegt sich in einem Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Verpflichtung, insbesondere in Situationen von Stellenabbau und Unternehmensumstrukturierungen. Größere Unternehmen neigen dazu, im Rahmen von …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Bei der insolventen Project-Gruppe sollen die Grundstücke und nicht fortgeführten Projekte verkauft werden. Wie der Insolvenzverwalter am 6. Dezember 2023 in einer Pressemitteilung mitteilte, wurde ein internationales Bieterverfahren …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Nichtigkeit von Coaching-Verträgen: LG Hamburg stärkt Verbraucher und Unternehmen Die Welt des Coachings hat in den letzten Jahren einen enormen Aufschwung erlebt, doch nicht selten stehen Verbraucher und Unternehmen vor der …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Frage, wie viel Zeit zwischen der ärztlichen Aufklärung und der Patienteneinwilligung vergehen muss, hat in der juristischen Praxis und Rechtsprechung immer wieder für Diskussionen gesorgt. Der Bundesgerichtshof hat in einer kürzlich …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Onlinehandelsplattform EncoreFx Global bietet unter encorefxglobal.com den Handel mit Kryptowährungen, den Forex-Handel sowie den Handel mit Differenzkontrakten (CFD´s) an, wobei sich die Firmenadresse der Firma EncoreFx Global unter …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Im Zeitalter der digitalen Revolution, in dem Kryptowährungen und Online-Investitionen immer mehr in den Vordergrund treten, ist es von größter Bedeutung, die Glaubwürdigkeit solcher Plattformen zu überprüfen. Der vorliegende Text …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Überweisungen sind heutzutage für die meisten Geschäfte, welche über den Bedarf des täglichen Lebens hinausgehen, eine übliche, effektive und kostengünstige Zahlungsoption. In der Regel funktionieren diese Transaktionen reibungslos, so dass …