4.313 Ergebnisse für Marke
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft, dass diese Fahrzeugzubehör anbietet, welches die ihr zugunsten von Volkswagen geschützten Marken verletzt. Es handelt sich hierbei um verschiedene Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen. Insofern wird unserem …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… sind Handlungen, bei denen eine Person oder ein Unternehmen die Markenrechte eines anderen vorsätzlich verletzt. Das Markenstrafrecht gemäß § 143 ff MarkenG umfasst Straftaten wie die unbefugte Verwendung von geschützten Marken , Produktfälschungen …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… zu prüfen und zu kommentieren . In der Praxis erstellen die Kaufinteressenten hierfür eine markierte Fassung des Vertragsentwurfs - sog. Mark-up . Auf Grundlage der endgültigen Angebote nebst Kommentierungen des Kaufvertrags wird schließlich …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
… steht. Wann bin ich ein Influencer? Der "Influencer" ist - wie häufig auch ein Creator, ein Blogger, ein Youtuber oder ein Podcaster - eine Person, die Werbebotschaften zu Produkten, Marken oder sonstigen Leistungen über verschiedene …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… dürfen als Suchschlagworte genutzt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wird die Marke als Suchwort verwendet, darf sie nicht im Rahmen der Anzeige selbst genutzt werden. Dies gilt erst Recht dann, wenn die Nutzung dazu führt, dass der Leser …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… an bekannten Marken des Herstellers. Aktuell geht es konkret um Radnabenabdeckungen mit dem bekannten Mercedes Logo (Dreizackstern im Ring). Es werden, je nach Abmahnung, verschiedene Vorwürfe erhoben. In einer der uns vorliegenden …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… das Einstellen von Produkten sein, die die Marken VW, Skoda oder Seat verletzen. Außerdem soll Auskunft erteilt werden, in welchem Umfang die Markenverletzungen stattgefunden haben. Zuletzt sollen die Abgemahnten Schadensersatz …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… der bearbeiteten oder bereits abgeschlossenen Fälle in diesem Bereich allein bei RA Koch der Marke von 1.000 und die stetig neu auftretenden Betrugsmaschen (zuletzt insbesondere über Booking.com, etsy und weiter in hohem Maße über kleinanzeigen.de …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… urheberrechtlich geschützt ist. Hierfür bedarf es auch keinerlei Eintragung in irgendein Register oder so – wie das beispielsweise bei Marken der Fall ist. Fotos sind dabei üblicherweise als sog. Lichtbilder gemäß § 72 Abs. 1 …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO ; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C-558/08 …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… hier . Aktuell ist wieder einmal Gegenstand der Abmahnung die vermeintliche rechtsverletzende Verwendung der Marken „VW im Kreis“ (Logo) und „Volkswagen“. Der Abgemahnte soll im Internet Produkte zum Verkauf angeboten haben, die mit den Marken …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… der Vertragsparteien Vollständige Namen, Adressen und Ausweisnummern von Käufer und Verkäufer. Detaillierte Fahrzeugdetails Marke, Modell, Erstzulassung, Kennzeichen, Fahrgestellnummer, Zulassungsbescheinigungen und TÜV-Daten. Klare Angaben über …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… das mehrere Biergläser der Marke Bitburger zeigt, wie bereits oben erwähnt, für wenige Tage in einer privaten Verkaufsanzeige. Rechtsanwalt Hämmerling fordert deshalb Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… genutzten Marke BPP ab. Betroffen ist eine Online-Händlerin, die bei eBay Briefmarken verkauft. Was Sie dagegen tun können, siehe meinen weiteren Beitrag. Hintergrund der Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Tenbrock trägt vor, dass unter …