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06.07.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist darf das Haus nicht verlassen und muss sich schonen - diese Aussage haben Sie sicher auch schon gehört, ist in dieser absoluten Form jedoch nicht ganz richtig. Auf einer öffentlichen Party sollten sie …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Sitzblockaden durch Klimaaktivistinnen und -aktivisten, in der allgemeinen Berichterstattung etwas abfällig „Klima-Kleber“ genannt, sind derzeit ein kontroverses Thema. Als Strafverteidiger möchte ich einen Überblick über die …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Dipl.-Ing. Folkert Knieper lässt vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch verschiedene Kanzleien abmahnen. Er beauftragte in der Vergangenheit bereits die Kanzlei Albrecht Legal, Rechtsanwalt Santjer aus Helsinki sowie die Cyfire …
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06.07.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Am heutigen 6. Juli 2023 wurde der Referentenentwurf zum Cannabisgesetz veröffentlicht, der im Vergleich zum ersten Entwurf, der bereits im Mai geleakt wurde, zahlreiche Änderungen vorsieht. Kern des Gesetzes – neben Fragen des Gesundheits- …
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06.07.2023
von Rechtsanwältin Marlene Mayr
Auch der Autohersteller Fiat ist in den Abgasskandal verwickelt. Dem Konzern wird vorgeworfen, unzulässige Abschalt-Einrichtungen in Diesel-Motoren eingebaut zu haben. Fiat manipulierte auch die Motoren von unzähligen Wohnmobilen . Bekannt …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Knapp zwei Jahre nach dem bahnbrechenden Urteil des OLG Schleswig vom 02.07.2021 – 17 U 15/21, in welchem die Zulässigkeit der Speicherung des Merkmals „Restschuldbefreiung erteilt“ durch das Gericht massiv in Frage gestellt wurde, hat das …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Ab 2. Juli 2023 gelten die Regelungen des Hinweisgeberschutzgesetzes. Hinweisgeber spielen eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Missständen und Verstößen innerhalb von Unternehmen. Um sie zu schützen und ihnen eine sichere Umgebung …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Von der Firma Amsaville Asset Management werden laut Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über ihre Webseite amsaville-management.com Finanz- und Wertpapierdienstleistungen ohne Erlaubnis angeboten. Laut ihrer Webseite …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Fitnessstudio-Kette "Flexx Fitness" hat angekündigt, ihre Preise zum 01.07.2023 zu erhöhen. Der neue monatliche Beitrag soll jetzt bei 29,95 € bei einer Erstlaufzeit von 12 Monaten oder bei 24,95 € bei einer Erstlaufzeit von 24 Monaten …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 05.07.2023. Ein Spieler versuchte sein Glück bei Online-Glücksspielen. Doch weder bei Casinospielen, beim Pokern oder bei Sportwetten hatte er Glück. Am Ende hatte er insgesamt mehr als 90.000 Euro verloren. Nun ist ihm ein großer …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …
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30.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
BGH urteilt pauschalierten Schadensersatz aus Die neuen Urteile des BGH (u.a. BGH VIa ZR 335/21), die als Reaktion auf die Entscheidung EuGH C-100/21 erfolgten, sind in aller Munde. Soll eine Abschalteinrichtung vorliegen und hat der …
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06.07.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Jacqueline Neukam-Hofmann
Bei einer einvernehmlichen Scheidung können Sie den Scheidungsantrag kurz vor Ablauf des gesetzlich vorgeschriebenen Trennungsjahres beim zuständigen Familiengericht durch einen Rechtsanwalt einreichen lassen. Nur in ganz wenigen, …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Niessbrauch Spanien und Immobilienkauf Der Niessbrauch (usufructo) gehoert juristisch zu den dinglichen Rechten und gibt dem Berechtigten die Moeglichkeit fremdes Immobilieneigentum zu nutzen. Vorteil gegenueber einem Mietvertrag. - …
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06.07.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Immobilienfonds stellen für viele Anleger ein interessantes Investment dar. Denn so können Anleger am Immobilienmarkt teilnehmen, ohne selbst eine eigene Immobilie zu erwerben. Die Möglichkeit der Immobilienfinanzierung bot auch das …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Nach vielen Jahren Verfahrensdauer hatte das Land Baden-Württemberg im Frühjahr 2021 den Planfeststellungsbeschluss zum Polder Rappenwört/Bellenkopf erlassen. Die von mir vertretene „Bürgerinitiative für eine verträgliche Retention im …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Wirex App wird von Betrügern eingesetzt, um unschuldige Menschen abzuzocken. Dabei handelt es sich bei Wirex um einen vergleichsweise seriösen Kryptoanbieter, der an sich nichts mit einer Betrugsmasche zu tun hat. Doch die Täter …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung geklärt, ob der Eigentümer für die Eigennutzung einer Wohnung, die mit einem Wohnungsrecht zugunsten eines Dritten belastet ist, Schadensersatz in Form einer Nutzungsentschädigung …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen einem Franchisenehmer ein Widerrufsrecht zum Widerruf des Franchisevertrages zusteht. Die Überschrift ist insofern irreführend, da sie Indiziert, …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Der Festivalsommer 2023 ist in vollem Gange und man möchte zeigen, dass man auch dabei war. Hier ein Post auf Facebook, dort eine Story auf Instagram. Fast jeder kennt es. Dass die Festivalbesucher ständig ihre Handys und …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Einleitung: Die Popularität von Online-Coaching hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Immer mehr Menschen suchen nach persönlichem Wachstum, beruflicher Weiterentwicklung oder individueller Unterstützung und wenden sich dabei an …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Haben Prüflinge Anspruch auf Überlassung unentgeltlicher Kopien ihrer Aufsichtsarbeiten einschließlich der Prüfergutachten? Wie wirkt sich dies ggf. auf vergleichbare Ansprüche außerhalb des Prüfungsrechts - z. B. auf personenbezogene …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In unsicheren Zeiten wünschen sich zahlreiche Anleger eine Anlage in Festgeld, bei der vermeintlich nichts passieren kann. Viele schätzen das Risiko, durch die Inflation Geld zu verlieren, als deutlich geringer ein, als etwa das Geld in …
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26.07.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Das Verlangen nach finanzieller Autonomie und gewinnbringenden Anlagen führt viele auf den Suchpfad nach Investitionsmöglichkeiten, und zunehmend wird das Internet (World Wide Web) zur Schaubühne ebendieser Suche. Aber gerade hier lauern …