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28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Am 1. April 2024 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die Kleinunternehmen, insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen), erheblich entlastet: eine 30% Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA) . Diese …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der VSV (Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.) hatte zuletzt mit Vertragsstrafenforderungen für Diskussionen gesorgt. Nachdem ich die entsprechenden Forderungen in mehreren Fällen zurückgewiesen hatte und in diesem …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
📢 SAVE THE DATE ! Hier ein Veranstaltungstipp für alle, die sich für Nachhaltigkeitskommunikation und -marketing interessieren! Ich freue mich, dass ich als Referentin an der Veranstaltung teilnehmen werde. Die Themen Green IP und Green …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten KLAKA aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Markenrechte der BMW AG verstoßen haben sollen? Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich am besten verhalten, wenn man ein solches …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Das OLG Hamburg hat Ihre Rechte als Unternehmer gestärkt, sich gegen unberechtigte negative Bewertungen zur Wehr zu setzen. In der aktuellen Entscheidung ( OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24 ) ging es um die …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kanzlei Schroeder gegen private …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW hier , …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Vermutlich wird sich jedes Unternehmen notgedrungen im Laufe der Zeit mit unberechtigten, sachfremden oder gar geschäftsschädigenden negativen Bewertungen auf Google bzw. Google Maps und dem Entfernen von Bewertungen befassen müssen. Wenn …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Sicherung von Betriebsgeheimnissen im digitalen Zeitalter: Einblicke aus dem jüngsten Bundesgerichtshof-Urteil zu Google In dem seit länger währendem Streit zwischen Google und dem Bundeskartellamt möchte ich einen aktuellen und relevanten …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG weist Klage mit Urteil vom 24.01.2024 zurück - T-537/22 Das Design eines bekannten Spielbausteins ist weiterhin rechtlich geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 24. Januar 2024 entschieden (Az.: …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Oft stehen Unternehmen – vor allem aus Kostengründen – vor der Frage, ob sie Werbemailings per E-Mail versenden dürfen oder ob solche Direktwerbung nur per Briefpost zulässig ist. Dabei fragt das Marketing häufig nach verschiedenen …
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20.02.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Der e-Commerce-Kanzlei Günnewig Rechtsanwälte wurde eine Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für die Mark A. Johnson Photography LLC. In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Fotograf Mark A. Johnson ein professioneller Fotograf …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wenn Webseitenbetreiber nicht notwendige Cookie einsetzen, müssen sie im Cookie-Banner neben der Möglichkeit zur Einwilligung eine gleichwertige, mithin auf klaren und umfassenden Informationen beruhende, Ablehnungsoption anbieten. Das hat …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erfahren Sie wichtige Tipps, Tricks und häufige Fehler zum Thema „Google Rezensionen löschen“ aus der täglichen Praxis von Fachanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla Google Rezensionen haben auch im Jahr im Jahr 2024 einen enormen Einfluss auf …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 lässt die MO Streetwear GmbH zahlreiche Abmahnungen vegen vermeintlicher Verletzung von geschützten Marken (z.B. „Mo“, FELIPA“ oder „GAYA“) aussprechen. Wir geben eine erste Orientierung für Betroffene: Aktuell häufen sich …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Mercedes Benz Group wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
In der heutigen Zeit, in der der Wirtschaftsmarkt von einer Vielzahl von Unternehmen beherrscht wird, ist es äußerst wichtig zu überprüfen, ob ein Unternehmen rechtmäßig eingetragen wurde. Die Eintragung eines Unternehmens ist nicht nur …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Daimler Truck AG wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update: 04/2024 Wieder liegt uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V . aus Radolfzell zur Bearbeitung vor. Wiederum geht es um Unterlassungsansprüche wegen Verstoß gegen das Gebäudeenergiegesetzt (GEG). Die Verstöße sollen auf der …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Reputationsmanagement, also die Beobachtung und Beeinflussung der Dinge, die öffentlich innerhalb und außerhalb des Internets über eine Person oder Personenvereinigung (z.B. Gesellschaften, Vereine, Verbände) auffindbar sind, gewinnt immer …