2.110 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.08.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Neuer Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main (AG Frankfurt, Beschluss vom 19.7.2013 - 30 C 1042/13 (71)): In Schadensersatzprozessen nach vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen im Internet (sog. Tauschbörsenfälle) werden die …
|
30.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
Der Trend schwappt aus Russland zu uns herüber: Immer mehr Verkehrsteilnehmer nutzen Autokameras - sog. Dashcams - um bei einem Unfall oder Versicherungsfall ihre Unschuld oder die Schuld des Unfallgegners beweisen zu können. Gerade in …
|
29.07.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte die Frage zu beantworten, ob Detektivkosten für die Erstellung eines umfassenden Bewegungsprofils des geschiedenen Ehegatten im Rahmen eines Unterhaltsrechtsstreits erstattungsfähig sind. …
|
25.07.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Bei der Abgrenzung zwischen Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum beginnen häufig die ersten Probleme. Was gemeinschaftliches Eigentum (wie der Name sagt, sind hier alle Wohnungseigentümer berechtigt) ist und was zum Sondereigentum (hier …
|
24.07.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Instandsetzungen und Instandhaltungsmaßnahmen können schnell ein Ausmaß annehmen, das den anfänglichen Traum der eigenen Wohnung schnell zum Alptraum werden lässt. Auf den einzelnen Wohnungseigentümer können schnell Reparaturkosten in …
|
15.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden uns vermehrt Mahnbescheide aus Filesharing-Verfahren zur Prüfung vorgelegt. Es handelt sich um Verfahren, in denen zwar jeweils eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, die Zahlung des Betrages jedoch verweigert wurde. …
|
02.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei Baumängeln schafft oft erst ein Blick in die Bausubstanz Gewissheit. Sogenannten Bauteilöffnungen zu Beweiszwecken stehen aber nicht nur in Wohnungen rechtliche Hürden entgegen. Sachverständige und selbstständiges Beweisverfahren …
28.06.2013
von anwalt.de-Redaktion
Einfache Forderungen verjähren regelmäßig nach 3 Jahren. Bis dahin muss der Gläubiger handeln, sonst bekommt er sein Geld nicht mehr. Rechnung und Zahlungsaufforderung reichen da oft nicht aus. Das gerichtliche Mahnverfahren bietet eine …
|
19.06.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am 16. Mai 2013 das zweite Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. KostRModG) sowie das Gesetz zur Änderung des Prozesskosten- und Beratungshilfegesetzes verabschiedet. Bestandteil des …
|
14.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn zahlt. Eine arbeitsrechtliche Klage wegen sittenwidriger Beschäftigung …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass keine gültige Gerichtsstandsvereinbarung vorliegt, wenn sich die Wortfolge „Gerichtsstand: xyz" nicht im Vertragstext selbst, sondern in der letzten Fußzeile der ersten Seite …
|
23.05.2013
von Rechtsanwälte Kirsch Heck Valter PartGmbB WESTANWÄLTE
Es ist ein immer wiederkehrendes Problem: Bei der Wohnungsübergabe wird festgestellt, dass der Mieter mit der überlassenen Wohnung nicht gerade pfleglich umgegangen ist. Beschädigte Böden und Türen, zerstörte Fliesen und Armaturen sind nur …
|
03.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Man unterscheidet zwischen absoluter und relativer Anwaltspflicht. In Verfahren vor einem Zivilgericht muss eine Partei dann durch einen Rechtsanwalt vertreten sein in Verfahren vor den Bezirksgerichten mit einem Streitwert von mehr als EUR …
|
24.04.2013
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 ( Aktenzeichen VIII ZR 225/12 ) entschieden, dass …
|
22.04.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Personen nicht als Arbeitnehmer, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung einer juristischen Person oder …
|
02.04.2013
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Der Arbeitgeber kündigt Ihnen fristgemäß - was nun? 1) Versuchen Sie Ruhe zu bewahren. Tun Sie nichts unüberlegt, z.B. unterschreiben Sie nichts, auch keinen Aufhebungsvertrag, egal ob man Ihnen dafür eine Abfindung anbietet Ihnen droht bei …
|
28.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere …
|
18.03.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
Urteil im Fokus EuGH, Urt. v. 14.03.2013, Aktenzeichen: EuGH C-415/11, Aziz . /. Catalunyacaixa Sachverhalt Ein in Spanien ansässiger Eigentümer einer Wohnung wehrt sich gegen die Zwangsvollstreckung und Räumung durch die Gläubigerin, die …
|
11.03.2013
von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Die Kanzlei Köhler hat aufgrund der vielen Anfragen besorgter Anleger eine Interessensgemeinschaft zur Wahrung der Rechte der geschädigten Anleger des Stratego Grund Fonds gegründet. Der Stratego Grund ist ein offener Immobilienfonds der …
|
06.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn sich in den letzten Jahren einiges zum Thema Spam-Mails verändert hat, unerwünschte Werbemails inzwischen verboten sind, besteht nach wie vor das Problem, dass die Verantwortlichen häufig nur schwer ausfindig zu machen sind. …
|
05.03.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Abgesehen von dem Fall, dass Ihr Anspruchsgegner im Schuldnerverzug mit Zahlung oder Lieferung ist, was gem. §286 BGB die Verpflichtung beinhaltet, dass die Ihrerseits zur Verfolgung der Ansprüche bezahlten Anwaltskosten zu ersetzen sind, …
|
31.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf seiner Homepage hat ein medizinischer Sachverständiger seine Patientennähe hervorgehoben. Deshalb wurde er nun in einem Schadensersatzprozess als befangen abgelehnt. Spezialisten, die vor Gericht als Sachverständige auftreten, sollten …
|
18.01.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Am 15.10.2012 ist das neue Zwangsvollstreckungsgesetz (NN 112/12) in Kraft getreten. Eine der bedeutenderen Änderungen bezieht sich auf die Möglichkeit, dass der Gläubiger, ohne ein Zwangsvollstreckungsverfahren einzuleiten, aufgrund eines …
|
18.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Die meisten Menschen bewegen sich täglich im Straßenverkehr. Sei es der Weg zum Arbeitsplatz oder lediglich die Fahrt zum Supermarkt, bei jeder noch so kurzen Fahrt mit einem Pkw, Zweirad oder einem größeren Fahrzeug nehmen Fahrzeugführer …