4.047 Ergebnisse für Markenrecht
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25.09.2023
… ein neues Produkt auf den Markt bringen, das einer bereits bekannten Marke zum Verwechseln ähnlich ist. Doch wie ähnlich darf eine Marke einer anderen eigentlich sein? Wann besteht Verwechslungsgefahr im Sinne des Markenrechts? Ob …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Kürzlich wurde hier eine markenrechtliche Abmahnung der „ MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH “ zur weitergehenden Prüfung vorgelegt, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Marcel van Maele aus Aachen ausgesprochen …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der Kanzlei Bird & Bird für die Monster Energie Company aus den USA vom 18.09.2023 vorgelegt. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf das Markenportfolio der Monster …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es meist einen abgetrennten Parfümbereich, in dem diese ausgestellt würden. Dann würden auch markenrechtliche Vorgaben eingehalten werden. Eine solche ausreichende visuelle und räumliche Trennung zu den übrigen Waren fand allerdings …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vorgeworfen, im Rahmen von eBay-Kleinanzeigen unter Verwendung der markenrechtlich geschützten Kennzeichen einen sogenannten Trikotrahmen angeboten zu haben. Von unserer Partei wird einerseits die Abgabe einer strafbewehrten …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… vor Nachahmungen zu schützen. Dazu muss dieser entweder urheberrechtlichen Schutz genießen, markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlichen Schutz genießen. Schutz durch das Markenrecht Die oft gegebene Kürze in Werbeslogans ist zwar eher schlecht …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf die Marke der Schmidt Spiele GmbH in die rechtmäßig erworbenen Markenrechte eingegriffen wird. Zur Begründung wird ausgeführt: „Nach Art. 9 Abs. 1 und 2 Unionsmarkenverordnung (UMV) gewährt die Gemeinschaftsmarke ihrem Inhaber …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ihre Marke bundesweiten Schutz vor Eingriffen Dritter. Dieser Schutz gilt nicht nur gegenüber identischen, sondern auch gegenüber verwechselbar ähnlichen Marken. Verletzt nun ein Dritter Ihre Markenrechte, können Sie in der Regel von ihm verlangen …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde in der letzten Woche mehrfach bzgl. markenrechtlicher Abmahnungen und Berechtigungsanfragen der BVB Merchandising GmbH angefragt und beauftragt. Diese wird hierbei stets von der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… dass Unternehmen regelmäßig ihre Marken überwachen und auf Verstöße gegen ihre Markenrechte reagieren. Durch gezielte Überwachung können Unternehmen Risiken frühzeitig erkennen und entsprechende Schritte unternehmen, um ihre Markenrechte zu schützen …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Nachdem es zunächst über einen längeren Zeitraum bezüglich markenrechtlicher Abmahnungen von Borussia Dortmund ruhig wurde, haben wir in der letzten Woche mehrere Anfragen bezüglich markenrechtlicher Berechtigungsanfragen oder Abmahnungen …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
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06.09.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Erfahren Sie mehr über den neuen französischen Rechtsrahmen für Influencer, auch wenn sie im Ausland leben, der den Missbrauch der Branche bekämpfen und die Verbraucher schützen soll. Frankreich verabschiedete am 1. Juni ein Gesetz, das den …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Elara GmbH durch die Rechtsanwälte CBH vorgelegt. Die Elara GmbH ist ausweislich des uns vorliegenden Abmahnschreibens Herstellerin und Anbieterin von Bekleidungsstücken. Insoweit …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Richtig geschützte Urheberrechte, Markenrechte oder Designrechte beweisen jedenfalls unternehmerisches und professionelles Vorgehen. Außerdem sorgen sie für Wettbewerbsfähigkeit auf dem Markt mit Konkurrenzunternehmen. Sobald eine Geschäftsidee …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abmahnung? Überschrieben ist die Abmahnung mit: Verletzung von Markenrechten - hier: Mensch ärgere Dich nicht. Anschließend wir in der Abmahnung ausgeführt Dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der deutschen Marke „Mensch ärgere Dich …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in Deutschland. In der Abmahnung vom 24.08.2023 wird eine Markenrechtsverletzung an dem Zeichen “ Aventus “ geltend gemacht. Das Zeichen Aventus ist als Unionsmarke unter der Registernummer (UM 009073826) markenrechtlich geschützt …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der im Bereich des Markenrechts spezialisiert ist, um die Abmahnung prüfen zu lassen. Unterschreiben Sie nicht sofort die mitgeschickte Unterlassungserklärung, sondern lassen Sie diese zunächst prüfen. • Setzen Sie sich mit dem Lieferanten …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Durch das Anbieten dieses Spiels unter Verweis auf den Markennamen unsere Mandantin „Mensch ärgere dich nicht“ greifen Sie in die rechtmäßig erworbenen Markenrechte unserer Mandantin ein.“ Zu den Forderungen in der Abmahnung: In der Abmahnung wird u.a …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen, um ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und sich auf dem Markt zu differenzieren. Allerdings können die Kosten für eine Markenanmeldung bisweilen abschreckend …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erfüllt. Sollte jedoch eine Markenrechtsverletzung zu bejahen sein, was Ihnen der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, wozu auch das Markenrecht zählt, schnell und rechtssicher bestätigen oder ausschließen können …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… oder auf Verkaufsplattformen wie Amazon im Zusammenhang mit Snacks verwenden, sei es in der Artikelüberschrift, Artikelbeschreibung oder als Kategoriebezeichnung. Abmahnungen sollten nicht ignoriert werden! Die Ignorierung von markenrechtlichen …