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UPDATE: Privater Cannabisanbau in Deutschland: Rechtliche Rahmenbedingungen gemäß Konsumcannabisgesetz (KCanG)
UPDATE: Privater Cannabisanbau in Deutschland: Rechtliche Rahmenbedingungen gemäß Konsumcannabisgesetz (KCanG)
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Am 1. April 2024 hat Deutschland einen signifikanten Schritt in der Cannabispolitik gemacht. Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für den privaten Anbau von Cannabis neu definiert. …
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
09.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… hier zu verstehen und auszulegen? Patientenrechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler wird sich dieser medizinrechtlichen Fragestellung in dem heutigen Video annehmen und sie Ihnen einfachverständlich aber juristisch näherbringen und erläutern. Dabei …
Leihmutterschaft Ukraine: Droht nachgeburtlichen Abstammungsentscheidungen das Aus?
Leihmutterschaft Ukraine: Droht nachgeburtlichen Abstammungsentscheidungen das Aus?
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Trotz Krieges nutzen deutsche verschiedengeschlechtliche Ehepaare weiterhin die Ukraine, um sich ihren Kinderwunsch mit Hilfe einer Leihmutter zu erfüllen. U. a. auf Grundlage von Rechtsgutachten , die Dr. Oldenburger erstellt, gibt es seit …
BGH zum Ausfallhonorar während der Corona-Pandemie
BGH zum Ausfallhonorar während der Corona-Pandemie
| 04.04.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Bundesgerichtshof hatte einen Fall zum Ausfallhonorar im Zusammenhang mit den einer Corona-Verordnung zu entscheiden. Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.05.2022 - Az.: III ZR 78/21 Eine Mutter registrierte in einem zeitlichen Abstand von …
Exkurs 02 - Drogentote durch Cannabis ? & Verhältnissmässigkeitsgrundsatz
Exkurs 02 - Drogentote durch Cannabis ? & Verhältnissmässigkeitsgrundsatz
| 31.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die direkte Zuordnung von Todesfällen ausschließlich zum Konsum von Cannabis ist komplex und herausfordernd, insbesondere weil Todesfälle, die auf Cannabis zurückgeführt werden könnten, oft in Verbindung mit anderen Substanzen oder …
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
30.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Wie können wir helfen? Die Kanzlei Mutschke ist in Deutschland als eine der führenden Kanzleien im Bereich des Medizinrechts tätig. Kontaktieren Sie uns , gerne helfen wir auch Ihnen! Vielleicht kennen Sie uns auch schon aus dem TV …
Plausibilitätsverfahren – Dos & Don‘ts
Plausibilitätsverfahren – Dos & Don‘ts
| 26.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Vor meiner Tätigkeit als Rechtsanwältin habe ich mich mit Plausibilitätsverfahren auf der entgegengesetzten Seite befasst, als juristische Referentin bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe. Ich kenne also beide Seiten des …
Hautabriss: 13.000 Euro
Hautabriss: 13.000 Euro
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Koch
… mit einer 2,0-Geschäftsgebühr und einer 1,5-Vergleichsgebühr aus dem Erledigungswert übernommen. Christian Koch, Fachanwalt für Medizinrecht & Verkehrsrecht
Die Mühlen der Justiz...Gutachten dauerte zu lange? Unverwertbar!
Die Mühlen der Justiz...Gutachten dauerte zu lange? Unverwertbar!
| 24.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte einen Fall im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung zu entscheiden. Dabei trat ein Problem hinsichtlich der Erstellung des gerichtlich angeordneten Sachverständigengutachtens auf, welches …
Dienstvertrag des Geschäftsführers einer MVZ-GmbH
Dienstvertrag des Geschäftsführers einer MVZ-GmbH
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… z.B., wenn der Dienstvertrag eine sog. Koppelungsklausel enthält, wonach die Abberufung als Geschäftsführers auch als Kündigung des Geschäftsführervertrags gilt. b. Medizinrecht und Zulassung Wenn der Geschäftsführer Arzt ist, muss …
Blutspende und Blutplasmaspende - Spendebereitschaft erhöhen
Blutspende und Blutplasmaspende - Spendebereitschaft erhöhen
| 23.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Blut und Blutplasma spielen eine zentrale Rolle in der Medizin, etwa bei der Herstellung von Medikamenten für chronische Krankheiten, Krebstherapien und in der Notfallmedizin. Die Versorgung mit Blutprodukten, besonders für chronisch Kranke …
Legalisierung von Cannabis durch CanG - die große Freiheit oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen?
Legalisierung von Cannabis durch CanG - die große Freiheit oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen?
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Nun also doch: Meilenstein der deutschen Rechtsgeschichte. Der Bundesrat hat am 22. März 2024 das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur teilweisen Legalisierung von Cannabis abgesegnet. Damit werden Besitz und Anbau der Droge zum 1. April …
Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
21.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Bei jeder Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) können bzw. müssen Ärztinnen und Ärzte Anträge stellen. Diese betreffen vor allem die Zulassung, Anstellungen, Assistenten, Vertretungen und bestimmte Einzelleistungen. Kurz gesagt beziehen sich …
Falsche Medikamentengabe = Behandlungsfehler
Falsche Medikamentengabe = Behandlungsfehler
| 21.03.2024 von Rechtsanwältin Christine Frubrich
… Bei möglichen Fehlern rund um die Medikamentengabe empfiehlt es sich, sich an einen Fachanwalt für Medizinrecht zu wenden, der in solchen Fällen kompetente rechtliche Beratung bieten kann. Christine Frubrich Rechtsanwältin, FAinfMedR Rechtsanwälte Hast & Dr. Maus Münsterstr. 9 59065 Hamm 02381 / 87 11 3 - 0 info@gesundheit-arbeit-recht.de
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
21.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
… kann mitunter angezeigt sein! Gerne bieten wir Ihnen eine seriöse und realistische Beratung zu Fragen des Notdienstrechtes - Notdienstvertretung, Heranziehung zur Finanzierung, Befreiungsmöglichkeiten – sprechen Sie uns an! Rechtsanwalt Vincent Holtmann Kanzlei Voß.Partner Medizinrecht (Münster) www.voss-medizinrecht.de 0251 / 4888 350
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
In gut versorgten Gebieten ist die Zulassung zur Versorgung gesetzlich Versicherter beschränkt: Eine Niederlassung ist nur dann möglich, wenn ein Kollege oder eine Kollegin seine bzw. ihre Tätigkeit aufgibt – und dann muss es mit der …
Off-Label-Use CDK 4/6-Inhibitor Ribociclib bei Eierstockkrebs, Sozialgericht Berlin v. 13.03.2024, S 122 KR 249/24 ER
Off-Label-Use CDK 4/6-Inhibitor Ribociclib bei Eierstockkrebs, Sozialgericht Berlin v. 13.03.2024, S 122 KR 249/24 ER
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Einen instruktiven Beschluss (einstweilige Anordnung) zum Anspruch auf Behandlung mit arzneimittelrechtlich (noch) nicht zugelassenen Wirkstoffen im Off-Label-Use hat das Sozialgericht Berlin erlassen. In Fällen schwerer und schwerster …
Aufklärung bei Saugglockengeburt
Aufklärung bei Saugglockengeburt
| 20.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Ein 2017 geborenes Kind klagt auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen angeblicher Fehler bei der ärztlichen Behandlung und unzureichender Aufklärung seiner Mutter vor seiner Geburt. Vor der Geburt wurde die Mutter über die Risiken einer …
Earn-Out-Regelungen in Praxiskaufverträgen – Auswirkungen des BFH-Urteils vom 09.11.2023, Az. IV R 9/21
Earn-Out-Regelungen in Praxiskaufverträgen – Auswirkungen des BFH-Urteils vom 09.11.2023, Az. IV R 9/21
19.03.2024 von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
… kontaktieren Sie ich gerne! Rechtsanwalt Martin Voß Fachanwalt für Medizinrecht Maître en Droit voss@voss-medizinrecht.de www.voss-medizinrecht.de 0251 - 4888350
MRT-Notabschaltung - Wer haftet?
MRT-Notabschaltung - Wer haftet?
| 19.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Eine Notabschaltung bei einem MRT-Gerät, bekannt als Quench, führt schnell zu beträchtlichen Kosten im mittleren fünfstelligen Bereich. Ein solcher Quench wird unter Umständen erforderlich, wenn ein Patient während der Untersuchung Metall …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Selbstbestimmungsrecht verwehrt?! - Arzt verweigert Sterilisation
Selbstbestimmungsrecht verwehrt?! - Arzt verweigert Sterilisation
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… von Frauen?! Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu verstehen und auszulegen? Patientenrechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler wird sich dieser medizinrechtlichen Fragestellung …
Behandlungsfehler - Hilfe von der Krankenkasse?
Behandlungsfehler - Hilfe von der Krankenkasse?
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Wenn Sie vermuten, dass es während Ihrer Behandlung zu einem Fehler gekommen ist, dann haben Sie die Möglichkeit, sich an Ihre gesetzliche Krankenkasse zu wenden. Gemäß § 66 SGB V . Krankenkassen sind angehalten, ihre Mitglieder bei der …
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
17.03.2024 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen und …