557 Ergebnisse für Nebenkosten

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Betriebskostenverteilung bei Wohnungen und Stellplätzen
Betriebskostenverteilung bei Wohnungen und Stellplätzen
| 05.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Werden bei einer Immobilie Wohnungen und Stellplätze oder Garagen vermietet, muss der Vermieter auf die richtige Berechnung der „kalten" Betriebskosten achten. Denn die Nebenkosten für die Parkplätze dürfen nicht auf Mieter umgelegt werden …
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
| 25.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… in Kopie) beizufügen, wie etwa: a) Lohnbescheinigung, Bescheid über Gewährung von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Bezüge, Kindergeld, Wohngeld etc. b) Mietvertrag, Nebenkosten, regelmäßige Ratenzahlungen c) Bankauszüge, Bausparkonto, sonstige …
Abrechnung der Betriebskosten bei Mietermehrheit
Abrechnung der Betriebskosten bei Mietermehrheit
| 08.06.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… auch die Nebenkosten) als Gesamtschuldner. Der Ausgleich der Gesamtschuldner hat untereinander zu erfolgen. Erklärungen des Vermieters bezüglich des Mietverhältnisses wie z. B. Mieterhöhungen, Ankündigungen zu Modernisierungsmaßnahmen …
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
| 06.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… im Vorfeld vermeiden, wenn die Beteiligten den aktuellen rechtlichen Stand kennen. Grundregeln zu den Nebenkosten Im Mietrecht gilt der Grundsatz, dass Betriebskosten auf den Mieter nur umgelegt werden dürfen, wenn dies im Mietvertrag zwischen …
Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
| 12.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Betriebskostenabrechnungen stellen kann und der Mieter daraus resultierende Nachforderungsbeträge ausgleichen muss. Im Zuge dieser Entscheidung stellt sich die Frage, welche Fristen für die Abrechnung von Nebenkosten im Gewerbemietrecht nun gelten …
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
| 23.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… des Mietrechts bei WAGNER HALBE Rechtsanwälte (wie z.B. Kündigung, Mieterhöhung, Nebenkosten, Mietminderung und Räumung). Rechtsanwalt Esser berät und vertritt Mieter und Vermieter im privaten, wie im geschäftlichen Bereich, sowie Eigentümer in Rechtsfragen des Wohnungseigentumsgesetzes.
Das Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)
Das Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)
| 18.02.2010 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… gemeinschaftlicher Anlagen und Einrichtungen. Die durch die Benutzung verursachten Nebenkosten muss der Berechtigte tragen, ebenso die Kosten der Instandhaltung. Der Hauptanwendungsbereich der Wohnungsrechte liegt im familiären Bereich. Oft …
Lass sie nicht allein - von Waschmaschinen & Co.
Lass sie nicht allein - von Waschmaschinen & Co.
| 17.11.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… fahrlässig gehandelt hat und er über die Nebenkosten an der Wohngebäudeversicherung beteiligt ist. Die beschädigten Möbel werden von der Hausratversicherung ersetzt; wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt allerdings nur dann …
Gewerbemiete: Haustür auf oder Haustür zu?
Gewerbemiete: Haustür auf oder Haustür zu?
| 13.11.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ärger bringen. Im zugrunde liegenden Rechtsstreit ging es neben der Haustür auch um andere Streitfragen, etwa um die Nebenkosten oder darum, dass der Hund des Zahnarztes zeitweise in der Praxis war. Aus juristischer Sicht kommt es immer …
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
| 02.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… mietvertraglich vereinbart, handelt es sich um Nebenkosten, die vom kommunalen Träger in tatsächlicher Höhe, begrenzt durch die Angemessenheit, zu übernehmen sind." Als notwendige Umzugskosten zu übernehmen sind insbesondere: Aufwendungen …
Nichtigkeit des Darlehensvertrages, wenn Ehepartner wirtschaftlich übermäßig mitbelastet wird
Nichtigkeit des Darlehensvertrages, wenn Ehepartner wirtschaftlich übermäßig mitbelastet wird
| 11.09.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 450,00 sowie Miet- und Nebenkosten von ca. DM 1.100,00 an. Der BGH entschied, dass die Klägerin keine echte Mitdarlehensnehmerin sei, die auch für die Bank kein erkennbar eigenes sachliches oder persönliches Interesse an der Kreditaufnahme besaß …
Gewerberaummietvertrag vorfristig beenden
Gewerberaummietvertrag vorfristig beenden
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… neben den vertragswesentlichen Bestimmungen (Vertragsparteien, Vertragslaufzeit, Bezeichnung der Mietsache und Höhe der Miete einschließlich geldwerter Sach- und Dienstleistungen) insbesondere auch Vereinbarungen über die Umlage von Nebenkosten. Es lohnt sich also, den Mietvertrag genauer zu prüfen, sofern eine vorzeitige Lösung gewünscht ist.
BGH zur Einhaltung der Abrechnungsfrist für Betriebskosten
BGH zur Einhaltung der Abrechnungsfrist für Betriebskosten
| 22.01.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall hatte die Vermieterin unter dem Datum 21. Dezember 2005 über die Nebenkosten des Jahres 2004 abgerechnet und vorgetragen, die Abrechnung noch am gleichen Tage durch Aufgabe bei der Post verschickt zu haben …
Alle Jahre wieder- Die Betriebskostenabrechnung
Alle Jahre wieder- Die Betriebskostenabrechnung
| 02.01.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… als die Abrechnungen der vergangenen Jahre. Verantwortlich sind die gestiegenen Heizkosten. Doch sollten sich Mieterinnen und Mieter bei extremer Steigerung der Nebenkosten die Nebenkostenabrechnung genauer anschauen. Hinter außergewöhnlichen Erhöhungen …
Betriebskostenabrechnung: Belastungsprobe für das Vermieter-Mieter-Verhältnis
Betriebskostenabrechnung: Belastungsprobe für das Vermieter-Mieter-Verhältnis
| 16.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Nebenkosten auf den Mieter ist eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag. Hierfür kommen Betriebskostenpauschale oder Betriebskostenvorauszahlung in Betracht. Erleichterung für Vermieter In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof …
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
| 23.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Vermieterin erstellte am 01.12.2004 die Abrechnung für das Jahr 2003 über die von einem Mieter übernommenen Nebenkosten. Nach dem Inhalt der Abrechnung stand dem Mieter unter Berücksichtigung der geleisteten Vorauszahlungen …
BGH: Vor einer ordentlichen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter Abmahnung
BGH: Vor einer ordentlichen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter Abmahnung
| 17.01.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nebenkosten, aufgrund einer Miet- und Nebenkostenerhöhung, mit welcher sie nicht einverstanden waren, nur anteilig erbracht. Erst nach außerordentlicher sowie hilfsweise ordentlich ausgesprochener Kündigung durch den Vermieter erfolgte …
Kurz und knapp 35 (Mietrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht, Ausländerrecht)
Kurz und knapp 35 (Mietrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht, Ausländerrecht)
| 07.01.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch, wenn der Vermieter Nebenkosten ohne vertragliche Grundlage berechnet hat. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Mieter muss die falsch berechneten Kosten spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Erhalt einer formell …
Kurz und knapp 31 (Mietrecht, Familienrecht, Sportrecht, Presserecht)
Kurz und knapp 31 (Mietrecht, Familienrecht, Sportrecht, Presserecht)
| 03.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Nebenkosten- Aufteilung nach Wohnfläche Für die Aufteilung der Betriebskosten ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Wohnfläche entscheidend …
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital
| 31.10.2007 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Erfahrungen mit Kapitalanlagen, Anlageziel, Risikokenntnis, finanzielle Leistungsfähigkeit) eingeholt bzw. diesem im Gegenzug zur Verfügung (z.B. Risiken einer Anlage, Kosten und Nebenkosten, v.a. Provisionen) gestellt werden. Hierdurch …
Ist eine Räumungsanordnung bei angeblicher Gefährdung der Zwangsvollstreckung zulässig?
Ist eine Räumungsanordnung bei angeblicher Gefährdung der Zwangsvollstreckung zulässig?
| 19.10.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich nicht auf die Nichtzahlung der rückwirkend geforderten Nebenkostenpauschale berufen. Der Verwalter dürfe zwar generell eine Vorauszahlung für die Nebenkosten fordern. Diese bedürfe jedoch einer hinreichenden Begründung und zwar sowohl in sachlicher …
Der Maklervertrag - Unterschiede zwischen Immobilien- und Wohnungsmakler
Der Maklervertrag - Unterschiede zwischen Immobilien- und Wohnungsmakler
| 03.08.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wenn durch seine Vermittlertätigkeit ein Mietvertrag wirksam abgeschlossen wurde oder die Gelegenheit zum Abschluss eines Mietvertrages nachgewiesen wird. Der Makler kann jedoch höchstens zwei Netto-Mieten, also ohne Nebenkosten, zuzüglich Umsatzsteuer …
Haustürgeschäft: Verbraucherschutz endet nicht an der Haustür
Haustürgeschäft: Verbraucherschutz endet nicht an der Haustür
| 06.06.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bedarf es in keinem Fall. Wann ist der Widerruf ausgeschlossen? Der Verbraucher hat kein Widerrufsrecht bei Bargeschäften bis zu 40,- EUR (inkl. MWSt und Nebenkosten, auch: Kleingeschäfte), bei notarieller Beurkundung des Vertrags …
Kurz und knapp 2 (Rentenrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, Steuerrecht, Grundstücksrecht)
Kurz und knapp 2 (Rentenrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, Steuerrecht, Grundstücksrecht)
| 25.04.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… werden. (BGH, Az.: VII ZB 56/06) Sind neue Nebenkosten umlagefähig? Neue Betriebskosten kann der Vermieter nachträglich auf den Mieter nur abwälzen, wenn im Mietvertrag vereinbart ist, dass der Mieter neu eingeführte oder entstehende …