843 Ergebnisse für Patent
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… jeweils davon ab, wie weit der Schutzbereich gehen soll und wo man mit der Marke wirken will. Die Markenanmeldung einer deutschen Marke Die Anmeldung erfolgt durch Einreichung der Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Gewerbegeräte national sowie international. Neben zahlreichen Patenten ist die Miele & Cie. KG Inhaberin von Marken in einem dreistelligen Bereich. Die wohl bekannteste Marke ist die Unionsmarke „Miele“. Trotz der großen Bekanntheit …
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22.06.2023
… oder eine Dienstleistung) durchaus sinnvoll. Kennzeichenrecht Patent- und Urheberrecht schützen eine Erfindung, das Kennzeichenrecht hingegen schützt die Zuordnungsmöglichkeit (hier wieder der Punkt „Verwechslungsgefahr“). Dritte dürfen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wenige Online-Händler wissen, dass die Herrnhuter Sterne GmbH den Begriff „ Herrnhuter Stern “ nicht nur als Wortmarke angemeldet, sondern auch drei Patente und ein Geschmacksmuster in Bezug auf die Form und die Herstellung der Herrnhuter …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt werden …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für eine Schutzrechtsverletzungsmeldung bei Amazon …
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12.09.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Rechte und Patente laufen aus ohne Ersatz 2. Erfolgskrise a) Kunden -Verlust von Stammkunden -Steigende Außenstände -Häufende Kundenbeschwerden b) Absatz -Rückgang des Absatzes -Unverkaufbare Bestände liegen vor -Einhaltung …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ganz aktuelle wurde uns am heutigen Tage eine Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die H-D U.S.A. LLC., mithin im Auftrag der bekannten Firma Harley-Davidson Motor Co. vorgelegt. Die Firma Harley-Davidson Motor Co. lässt …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Warning) in der die betroffene ASIN und die Beschwerdenummer angegeben werden. Im Falle einer Design-, Patent- oder Markenverletzung sieht die Mitteilung z.B. wie folgt aus: „Hallo, wir kontaktieren Sie, weil uns von einem Rechteinhaber …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… als Marke registriert ist. Dies kann z.B. über eine Recherche beim deutschen Patent- und Markenamt erfolgen. Entscheidend ist dann, ob eine eingetragene Marke für identische Waren/Dienstleistungen bereits existiert. Ist dies der Fall …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebrauchsmuster oder andere Patente sind Beispiele für Rechte an geistigem Eigentum (engl.: intellectual property – IP). Die Eintragung eines Schutzrechts kann auch für Ihr neu gegründetes Unternehmen eine gute Idee sein. Vergessen …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… wo Ausschließlichkeitsrechte für Marken und Patente geschützt werden, dient das UWG dazu, bestimmte (unlautere und damit unzulässige) Verhaltensweisen einzelner Marktteilnehmer zu unterbinden . Die Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht); Spezialistin für
IT- Recht, IT-Sicherheitsbeauftragte (DESAG), Gründerin der
https://emitarbeiterschulung.de/; und Geschäftsführerin der Anwaltskanzlei
Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nicht entgegengehalten werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt erläutert Ihnen diese Begriffe ausführlich unter https://www.dpma.de/designs/schutz/schutzvoraussetzungen/index.html Praktische Vorgehensweise Bevor ein Design erstmals veröffentlicht …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen