843 Ergebnisse für Patent
Suche wird geladen …
|
05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Rechtsstreitigkeiten sowie drohender Rechtsstreitigkeiten; 2.27. Einholung einer Erklärung zu möglichen Risiken aus Produkthaftung und Maßnahmen hiergegen; 2.28. Auflistung eigener gewerblicher Schutzrechte (Patente, Warenzeichen …
|
03.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde aufgrund einer wettbewerbs- bzw. markenrechtlichen Abmahnung der Beske-Manufaktur GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird dabei von den Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH vertreten. Hintergrund …
|
23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das EU-Patent ist die größte Änderung im europäischen Patentrecht seit Jahrzehnten … und es steht kurz vor der Tür, in diesem Jahr werden die ersten EU-Patente (oder „Einheitspatente“) erteilt werden. Die Grundlagen: Bisher : Europäische …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
|
12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische und/oder farbige Ausgestaltung) Bildmarken (zweidimensionale Bilder ohne …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
|
08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebsverbot (konkret ist es eine Unterlassung die Produkte in den Verkehr zu bringen), kann sich ergeben, weil die Produkte gegen ein Markenrecht verstoßen, gegen sonstige Schutzrechte, wie z.B. Patent, Design oder Gebrauchsmuster …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
|
02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
… Werthaltigkeit des Unternehmens – Marken, Patente, Domains & KnowHow Zunächst ist das Geschäftsmodell des Zielunternehmens auf seine Werthaltigkeit hin zu untersuchen. Dabei spielen IP-Rechte, d.h. Marken, Patente, Domains, Knowhow etc …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Abmahnung . Dieses muss der Abmahner im Streitfall erstmal nachweisen können, zum Beispiel durch die Vorlage einer Markenurkunde oder eines entsprechenden Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner …
|
06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… ist ein Warnsignal beim Bremsen. Heute vor 100 Jahren, am 04. Oktober 1922, wird in den USA eine Vorrichtung zum Patent angemeldet, die das Abbremsen eines Fahrzeugs hinweisen sollte Das Ganze war nicht als Leuchte ausgeführt, sondern als Schild …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns durch einen Mandanten erneut eine markenrechtliche Abmahnung des Luxusunternehmens „Moncler“ vorgelegt. Ausgesprochen wurde die uns vorgelegte Abmahnung durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte. Was ist Inhalt …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
|
07.11.2022
… Urheber direkt, was in heutiger Zeit unpraktikabel wäre. Verwertungsgesellschaften in Deutschland In Deutschland sind die Verwertungsgesellschaften dem Deutschen Patent- und Markenamt als Aufsichtsbehörde unterstellt. Aktuell gibt es zwölf …
|
21.08.2023
… folgendermaßen ausgelegt: Normalerweise geht man von einem Betriebsübergang aus, wenn der neue Inhaber sachliche Betriebsmittel (z. B. Räumlichkeiten Büroeinrichtung, Maschinen) oder auch immaterielle Betriebsmittel wie etwa Patente …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Was wird gefordert? Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunftserteilung Kostenerstattung …
|
27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… in gewisser Weise um Immaterialgüterrechte handelt, aber anders als bei Patenten, Marken und Urheberrechten keine subjektiven Ausschließlichkeits- und Ausschließungsrechte vorliegen können (BT-Drucks. 19/4724, S. 19, 26). Entgegen der Ansicht …
|
17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
|
07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …