843 Ergebnisse für Patent
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 € für ihre Dienstleistung, die lediglich aus der Einreichung des Verlängerungsantrags besteht – ohne jegliche konkrete …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder -ansätze können jedoch zu Meinungsverschiedenheiten führen. Eine objektive und transparente Bewertung ist entscheidend, um solche Konflikte zu vermeiden. 8. Geistiges Eigentum: Patente, Marken und Urheberrechte sind wertvolle Vermögenswerte …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… die z.B. Grundeigentum erwerben wollen, Gesellschaftsanteile an einer GmbH bzw. AG erwerben wollen oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente usw.). Positiv zu sehen ist, dass das Gesellschaftsregister in Bezug auf die eingetragenen …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB aus München mahnt einen Verkäufer im Auftrage der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Über Hermès: Hermès …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… wieder ein. Es handele sich bei Nuhrs Lästereien („die Hälfte der arabischen Patente sind wohl Steinigungsautomaten“) erkennbar um Satire. Geschützt ist der öffentliche Frieden, nicht die Religion Ist Blasphemie strafbar? In Deutschland …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE“. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der GIANNI VERSACE S.R.L. beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten. Das weltweit bekannte italienische …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns wieder einmal erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company, Inc. von Ende September 2023 vor. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Firma Harley-Davidson Motor Co. bereits seit jeher …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Der Schutz des geistigen Eigentums durch den KMU-Fonds kann viele verschiedene Vermögenswerte abdecken, darunter Marken, Design, Patente und Pflanzensorten. Was: Der Ideas Powered for Business SME Fund ist eine Initiative der Europäischen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Auswirkungen, wie den Verlust von Kundenvertrauen und Markenwert. Geistiges Eigentum : Besonders alarmierend ist der Diebstahl von geistigem Eigentum. Patente, Forschungsergebnisse und Geschäftsgeheimnisse – all das kann in Sekunden gestohlen …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Diese Förderung für Patente, Designs und Marken kann von jeder natürlichen Person, z.B. einem Einzelunternehmer, einem Personenverbund, wie einer GbR oder einer juristischen Person, wie einer einem Startup oder KMU z.B. in Form von einer GmbH …
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25.09.2023
… eindeutig zuordnen können. Anders als im Urheberrecht –hier entsteht das Recht schon mit Erschaffung des Werkes – muss im Markenrecht die angemeldete Marke in das Register des Deutsches Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen werden. § 4 …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, von denen 34 Waren und 11 Dienstleistungen betreffen. III. Zahlen und Fakten Nachfolgend ein Überblick über die jeweiligen Kosten: 1. DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) für eine Anmeldung …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… fortsetzen. Der Schutz des Geschäftsgeheimnisses macht auch keinen Unterschied, ob die Information auch anderweitig geschützt ist, etwa durch ein Patent oder ein Urheberrecht. Schutzkriterien und rechtliche Implikationen Die Definition nach § 2 …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… und/oder Patente unerlässlich. All diese Aspekte werden von der Haager Konvention abgedeckt. Ebenso ist das der Fall bei grenzüberschreitenden Firmen, wie Import-Export Firmen. Normalerweise dauerte das Zulassungs- und Gesetzgebungsverfahren …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ verstoßen habe. Für den Verein Fortuna Düsseldorf besteht einerseits die Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Nummer „302009072133“ sowie ferner auch eine Wort-/Bildmarke, die u …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die GmbH unverhältnismäßig hohe Gebühren für die Nutzung von Marken oder Patenten, die einem Gesellschafter gehören, liegt eine vGA vor. Verdeckte Einlagen : Bringt ein Gesellschafter private Mittel oder Vermögenswerte in die GmbH …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… sind. Geistiges Eigentum – Intellectual Property Unter den Begriff des geistigen Eigentums (Intellectual Property) fallen menschliche geistige Schöpfungen. Diese können wiederum durch gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt …