843 Ergebnisse für Patent
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vereinbarungen und rechtlichen Dokumenten. Identifizierung von laufenden oder drohenden Rechtsstreitigkeiten. Überprüfung von geistigem Eigentum, Patente, Marken und Urheberrechten. Sicherstellung, dass das Unternehmen alle erforderlichen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster, einem Gebrauchsmuster oder auch Patent oder Urheberrecht. Aufgrund der Rechtslage schaltet Amazon die ASIN nur dann wieder frei, wenn die Meldung durch den Rechteinhaber widerrufen wird. Amazon weist darauf hin, dass der Widerruf nur …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Verwechslungsgefahr (Kollisionsrecherche). Grundsätzlich muss eine Markenanmeldung nicht von einer Kanzlei vorgenommen werden. Der Antrag zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… die Vermögenswerte hingegen komplexer sein (z. B. Betriebsanlagen, Warenbestände, Kundenforderungen oder Patente). Bei Privatpersonen gibt es bestimmte Vermögenswerte, die in der Regel unpfändbar sind , da sie der Befriedigung grundlegender Bedürfnisse …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Kinderspielzeug. Zwei Marken können also einen identischen Namen haben, aber für unterschiedliche Bereiche geschützt sein. Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Eine Markenanmeldung in Deutschland …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Markenrechtsverletzung, eine Designverletzung, die Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, eines Gebrauchsmusters oder eines Patents handeln. Inwieweit sonstige wettbewerbsrechtliche Probleme des Produktes (z.B. ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Auf insgesamt fünf Patente beruft sich Curevac. Biontech dagegen streitet die Vorwürfe ab und betont die eigenständige Entwicklung des Impfstoffes. Damit geht der milliardenschwere Patentstreit in die entscheidende Phase. Ende September will …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen. Die Eintragungsfähigkeit einer Marke bestimmt sich nach absoluten und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur eine abstrakte …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… mit Bestimmungen über Urheberrechte, Marken, geografische Angaben , Geschmacksmuster und Patente . Dieses Kapitel enthält auch einen umfangreichen Abschnitt über die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Hier ein Überblick …
09.08.2023
… der Rechteinhaber – auch als Lizenzgeber bezeichnet – dem Lizenznehmer bestimmte Rechte, die normalerweise durch Urheberrechte, Patente, Marken oder andere Schutzrechte geschützt sind. Die Definition einer Lizenz umfasst im Allgemeinen die Bedingungen …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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01.08.2023
von Rechtsanwältin Neele Schröder
… erwerben oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente etc.), ist eine Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister unerlässlich. Andernfalls sind keine Änderungen dieser Rechte mehr möglich, z.B. kein Verkauf einer Immobilie, Verkauf …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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12.07.2023
… werden, um Innovationen voranzutreiben. Durch den Erwerb von Start-ups oder Unternehmen mit spezifischem Know-how können etablierte Unternehmen Zugang zu neuen Technologien, Patenten oder talentierten Mitarbeitern erhalten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name identisch ist, gilt aber nicht gleich die Marke …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
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08.06.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… wird. Die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ sei unter der Registernummer 293721 für Waren der Klasse 28 beim deutschen Patent- und Markenamt zugunsten der Inhaberin Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Geltend gemachte Ansprüche Die Schmidt Spiele GmbH …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… stellt jedoch eine besondere Herausforderung dar. Anders als das Urheberrecht bieten Patente einen wirksamen Schutz für Software-Erfindungen, wenn man weiß, was zu tun ist. Vor diesem Hintergrund haben wir auf der Grundlage …