843 Ergebnisse für Patent
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle Schutzrechte können Sie sowohl national, als auch international eintragen lassen. Dies ist besonders wichtig …
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… must be detailed regulated in sales contracts. The material defects are, for example,the technical, the health or the hygienic defects of goods or package. The legal defects are, for example, the patent or the utility model infringements or …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… ergreifen: Registrieren Sie Ihre Schutzrechte : Registrieren Sie Ihre Marken-, Patent- und Designrechte, um Ihre Produkte vor Nachahmungen zu schützen. Überwachen Sie den Markt : Überwachen Sie den Markt regelmäßig auf Nachahmungen …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer privaten Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… durchforsten müssen, hängt von dem örtlichen Schutzbereich Ihrer Marke ab. Zu den wichtigsten Registern, die im Rahmen einer Markenrecherche berücksichtigt werden sollten, gehören zum Beispiel für eine deutsche Marke: Das Deutsche Patent …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ein konkretes Angebot für die Anmeldung Ihrer Marke! Achtung: Im Internet gibt es eine Vielzahl an Angeboten für die Anmeldung von Marken bei dem EUIPO oder dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA zu sehr günstig erscheinenden Pauschalpreisen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder einen identitätswahrenden Statuswechsel vollziehen möchten. Das gleiche gilt, wenn eine GbR Aktien, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder sonstige, in öffentliche Register eingetragene Rechte erwerben möchte. In diesem Fall muss die Eintragung …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ware Ansprüche auf Herausgabe und Vernichtung hat (z.B. wenn die Ware markenrechtswidrig gekennzeichnet ist oder wenn es sich um Ware handelt, durch die ein Patent verletzt wird). In diesem Fall muss der Abgemahnte die Testkaufkosten …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
Wer selbstständig ist und in seiner Werkstatt an Erfindungen tüftelt, hat es einfach: Er meldet seine Erfindung zum Patent an und darf sie dann ausschließlich nutzen. Er darf also beispielsweise ein Produkt bauen und verkaufen …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
… zu erarbeiten ist. Zu früh angemeldete Patente können vergeudetes Schutzrechtsbudget darstellen. In eine Kooperation einzubringendes KnowHow wäre aber dennoch vor Vertragsschluss zu sichern und per Vertrag vor Übergabe vertraulicher …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
… von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern oder Designs Die Eintragungen im Gesellschaftsregister erfolgen über den Notar. Nach der Eintragung stehen der GbR auch die Umwandlungsmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz offen. Eine eingetragene GbR …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Gegenleistung auf die Gesellschaft. Immaterielle Sacheinlagen: Dies umfasst aktivierbare Vermögensgegenstände wie Patente, Lizenzen, Urheberrechte, die der Gesellschaft ohne Gegenleistung zur Verfügung gestellt werden. Nutzungsüberlassungen …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Suchmaschine eingibt. Dies zeigt Ihnen bereits sehr gut, ob Sie eine gute Wahl getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… fehlender Unterscheidungskraft vom Deutschen Patent- und Markenamt abgelehnt worden war (Ablehnung gemäß § 8 Absatz 2 Nummer 1 Markengesetz). Ferner verwendete der Beklagte die Kennzeichen von „Fairtrade“ und „Bio“ , obwohl ihm deren Nutzung …