2.215 Ergebnisse für Schuldner

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Ehescheidung: Stillschweigende Entlassung aus dem Mietverhältnis
Ehescheidung: Stillschweigende Entlassung aus dem Mietverhältnis
| 30.11.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der ehemaligen Ehefrau, die faktisch die Miete gezahlt habe, einen weiteren Schuldner zu haben, bestehe nicht endlos, sondern erlösche regelmäßig nach Ablauf von 10-20 Jahren, wenn in diesem Zeitraum keinerlei Kontakt zu dem eigentlichen Mieter …
Der Arzt in Insolvenz: Pfändfreies Einkommen, Ausgaben, Auskunftsfpflichten, Wohlverhaltensphase
Der Arzt in Insolvenz: Pfändfreies Einkommen, Ausgaben, Auskunftsfpflichten, Wohlverhaltensphase
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… es auch als angestellter Geschäftsführer unter Berücksichtigung des Geschäftsergebnisses. Es widerspricht dem Zweck der Wohlverhaltensperiode, dass der Schuldner ein beträchtliches Vermögen anhäuft. 5. Zugriff von Neugläubigern Neugläubigern ist der Zugriff …
Restschuldbefreiung bald in drei Jahren?
Restschuldbefreiung bald in drei Jahren?
| 21.11.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Voraussetzungen geknüpft werden: Begleichung sämtlicher Verfahrenskosten (Gerichtskosten und Treuhändervergütung) Erreichen einer Mindestquote von voraussichtlich 25% Die Verkürzung soll ein Anreiz für den Schuldner sein, sich anzustrengen …
Rückforderung von Schenkungen und andere Ansprüche des Sozialhilfeträgers
Rückforderung von Schenkungen und andere Ansprüche des Sozialhilfeträgers
| 03.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Antragstellung in der Regel ab, ob der Hilfeempfänger Ansprüche gegen Dritte hat. Dies muss wahrheitsgemäß beantwortet werden. Anschließend wird der Sozialhilfeträger dem Schuldner eine schriftliche Anzeige zukommen lassen …
Neue Insolvenzkultur mit dem ESUG: mehr Insolvenzpläne, mehr Eigenverwaltungen
Neue Insolvenzkultur mit dem ESUG: mehr Insolvenzpläne, mehr Eigenverwaltungen
| 03.11.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… repräsentiert sind. Zudem muss der Gläubigerausschuss seine Entscheidungen zugunsten eines Insolvenzverwalters einstimmig treffen, sodass jedes Mitglied über ein Vetorecht verfügt. Schutzschirm Ein Schuldner hat nach dem ESUG bereits …
Einige ausgewählte Fehler nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Einige ausgewählte Fehler nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 27.10.2011 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… von sich abzuwenden, die Haftung für die Gegenseite geradezu dingfest gemacht hat. Schnell kann es passieren, dass der Gegenseite durch den Vortrag falscher Argumente ein zweiter Schuldner untergeschoben oder die eigene Haftung unbewusst eingeräumt …
BAG: Voraussetzungen einer Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen
BAG: Voraussetzungen einer Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen
| 19.10.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… vorgenommen worden sind und die Gläubiger benachteiligen, soweit nicht das redliche Vertrauen darauf, dass vor der Insolvenzeröffnung erfolgte Verfügungen des Schuldners Bestand haben, für schutzwürdig angesehen wird. § 130 Abs. 1 Nr. 1 InsO …
Schuldbefreiung von Forderungen aus unerlaubter Handlung durch einen Insolvenzplan
Schuldbefreiung von Forderungen aus unerlaubter Handlung durch einen Insolvenzplan
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von der Restschuldbefreiung nicht erfasst. Gibt es Chancen der Schuldbefreiung im Insolvenzplanverfahren? Vorsätzliche unerlaubte Handlungen können von dem jeweiligen Gläubiger innerhalb des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners geltend gemacht …
Geplante Neuregelung der Verbraucherinsolvenz  - nein danke
Geplante Neuregelung der Verbraucherinsolvenz - nein danke
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… es allerdings nicht gratis. Nur derjenige redliche Schuldner, dem es gelingt, innerhalb von 3 Jahren mindestens 25 % der Gesamtverschuldungssumme zzgl. der Gerichts- und IV/TH-Kosten zu leisten, soll die Verkürzung beanspruchen dürfen. Na super …
Auswahl des Insolvenzverwalters: Vorauswahl, Bestellung, V ersagung, Vorschlagsrecht , Rechtsmittel
Auswahl des Insolvenzverwalters: Vorauswahl, Bestellung, V ersagung, Vorschlagsrecht , Rechtsmittel
| 11.10.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Danach ist eine für den jeweiligen Einzelfall geeignete, insbesondere geschäftskundige und von den Gläubigern und dem Schuldner unabhängige natürliche Person zum Insolvenzverwalter zu bestellen. Ziel dieser Regelung ist eine sachgerechte …
Kann der Insolvenzverwalter einer Gesellschaft Lohnzahlungen an Arbeitnehmer anfechten?
Kann der Insolvenzverwalter einer Gesellschaft Lohnzahlungen an Arbeitnehmer anfechten?
| 10.10.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… anderem, dass eine Rechtshandlung, die einem Insolvenzgläubiger eine Befriedigung gewährt hat, anfechtbar ist, wenn sie in den letzten drei Monaten vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommen worden ist, der Schuldner
Restschuldbefreiungsversagung wegen nicht erteilter Auskünfte
Restschuldbefreiungsversagung wegen nicht erteilter Auskünfte
| 06.10.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Schuldner kann zusammen mit dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Restschuldbefreiung beantragen. Hierbei werden nach dem Insolvenzverfahren die restlichen Schulden vom Insolvenzgericht erlassen. Den Schuldner treffen …
Erwerbsobliegenheiten eines Insolvenzschuldners
Erwerbsobliegenheiten eines Insolvenzschuldners
| 19.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach Eröffnung des gerichtlichen Verfahrens ist der Insolvenzschuldner vor jeglichen Vollstreckungsmaßnahmen seiner Gläubiger geschützt. Für den Schuldner ergeben sich daraus jedoch verschiedenste Pflichten. So ist er gehalten …
Bald mehr Insolvenzpläne und Eigenverwaltungen in Dresden, München, Berlin durch das Gesetz: ESUG
Bald mehr Insolvenzpläne und Eigenverwaltungen in Dresden, München, Berlin durch das Gesetz: ESUG
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… bei denen ein Insolvenzplan erfolgreich durchgeführt wurde, liegt weit unter 3 % aller eröffneten Verfahren. Die Eigenverwaltung sollte die Möglichkeit eröffnen, dem Schuldner seine Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis nach Verfahrenseröffnung zu belassen …
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Vergleichen stellt sich für die Lehman-Geschädigten die Frage nach weiteren Schuldnern. Nach der folgenden Auflistung sind weitere Ansprüche gegen Institute möglich, aber nicht gegen die Deutsche Bank AG. I. Überblick über die Klagen …
Insolvenzanfechtung nach Zwangsvollstreckung?
Insolvenzanfechtung nach Zwangsvollstreckung?
07.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… reduziere und andere Gläubiger womöglich leer ausgingen. Hierbei sei irrelevant, dass die Zwangsvollstreckung eine staatliche Maßnahme sei, da sie mit Absicht eingesetzt werde, um vor anderen Gläubigern an Vermögen des Schuldners zu kommen …
Inkasso,  Abofallen und Mahnbescheid – Das Geschäft mit der Angst
Inkasso, Abofallen und Mahnbescheid – Das Geschäft mit der Angst
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Dies ist etwas anderen als die Fälligkeit. Nach § 286 Abs.1 BGB kommt der Schuldner durch die Mahnung in Verzug, wenn er auf eine Mahnung des Gläubigers nicht leistet, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt. Der Mahnung stehen …
Austauschpfändung eines nach ges. Vorschriften unpfändbaren Kfz nur bei gleicher Haltbarkeit zulässig
Austauschpfändung eines nach ges. Vorschriften unpfändbaren Kfz nur bei gleicher Haltbarkeit zulässig
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Die Austauschpfändung in der Einzelzwangsvolltreckung eines nach § 811 Abs.1 Nr. 5 ZPO unpfändbaren Kfz (hier Audi TT 1,8 T Roadster/Cabrio Bj. 2000, obj. Verkaufswert 12.000 €) ist nur zulässig, wenn das dem Schuldner zu Verfügung …
Die Rechtsprechung des BGH zur Aufklärungspflicht einer Bank über Rückvergütungen setzt sich fort
Die Rechtsprechung des BGH zur Aufklärungspflicht einer Bank über Rückvergütungen setzt sich fort
22.08.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… eines unvermeidbaren Rechtsirrtums entfalle. Grundsätzlich trifft den Schuldner das Risiko, die Rechtslage zu verkennen. Doch wie der Senat bereits mit Beschluss vom 29.6.2010 (Az.: XI ZR 308/09) entschieden hat, kann sich eine anlageberatende Bank …
Zusatzbeiträge zur Krankenkasse – jetzt wird vollstreckt!
Zusatzbeiträge zur Krankenkasse – jetzt wird vollstreckt!
| 19.08.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von der Krankenkasse die erforderlichen Kundendaten und erlässt eine Vollstreckungsankündigung gegenüber dem Schuldner. Wer die Zwangsvollstreckung in dieser Phase noch verhindern möchte, muss die Rückstände begleichen oder sich mit seiner Krankenkasse …
Versagung der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren
Versagung der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren
| 04.08.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… sollte der Schuldner sofort reagieren, den Sachverhalt aufklären, seine Mitwirkung anbieten oder nachholen. 8. Liegen keine Versagungsgründe vor, so stellt das Gericht in dem Beschluss fest, dass der Schuldner Restschuldbefreiung erlangt, § 291, Absatz 1 …
E-Mail-Spam: Unterlassungsanspruch erstreckt sich auf alle E-Mail-Adressen des Empfängers
E-Mail-Spam: Unterlassungsanspruch erstreckt sich auf alle E-Mail-Adressen des Empfängers
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Firma nämlich liquidiert oder geht in Insolvenz, stehen dem Unterlassungsgläubiger die gesetzlichen Vertreter als weitere Schuldner zur Verfügung. RA Andreas Schwartmann, Köln
Argentinien-Anleihen: Reserven von 45 Mrd. $ bei der BIS deponiert
Argentinien-Anleihen: Reserven von 45 Mrd. $ bei der BIS deponiert
| 01.08.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wie jeder andere Schuldner. Große Teile ihrer Kapitalreserven hat die argentinische Zentralbank an die in Basel ansässige Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS) transferiert. Nach Argentiniens Umschuldung im Jahre 2005 wurde …
Vollstreckungsschutz beim P-Konto
Vollstreckungsschutz beim P-Konto
| 25.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und den Schuldner vor einer Pfändung schützen könne. Das LG gab jedoch der Kontoinhaberin Recht. Zwar müsse ein Schuldner die üblichen mit einer Zwangsvollstreckung verbundenen Härten hinnehmen. Werde dem Schuldner mit der Pfändung jedoch …