995 Ergebnisse für StVO
Suche wird geladen …
|
11.05.2022
… werden. Fährt man also trotz Fahrverbot Auto, macht man sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar! Dieser Straftatbestand der Straßenverkehrsordnung (StVO) erfasst damit nicht nur Fälle, in denen der Fahrer keine Fahrerlaubnis besitzt …
|
11.05.2022
… die Straßenverkehrsordnung (StVO), weil er nicht mehr zwischen Drogenkonsum und dem Führen seines Fahrzeugs trennen kann. Die Rechtsprechung ist bei Drogenfahrten sehr streng. Wer bei einer Kontrolle am Steuer mit einem Wert von mehr als 1 Nanogramm/ml im Blut …
|
07.07.2023
Nicht immer gelingt es, sich an alle Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu halten und gerade im Straßenverkehr können schnell gravierende Fehler passieren – beginnend mit einem eher harmlosen Überschreiten der Geschwindigkeitsgrenze …
|
06.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… des Sicherheitsabstandes nach § 4 StVO dienende -
Erlass des Wirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern vom
01.07.1999 nicht. Dieser stellt lediglich eine Verwaltungsvorschrift
im Sinne einer verwaltungsinternen Anweisung dar und genügt daher …
|
05.05.2022
… und Strafe Im Bereich einer ausgeschilderten Feuerwehrzufahrt dürfen Fahrzeuge nicht abgestellt werden. In § 12 Abs. 1 Nr. 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist geregelt, dass das Halten vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
… von 100,- € und ein Punkt in Flensburg. Was viele aber nicht wissen ist, dass das Halten eines Mobiltelefons allein noch keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Die einschlägige Vorschrift des § 23 Abs.1a StVO besagt: wer im Straßenverkehr …
|
04.05.2022
… einen Abstandsverstoß nach § 4 Straßenverkehrsordnung (StVO) begehen. Diese Ordnungswidrigkeit wird „lediglich“ mit einem Bußgeld, ein bis zwei Punkten in Flensburg und im schlimmsten Fall auch noch mit einem Fahrverbot von bis zu drei Monaten …
|
26.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… von einem durchschnittlichen Kraftfahrer bei Einhalten der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfasst werden kann. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Verkehrszeichen tatsächlichen …
|
18.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle gilt eine zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h. Wird Ihnen hier ein Geschwindigkeitsverstoß gem. 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24 Abs. 1.3 Nr. 5 StVG, 11.3.3 BKat …
|
13.04.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… nicht öffentlich ausgestrahlt werden. Die Blasphemie sei nicht eindeutig als Satire zu erkennen. Einzigartig ist auch das Fahrverbot auf Helgoland. § 50 StVO verbietet sogar das Radfahren auf der schmalen Insel. Die sonst nordseetypischen …
|
05.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Es droht harte Bestrafung. Bereits sogenannte „Jedermann“-Fehler werden mit hohen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren bestraft, wenn der Tat leichte Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) zugrunde liegen, wie z.B …
|
31.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auf eine differenzierende Betrachtungsweise an. In rechtlicher Hinsicht ist die Beklagte für die Kausalität der Verletzungen aufgrund fehlender Schutzkleidung verantwortlich. Gesetzlich ist eine Helmpflicht in § 21 a Abs. 2 S. 1 StVO geregelt. Schutzkleidung …
|
30.03.2022
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… das sog. „Handyverbot“ des § 23 Abs.1 StVO hinweggesetzt hat, herangezogen. Seine Tat sei Ausdruck einer verbreiteten Einstellung, die den erheblichen Unrechtsgehalt des Handyverbots verkennen in der unberechtigten Annahme, es käme …
25.03.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… vor dem Amtsgericht Vor dem Amtsgericht wurde die Betroffene noch freigesprochen, da das Amtsgericht der Auffassung war, es müsse ein in-der-Hand-halten des Handys vorgelegen haben, damit der Tatbestand des § 23 Absatz 1a Nr. 1 StVO erfüllt sei …
|
15.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Überholt ein Verkehrsteilnehmer ein anderes Fahrzeug, muss er dies gemäß § 5 StVO auf der linken Seite mit erheblich höherer Geschwindigkeit und unter Beachtung des Gegenverkehrs durchführen. Grundsätzlich trifft den Überholenden …
|
11.03.2022
von Rechtsanwalt Devran Demiray
Abfahren eines Linienbusses von einer Haltestelle auf die Fahrbahn: Wer hat Vorrang und wer haftet? In der Regel: Gem. § 10 StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) muss ein Fahrzeug jede Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausschließen …
|
02.03.2022
… es sich dabei um geringfügige Verletzungen der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die Verwarnung mit Verwarnungsgeld wird von einer Verwaltungsbehörde nach einem festgelegten Bußgeldkatalog auferlegt.
Was unterscheidet das Verwarngeld vom Bußgeld …
|
02.03.2022
… Führerscheinneulinge stehen unter besonderer Beobachtung und müssen zunächst unter Beweis stellen, dass sie die Straßenverkehrsordnung (StVO) befolgen können, bis sie bei Verkehrsverstößen wie jeder andere Kraftfahrer behandelt werden. Für …
|
01.03.2022
… geregelt. Nach dieser Bestimmung handelt derjenige ordnungswidrig, der eine auf Grundlage des StVG erlassene Rechtsverordnung nicht einhält. Dabei handelt es sich im Kern um: die Straßenverkehrsordnung (StVO) die Bußgeldkatalog-Verordnung …
|
01.03.2022
… an einer abgelaufenen Parkuhr steht. Ein Verwarngeld kann ebenso drohen, wenn zwar ein Parkschein gelöst wurde, dieser jedoch von außen nicht deutlich sichtbar ist. Gemäß § 13 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) muss der Parkschein deutlich hinter …
|
28.02.2022
… sind in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in § 4 zu finden. Dort gibt es aber keine genaue Vorgabe in Metern. In der Praxis orientiert sich der Bußgeldkatalog für Pkw außerorts daran, dass der Sicherheitsabstand dem halben Tachowert entsprechen …
|
24.02.2022
… keine generelle Höchstgeschwindigkeit.
Was versteht man unter einer Geschwindigkeitsbegrenzung?
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung wird laut Straßenverkehrsordnung (StVO) durch die zulässige Höchstgeschwindigkeit bestimmt. Ein Verstoß gegen …
|
24.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… jede der konkreten Verkehrssituation nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften eine nicht mehr entsprechende Geschwindigkeit. In § 3 Abs. 1 StVO sind zwar die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten normiert, welche zumindest …
|
23.02.2022
… darstellen, auch wenn das Verhalten gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) verstößt. Im Regelfall ist eine vorsätzliche Behinderung des Opfers Voraussetzung. Dennoch ist jeweils eine Prüfung des Einzelfalls erforderlich. Das Strafmaß für Nötigung …